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Description
Flashcards by Gustav Glanz, updated more than 1 year ago
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Created by Gustav Glanz
over 5 years ago
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| Question | Answer |
| Aufgaben des RECHTS im Bereich Umweltschutz? | Umweltschutzermöglichung & Umweltschutzausgleich (Wechselseitige Kompromisse) |
| Schutzgüter der extensiven Umwelt sind? Was sind die indirekten U-Schutzgüter? | Menschen, Fauna & Flora und Biosphäre Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft (Indirekt Sach- & Kulturgut des Menschen) |
| Wann ist ein Sach oder ein Kulturgut des Menschen vom Umweltrecht betroffen? Ist der Tierschutz Teil des Umweltrechts? | Wenn Ursache im schlechten Zustand der Umwelt oder in der Gefährdung der Umweltmedien zu finden ist. Nein nur der Artenschutz! |
| Bei Umweltschutzgütern sind die sogenannten ________ zu unterscheiden, sie wirken negativ auf die Umweltschutzgüter! Nenne alle 6: | UMWELTFAKTOREN Chemiekalien, Abfälle, gentechnisch veränderte Organismen, Energie, Lärm Strahlung |
| Welche Maßnahmen sind dem Umweltschutz zuzurechnen? | - Beseitigung v. Umweltschäden - Abwehr v. U-beeinträchtigungen - Vermeidung v. U-gefahren - Bewahrung des U-zustandes - Verbesserung des U-Zustandes |
| 1.) Welche "Schutzzwecke" hat der Umweltschutz? 2.) Und welchen Schutzzweck verfolgt das "BVG Nachhaltigkeit"? | Anthorpozentrischer Umweltschutz (U für den Menschen schützen) Ökozentrischer o. physioz. Umweltschutz (U um ihrer selbst willen schützen) Anthorpozentrischer Umweltschutz |
| Umweltrecht ist ein Querschnittsrechtsgebiet, zu unterscheiden sind: | Normwerke die AUSSCHLIEßlich oder Primär dem U-schutz gewidmet sind Normw. in der der U-schutz eines von vielen Zielen ist Normw. die U-schutz Belangen (nebenbei) berücksichtigen. |
| Nenne Bsp. für: 1.) Primär U-schutz 2.) U-schutz ein Ziel von vielen 3.) U-schutz Belangen Nebensache | 1.) UVP-G, Umweltinformationgesetz, IG-L, Naturschutzgesetz (NSchG) 2.) Raumordnungsgesetz (ROG), Wasserrechtsgesetzt (WRG), ForstG 3.) ABGB, StVO, StGB |
| Welche Rechtsebenen spielen beim Umweltrecht eine Rolle? | Nationales UR Umweltvölkerrecht und Umweltsunionsrecht |
| Welche nat. Rechtsquellen der Rechtsebenen gibt es? Ordne nach Hierarchie! | Verfassungsgesetzte einfache Gesetzte Verordnungen Gliedstaatsverträge |
| Was zählt nicht zu den Rechtsquellen aufgrund von individual Vollstreckung? | BESCHEIDE (Betriebsanlagenbesch, Wasserrechtsbesch.) ERKENNTNISSE (aufgrund von Beschwerden zu U. relevanter Bescheide) Urteile (zivilrechtlich o. strafrechtlich) |
| Gibt es sonst noch Außnahmen der Rechtsquellen? | NORMEN (z.B. ÖNORMEN sind private Umweltstandards und Handlungsempfehlungen) |
| Können Normen Rechtscharakter haben? | JA, wenn sie durch Gesetze oder Verordnungen für VERBINDLICH ERKLÄRT werden! |
| Wie erfolgt eine Verabschiedung eines Verfassungsgesetzes? | Im Nationalrat o. Landtag durch mindesten die HÄLFTE (1/2) der Mitglieder mit einer ZWEIDRITTELMEHRHEIT (2/3) !!Votum vom Verfassungsgerichtshof möglich!! |
| Umweltrelevantes Bundesverfassungsrecht befindet sich in: | B-VG (Bundes Verf. Gesetzbuch) EU MenschenR. Konvention (EMRK) BVG Nachhaltigkeit & BVG für ein atomfreies Ö |
