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Description
Flashcards by Jenny Kobler, updated more than 1 year ago
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Created by Jenny Kobler
over 6 years ago
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| Question | Answer |
| Aus welchen 3 Bereichen besteht im Wesentlichen das österreichische System der sozialen Sicherung? | Sozialversicherung Versorgung Mindestsicherung |
| Beispiele für Sozialversicherung | Krankenversicherung Pensionsversicherung Unfallversicherung Arbeitslosenversicherung |
| Beispiele für Versorgung | Kriegsopfer- und Heeresversorgung Verbrechensopfer- und Verkehrsopferhilfe (Beamtenpension) |
| Aufgaben der Mindestsicherung | Ausreichender Lebensunterhalt Sicherung des Wohnbedarfs Schutz bei Krankheit, Schwangerschaft und Entbindung Bestattungskosten Sonderleistungen (Hilfe in besonderen Lebenslagen) |
| Welche Wesensmerkmale zeichnen die MS aus? | • Die Bedürftigkeit des einzelnen. Diese spielt eine zentrale Rolle bei der dritten Art der Absicherung, der Mindestsicherung. Nur wenn, der einzelne auf andere zumutbare Weise die materiellen Lebensbedürfnisse nicht befriedigen kann, erhält er Leistungen aus der Mindestsicherung. • Dieses Prinzip nennt man Subsidiarität. Die Mindestsicherung bildet somit ein Auffangnetz, sie wird auch als „zweites“ oder „letztes“ Netz bezeichnet. • Dies bedingt, dass viele andere Rechtsmaterien und Leistungsansprüche, wie das SV-Recht, das Familienrecht, das Familienlastenausgleichsrecht (FBH), das Steuerrecht (Kinderabsetzbeträge als Negativsteuer), die Regelungen über die Wohnbeihilfe usw, direkte Auswirkungen auf die Mindestsicherung haben. |
| Welche MS Leistungen werden im Rahmen der Hoheitsverwaltung gewährt? | Kernleistungen (5) Ausnahme: an Personen gemäß § 3 Abs 5 VMSG im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung. Sonderleistungen (4) |
| Kernleistungen der Hoheitsverwaltung MS (5) | 1) Sicherung des ausreichenden Lebensunterhaltes 2) Sicherung des Wohnbedarfes 3) Schutz bei Krankheit, Schwangerschaft und Entbindung 4) Bestattungskosten |
| Sonderleistungen der Privatwirtschaftsverwaltung MS (4) | 1) Hilfe zur Schaffung einer wirtschaftlichen Lebensgrundlage 2) Familienhilfe 3) Hilfe für pflegebedürftige und alte Menschen 4) Sonderbedarfe |
| Unterschied Hoheitsverwaltung und Privatwitrschaftsverwaltung | Hoheits: Rechtsanspruch, Verwaltungsverfahren - Bescheid Rechtsmittel der Beschwerde und GH des öffentlichen Rechtes Privat: kein Rechtsanspruch, kein Verwaltungsverf. ............... |
| Anspruchsvoraussetzungen für Kernleistungen der MS | .......... |
| Wonach werden die MS Sätze mindestens berechnet? | ...... |
| Von wem werden die MS Sätze festgelegt? | ... |
| Wo wird die MS normiert? | ..... |
| Berechnung der MS | .... |
| Welche Vermögensarten werden in der MS unterschieden? Beschreiben Sie diese. | ...... |
| Wie verhält es sich mit dem Einsatz der eigenen Arbeitskraft in der MS | ... |
| Wo können MS Anträge eingebracht werden? | ... |
| Welche Behörde eintscheidet über MS Anträge? | .... |
| Wie heisst das Rechtsmittel gegen MS-Entscheidungen der 1. Instanz und wer entscheidet in der 2. Instanz? | ... |
| Nach welchem Gesetz und Verordnungen werden Pflegeheimkosten (mit)finanziert? | ... |
| Nach welchem Gesetz und Verordnungen werden Wohn- und Verpflegungskosten in einem Wohnhaus für Menschen mit Beeinträchtigung (mit)finanziert? | ... |
| Herr A steht im Bezug der MS. Er hat kein weiteres Einkommen. Hat er Anspruch auf Wohnbeihilfe? Antwort Begründen. | ... |
| Nach MS Anspruch hat Herr A einen hoch bezahlten Job. Kann BH - nach VMSG einen Kostenersatz vorschreiben? Wo ist das normiert? | ... |
| Sind MS Bezieher krankenversichert? Wenn ja, warum und wo normiert? | ... |
| Welche Angehörige sind nach VMSG ersatzpflichtig? | ... |
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