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Welche Stelle verwaltet den Patentzusammenarbeitsvertrag?
Was bedeutet die Abkürzung PCT?
Wo hat die WIPO ihren Sitz?
Was bedeutet der Schriftartencode
A1
bei der Veröffentlichung einer internationalen Patentanmeldung?
Was bedeutet der Schriftartencode
A2
bei der Veröffentlichung einer internationalen Patentanmeldung?
Was bedeutet der Schriftartencode
A3
bei der Veröffentlichung einer internationalen Patentanmeldung?
Nennen Sie Unterschiede zwischen PCT- und EPÜ-Verfahren.
Nennen Sie Vorteile des PCT-Verfahrens, außer Zeit-, Kosten- und Aufwandsersparnis.
Bei welchen Behörden kann ein(e) deutsche(r) Anmelder(in) eine PCT-Anmeldung einreichen und in welcher Sprache muss dann eingereicht werden?
Wer ist zur Einreichung einer internationalen Patentanmeldung berechtigt?
Welche Unterlagen sind für die Zuerkennung eines Anmeldetags notwendig?
Welche Gebühren sind bei der Anmeldung einer internationalen Patentanmeldung zu zahlen?
Innerhalb welcher Frist sind die bei Anmeldung fälligen Gebühren zu zahlen?
Wenn versäumt wurde die Gebühren für die Anmeldung zu zahlen, was tun?
Was passiert, wenn bei der internationalen Anmeldung neben der Frist zur Zahlung der Anmeldegebühren auch die Frist zur verspäteten Zahlung versäumt wurde?
Wenn bei der Anmeldung eine Seite fehlt und diese nach Aufforderung nachgereicht wird, welche Folgen hat dies?
Wenn bei der Anmeldung ein Teil fehlt, aber eine Priorität beansprucht wurde und deshalb der Anmeldetag erhalten bleiben soll, welche Möglichkeiten gibt es?
Welche Besonderheit ist in Bezug auf die Bestimmung Deutschlands im PCT-Antrag eventuell zu beachten?
Wurde eine internationale Patentanmeldung über das DPMA eingereicht, wo muss dann der Antrag auf internationale vorläufige Prüfung eingereicht werden?
Welche Fristen sind für die Stellung des Antrags auf internationale vorläufigen Prüfung zu notieren, wenn LU, TZ und UG ausgenommen sind?
Welche Gebühren sind mit dem Antrag auf internationale vorläufige Prüfung zu bezahlen?
Wann sind die Gebühren für den Antrag auf internationale vorläufige Prüfung zu bezahlen?
Können die Anmeldeunterlagen während der internationalen Phase des PCT-Verfahrens geändert werden?
Wann ist die nationale Phase in Deutschland einzuleiten, wenn eine Priorität in Anspruch genommen wird?
Wann ist die regionale Phase in Europa einzuleiten, wenn eine Priorität in Anspruch genommen wird?