| _____ -Gesetze sind die primäre Rechtsquelle des nationalen UR. Und werden beschlossen von:____ Anwesenheit von ___ mit einer ____ Mehrheit! | EINFACHE-Gesetze sind die primäre Rechtsquelle des nationalen UR. Beschlossen von National-, Bundesrat oder Landtag. VOTUM von VGH möglich! Anwesenheit 1/3 und mit einer unbedingten (mehr als die Hälfte) Mehrheit |
| Von wem werden Verordnungen erlassen? | Von Verwaltungsbehörden in ihrem Wirkungsbereich |
| Welche Verordnungen gibt es? | Durchführungsverordnungen, zur Konkretisierung bestehender Gesetze. Selbstständige Verordnungen sind Ergänzungen o. Änderung v. Gesetzen. (Ä. nur mit VGH Ermächtigung) |
| Gliedstaatsverträge werden zwischen _____ & _____ vereinbart. Die Verträge sind binden für ____ aber nicht für____! Und somit nicht unmittelbar anwendbar! Bsp: | Gliedstaatsverträge werden zwischen BUND & LÄNDER (oder L & L) vereinbart. Die Verträge sind binden für B & L aber nicht für die BÜRGER! Raumordnung, oder Lärm in Flughafenbereich |
| Was ist Völkerrecht? Wer ist vom Völkerrecht betroffen? | Völkerrecht ist die Summe internationaler Rechtsnormen zwischen Staaten & internationaler Organisationen. Staaten, nur durch Transformation kann Bürger berechtigt & verpflichtet werden. |
| Welche Rechtsquellen hat das Völkerrecht? | V.R. Verträge Völkergewohnheitsrecht Allg. Rechtsgrundsätze des Vö.R. |
| Was versteht man unter "soft law"? | Unverbindliche Verhaltensregelungen internationaler Organisationen (Migrationspakt) Sind empfehlungen, oder Deklarationen und sind moralische "Verbindlichkeiten". |
| Wann ist ein Vertrag bilateral wann multilateral? | Bilateral = 2 Vertragspartein Mulitlateral = mehr als 2 Vergraspartein |
| Sind Staatsverträge auch Völkerrechtsverträge? | NEIN! Aber anders rum können Völkerrechtsverträge als Staatsverträge bezeichnet werden, ab Kundmachung! Staatsv. werden durch transfo. zu nationalem Recht! |
| Bei spez. Transformation werden Staatsverträge durch ______ oder _____ durchgeführt. Auch ____ genannt! | Bei spez. Transforamtion werden Staatsverträge durch nat. VERORDNUNG oder nat. GESETZ durchgeführt. Auch ERFÜLLUNGSVORBEHALT gennant! |
| Sind spez. transfo. Staatsverträge Rechtsquellen? | NEIN! Und daher auch NICHT unmittelbar anwendbar auf Bürger! Nur bei Erfüllungsgesetz/verordnung |
| Was besagt das Völkergewohnheitsrecht? | Ungeschriebenes Recht, ensteht durch längerfristge Übung. Allg. anerkannte Regel = Bundesrecht (generell transformiert) |
| Was sind die allgemeinen Rechtsgrundsätze des Völkerrechts? | Sind Rechtssätze die in den innerstaatlichen Rechtsordnungen fast aller Staaten verankert sind. (generell transformiert) |
| Was bedeutet das Unionsrecht supranationales Recht ist? | Es hat Vorrang gegenüber nationalen Recht! AUSSER: Baugesetze /Grundprinzipien der Verfassung! Unionsrecht gilt unmittelbar und bedarf keiner Transformation! |
| Unionsrecht <, > oder = Verfassungsrecht? | Unionsrecht > Verfassungsrecht nationales Recht wird in einem solchen Fall nicht angewendet! --> Unionsrecht unmittelbar anwendbar! |
| Unionsrecht setzt sich aus _____ & _____ zusammen. Zusammengefasst durch den Vertag von ________. | Unionsrecht setzt sich aus PRIMÄRES & SEKUNDÄRES Unionsrecht zusammen. Zusammengefasst durch den Vertag von LISSABON. |
| Wo ist das Umweltrecht verankert im Unionsrecht? | Vertrag über die EU (EUV) Vertrag über Arbeitsweise in der EU (AEUV) Charta der Grundrechte der EU |
