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Description
Flashcards by Gesine Holzner, updated more than 1 year ago
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Created by Gesine Holzner
over 5 years ago
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| Question | Answer |
| Was bedeutet PVÜ? | Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Rechtschutzes kein einheitliches Recht, vielmehr Festlegung, dass in allen Vertragsstaaten alle Angehörigen gleich behandelt werden und den gleichen Schutz genießen |
| Nennen Sie zwei wichtige Bestimmungen aus dem PVÜ (Stichworte). | Prioritätsregelung, Art. 4 C PVÜ Inländerbehandlung, Art. 2 und 3 PVÜ |
| Nennen Sie mindestens drei internationale Verträge, die von der WIPO verwaltet werden. | - Madrider Markenabkommen (MMA) -Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) - Haager Musterabkommen (HMA) - Patent Cooperation Treaty (PCT) - Haager Legalisation Übereinkommen (HLÜ) - Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) |
| Welches Abkommen oder Übereinkommen wird nicht von der WIPO verwaltet? | Alle außer EPÜ, WTO und Londoner Übereinkommen. |
| Wo ist der Sitz des Internationalen Büros/ der WIPO? | Genf (Schweiz) |
| Was bedeutet NKA? | Nizzaer Klassifikationsabkommen für Marken internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen |
| Was bedeutet LKA? | Locarno Klassifikationsabkommen (für Designs/Geschmacksmuster) |
| Was bedeutet IPC? | Internationale Patentklassifikation Abkommen von Straßburg führte zur einheitlichen Klassifikation für Patente |
| Was bedeutet BV? | Budapester Vertrag Einigung über die Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren bei anerkannten Hinterlegungsstellen |
| Was bedeutet EPÜ? | Europäisches Patenteinkommen |
| Was bedeutet PCT? | Patent Cooperation Treaty Patentzusammenarbeitsvertrag |
| Was bedeutet MMA? | Madrider Markenabkommen |
| Was bedeutet PMMA? | Protokoll zum Madrider Markenabkommen |
| Was bedeutet HMA? | Haager Musterabkommen |
| Nennen Sie vier internationale Abkommen oder Übereinkommen, die den Schutz für mehrere Staaten umfassen. | - EPÜ - PCT - MMA/PMMA - HMA - UMV - Eurasisches Patentübereinkommen - OAPI - ARIPO |
| Wie lange dauern die Prioritätsfristen des PVÜ? | Art. 4 C I PVÜ - 12 Monate ab Anmeldetag für Patente und Gebrauchsmuster - 6 Monate ab Anmeldetag für Marken und Geschmacksmuster/Designs |
| Nach welchem Abkommen werden Patente klassifiziert? | IPC (Straßburger Abkommen) |
| Nach welchem Abkommen werden Marken klassifiziert? | Nizzaer Klassifikationsabkommen NKA |
| Nach welchen Abkommen werden Marken mit Bildbestandteilen klassifiziert? | Nizzaer Klassifikationsabkommen NKA Wiener Abkommen |
| Nach welchen Abkommen werden Designs/ Geschmacksmuster klassifiziert? | Locarno Klassifikationsabkommen LKA |
| Was bedeutet der Begriff "Inländerbehandlung" gemäß WTO? | Die Mitglieder gewähren den Angehörigen der anderen Mitgliedsländer die gleiche Behandlung als wären sie Angehörige dieser Länder (Art. 3 WTO) |
| Nennen Sie drei Aufgaben der WIPO. | - Verwaltung von internationalen Verträgen - Registrierung von Schutzrechten (PCT, MMA/PMMA, HMA) - Veröffentlichung dieser Schutzrechte |
| Was bedeutet WTO? | World Trade Organization Übereinkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation völkerrechtliche Normen, damit Handelskonflikte geordnet und fair ausgetragen werden |
| Was regelt das Wiener Abkommen? | Errichtung einer internationalen Klassifikation für Bildbestandteile (Figuren und Zeichendarstellungen) von Marken |
| Was bedeutet HLÜ? | Haager Legalisation Übereinkommen ausländische öffentliche Urkunden werden von der Legalisation befreit |
| Was bedeutet HMA? | Haager Musterabkommen internationale Hinterlegung von Mustern und Modellen |
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