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Welche Dimensionen der Wirtschaftsfreiheit gibt es ?
Für was stehen die einzelnen Dimension der Wirtschaftsfreiheit?
Welche Schutzbereiche der Wirtschaftsfreiheit gibt es?
(hier noch ohne Details!)
Sachlicher Schutzbereich der WF
nach
BV 27?
(Details)
Was ist zu beachten beim sachlichen Schutzbereich BV 27 bezüglich bedingter Anspruch der Nutzung des öffentl. Grundes im gesteigerten Gemeingebrauch?
Persönlicher Schutzbereich der WF?
Kerngehalt der Wirtschaftsfreiheit?
Schranken der Wirtschaftsfreiheit?
Prüfschema
Schranken der WF?
Grundsatzkonforme und grundsatzwidrige Massnahmen?
Prüfschema zur Schrankenregelung (Einschränkung WF)
Beispiele: Einschränkung der WF
b) Beispiele: Einschränkung der WF
Eigentumsgarantie
1. Überblick
Eigentumsgarantie:
Die 3 verschiedenen Garantien?
Eigentumsgarantie:
Sachlicher Schutzbereich?
Eigentumsgarantie
Persönlicher Schutzbereich
Eigentumsgarantie Prüfschema
Eigentumsgarantie:
Verschiedene Arten der Enteignung?
Eigentumsgarantie
Spezialfall der formellen Enteignung:
Enteignung von Nachbarrechten
(gem. ZGB 679 i. V. m. ZGB 684)
Prüfschema
Eigentumsgarantie
Materielle Enteignung
Fakten und Prüfschema
Eigentumsgarantie
Materielle Enteignung
Sonderfall des Sonderopfers
Fakten
Eigentumsgarantie
Materielle Enteignung
Schema Uni ZH
Eigentumsgarantie
Beispiele aus Praxis
Wirtschaftsrechtliches Instrumentarium
Grobeinteilung
Wirtschaftsrechtliches Instrumentarium
Handelsformen des Staates im konkreten Einzelfall
Wirtschaftsrechtliches Instrumentarium
Die 5 Elemente der Verfügung
Wirtschaftsrechtliches Instrumentarium
Vertrag
Wirtschaftsrechtliches Instrumentarium
Realakt
Wirtschaftsrechtliches Instrumentarium
Dienstbefehl
Wirtschaftsrechtliches Instrumentarium
Plan
Wirtschaftsrechtliches Instrumentarium
Welche Arten von Verfügungen gibt es?
Wirtschaftsrechtliches Instrumentarium
Bewilligung für die Nutzung des öffentlichen Raums im gesteigerten Gemeingebrauch
(Auch "Bewilligung sui generis" genannt)
Merkmale?
Wirtschaftsrechtliches Instrumentarium
Konzession
(Achtung keine der 5 Grundformen!)
Merkmale?
Wirtschaftsrechtliches Instrumentarium
Beispiele von Nutzungsformen und ihre Qualifikation
Wirtschaftsrechtliches Instrumentarium
Welche Arten von Monopolen gibt es?
Wirtschaftsrechtliches Instrumentarium
Monopole und die grundsatzwidrigen Massnahmen
Leistungserbringung durch die Verwaltung
Fragen, Begriffe und Erscheinung
Leistungserbringung durch die Verwaltung
Grundrechtliche Ansprüche auf Leistungen?
Bedingte grundrechtliche Ansprüche?
gesetzlicher Leistungsanspruch?
Leistungserbringung durch die Verwaltung
GR-Anspruch auf Leistung
-Prüfschema
Leistungserbringung durch die Verwaltung
Legalitätsprinzip
Leistungserbringung durch die Verwaltung
Grundrechtsbindung im Rahmen von BV 35 II
Leistungserbringung durch die Verwaltung
Wie wird abgegrenzt zw. Privatrecht und öff. Recht?
Leistungserbringung durch die Verwaltung
Welche Leistungszwecke sind grundsatzkonform nach BV 94 IV?
Die planende und kooperierende Verwaltung
Grundsätzliches zum Plan
Die planende und kooperierende Verwaltung
Rechtliches Gehör und Rechtsschutz bei Plänen
Die planende und kooperierende Verwaltung
Planänderungen?
Die planende und kooperierende Verwaltung
Raumplan
Fakten & Kompetenzen
Die planende und kooperierende Verwaltung
Wichtigste Punkte RPG und Begriffe
Die planende und kooperierende Verwaltung
Der Nutzungsplan
Fakten etc.
Die planende und kooperierende Verwaltung
Begriffe Auszonung, Nichteinzonung, etc.
Die planende und kooperierende Verwaltung
Wann kann ausgezont werden?
Wann gibt es Entschädigung
Die planende und kooperierende Verwaltung
Richtplan
Fakten etc.
Die planende und kooperierende Verwaltung
Weitere Planformen
Kooperation Verwaltung - Private
Grundsätzliche
Abgrenzungen
Fakten
Kooperation Verwaltung - Private
Wann ist ein öffentlich-rechtlicher Vertrag gültig?
Kooperation Verwaltung - Private
Grundsätze bezüglich Auslegung/Inhalt/Rechtsschutz des öff-rechtlichen Vertrages
Kooperation Verwaltung - Private
Anwendungsbereiche der Kooperationsverträge
Kooperation Verwaltung - Private
Weitere Kooperationsformen
Teilnahme der Verwaltung am Wettbewerb
Probleme des wirtschaftlich tätigen Staates?
Begriff
Wichtige Abgrenzung
Teilnahme der Verwaltung am Wettbewerb
Wann zulässig?
Teilnahme der Verwaltung am Wettbewerb
Verfassungsrechtliche Schranken
Teilnahme der Verwaltung am Wettbewerb
-Schutz vor staatlicher Konkurrenz?
Aussenwirtschaft
Fakten
Aussenwirtschaft
Zentrale Bestimmungen der BV
Aussenwirtschaft
BV 101
-Fakten -Beispiele
Aussenwirtschaft
Landwirtschaft nach BV 104
Aussenwirtschaft
Wirtschaftsvölkerrecht
Zentrale Abkommen der CH
Aussenwirtschaft
Wirtschaftsvölkerrecht
Historische Entwicklung
Aussenwirtschaft
Wirtschaftsvölkerrecht
Wichtigste Abkommen der WTO
Aussenwirtschaft
Wirtschaftsvölkerrecht
Wie ist das WTO Recht strukturiert?
Aussenwirtschaft
Wirtschaftsvölkerrecht
WTO-Streitbeilegungsverfahren
Aussenwirtschaft
Wirtschaftsvölkerrecht
Zentrale Prinzipien der WTO
Aussenwirtschaft
Wirtschaftsvölkerrecht
Das WTO - Prinzip der Nichtdiskriminierung
Aussenwirtschaft
Wirtschaftsvölkerrecht
Nichtdiskriminierungsprinzip - Funktion
Aussenwirtschaft
Wirtschaftsvölkerrecht
Ausnahmen vom WTO-Recht nach Art. 20 GATT
Aussenwirtschaft
Wirtschaftsvölkerrecht
Freihandelsabkommen & Zollunionen