| Was definiert das Umweltprimärrecht? | Umweltschutz als Unionsziel Ziele und Gründsätze der EU-U.Politik REchtssetzungskompetenzen |
| Sind EU Verordnungen verbindlich? Sind EU Beschlüsse verbindlich? | JA sie haben allg. Geltung und gelten unmittelbar & verbindlich in jedem Mitgliedsstaat. Beschlüsse sind nur verbindlich für Adressaten. |
| Was ist der Unterschied zwischen einer EU-Richtlinie und einer EU-Verordnung? | Richtlinien geben nur ein verbindliches Ziel in einer gewissen Zeit vor, das WIE wird den Staaten überlassen. Erreicht wird über nationale Rechtsnormen (Gesetzte & Verordnungen) |
| Wann ist eine Richtlinie unmittelbar Wirksam? | Wenn nicht rechtzeitig umgesetz wurde, und diese als inhaltlich als unbedingt und hinreichend genau erscheint. Auf Private nicht möglich. |
| Gliederung des UR in Rechtsbereiche in 3: | Öffentliches UR U.privatR. U-Strafrecht |
| Das Öff. UR regelt die Beziehungen zwischen? Öff. UR gehört: ____ & _____ | Einzelnen & Staat, und staatl. Organen zueinander! UMWELTVERFASSUNGSRECHT UMWELTVERWALTUNGSRECHT |
| Was beinhaltet das Umweltverfass.R? | Verfassungsaufträge Staatszielbestimmungen Grundrechliche Bestimmungen kompetenzrechtliche Vorschriften |
| Was umfasst das U-VerwaltungsR.? In welchen Gesetzten/Verordnungen gibt es U-Verwaltungs.R? | Alle U. relevanten Rechtsvorschriften, die von Verwaltungsorganen z.B. per Bescheid oder Verordnung zu vollziehen sind. In Bund, Land und in Gemeinden |
| Was umfasst das U.Privat.R.? Was regelt das U.P.R.? | Alle U.p.R. Normen die von Zivilgerichten vollzogen werden. Rechtsbeziehungen von Privatpersonen untereinander. |
| Was ist der Mittelpunkt des U.PrivatR.? | Privat Umweltnachbarrecht Privat Umwelthaftungsrecht |
| Was umfasst das U.StrafR.? Wo können U.S.R. zugeordnet werden? | Alle U.Straf.R. Normen die von Strafgerichten & Verw. Behörden vollzogen werden. Justizstrafrecht (Strafgerichte per Urteil) & Verwaltungsstrafrecht (Verwaltungsbehörde per Bescheid) |
| Was besagt das Legalitätsprinzip? | Jedes Handeln von Vollzugsorganen braucht eine gesetzliche Grundlage! Inhalte müssen: mit generell & indiv. Rechtsnormen Bestimmung Volllzugsorganes (Organi.R) Verfahren zum Vollz.akt (VerfahrensR.) geregelt sein. |
| Was ist formelles UR? | Formelles UR= U.Organisationsrecht + U.Verfahrensrecht |
| Was ist materielles UR? | Materielles UR sind Verhaltenspflichten für Bürger (Ge- & Verbote, Berechtigungen). Vorgaben für Vollzugsorgane um Umwelt zu schützen. (Genehmigungsvorraussetzungen) Bsp. auch Primärer Umweltschutz (UVP-G etc.) |
| Was regelt das U.organisations.R.? | Welches Organ zur Vollziehung des materiellen UR berufen ist! |
| Das Umwelt____recht & Umwelt____recht wird von ordentlichen Gerichten vollzogen. Das U.verwaltungsrecht von _______. | Das UmweltPRIVATrecht & UmweltJUSTITZSTRAFrecht wird von ordentlichen Gerichten vollzogen. Das U.verwaltungsrecht von Verwaltungsgerichten. |
| Von wem wird Rechtschutz im Bereich Umweltverwaltungsrecht betrieben? | Verwaltungsgerichten (Bundesv- Landesv-) VerwaltungsgerichtsHOF Verfassungsgerichtshof |
| Wo befindet sich das "Umweltverwaltungsorganisationsrecht"? | In einzelnen Materiengesetzen, die auch konkrete Zuständigkeitsnormen enthalten |
| Private können als Aufsichtsorgane argieren in welcher Form? Können auch explizit einzelne Aufgaben an Private gehen? | Per BELEIHUNG durch Gesetz/Bescheid! (Gewässeraufsicht, Bergwachten) JA! Durch Ausgliederung, Aufgabenbesorgung liegt beim Staat --> nicht privatisiert! (Umweltbundesamt GmbH) |
| Was regelt das U.verfahrens.R.? | Regelt die Vorgehensweise der Vollzugsorgane die bei der Vollziehung des materiellen UR eingehalten werden muss. |
| Gibt es ein eigenständiges Umweltverfahrensrecht? | NEIN! Außnahme das UVP-G für U.relevante Großprojekte |
| Wo befindet sich das "Umweltverfahrensrecht" | In einzelnen Materiengesetzen, die auch spezielle Verfahrenvorschriften enthalten. |
| Ist im UVP das allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz anzuwenden? | JA, wenn keine speziellen Bestimmungen vorliegen!! --> AVG wenn keine Sonderregelung in Materiengesetz (Verwal.vorschrift) besteht. |
| Im Hinblick auf den Schutzgegenstand kann das UR unterteilt werden in _____ UR & ___ UR. | ALLGEMEINES UR BESONDERES UR |
| Womit beschäftigt sich das allg. UR? | Uschutz als Ganzes! Ist ANSATZ für wesentliche Teilrechtsgebiete des Uschutzes und rechtsgebietübergreifend für ALLE U.MEDIEN |
| Was sind Themen des allg. UR? | - UR Begriffsbestimmung - Rechtsquellen des UR - Ziele, Prinzipien, Instrumente - "Alles was mit "UMWELT" anfängt (UVerf.R; Uverfah.R., UVölk.R. Upriv.R usw.) |
| Womit beschäftigt sich das besondere UR? | Mit einzelnen Teilrechtsgebieten, nach U-schutzgütern oder nach den auf diese wirkenden U-Faktoren |
| Nenne Teilrechtsgebiete des besonderen UR? | - LuftreinhaltungsR - Gewässer, Boden-, Klima-, Natur-, LärmschutzR Vielzahl an Bundes- Landesvorschriften |
| Wo ist sonst noch besonders UR zu finden? | Gewerbe- Berg- Forst- Verkehr- Energie- Raumordnung- Baurrecht |
| Wie können die Rechtsnormen des UR nach Maßnahmen unterglieder werden? | Anlagenbezogen Produktbezogen Raumbezogen |
| Wie erklärt sich Anlagenbezogenes UR? | Alle Vorschriften für: 1.) Zulassung 2.) Errichtung 3.) Betrieb 4.) Kontrolle von Anlagen welche die U belasten können. |
| Gibt es ein Anlagengesetzbuch? Wenn Ja/Nein was bedeutet das? | NEIN! --> Verwaltungsmaterien sind kumulativ d.h. es bedarf mehrere Bewilligungen von gesondert wirkenden Einrichtungen. Bsp. Baubewilligung, wasser/forst/naturschutz Bewilligung etc. |
| Wie erklärt sich Produktbezogenes UR? | Regelung von: 1.) Erzeugung 2.) Verbreitung 3.) Verwendung von Produkten welche die U belasten können. |
| Wie erklärt sich Raumbezogenes UR? | Regelt den Lebensraum für Faune, Flora, den Menschen. |
| Mittelpunkt des: 1.) Anlagenbez. UR 2.) Produktbez. UR 3.) Raumbez. UR | 1.) Betriebsanlagenrecht der Gewerbe O 2.) Chemikalienrecht 3.) Naturschutzrecht & RaumordnungsR. |
| Gibt es verfolgtes Umweltziel? Wo ist dieses festgelegt? | Auf nationaler Ebene nicht, aber im AEUV (Arbeit der EU-Vertrag) schon! Wenn national, dann Verfassungsebende (U-Staatszielbestimmung). |
| Was sind U.qualitätsziele? Wie werden solche Ziele gesetzte? | Sind sachlich, räumlich und zeitlich definierte konkrete Ziele über das erreichen eines bestimmten Nivaus der Umweltgüte in einem bestimmten Teilbereich der U. Durch EU- Richtlinien |
| Beispiele in welchem Recht finden sich U.qualitätsziele? | GewässerschutzR LuftreinhaltungsR NaturschutzR oder AbfallwirtschaftsR KlimaschutzR EnergieR (sind Quantitativeziele) |
| Gibt es Umweltpolitische Leitprinzipien? | - Vorsorgeprinzip - Verursacherprinzip - Kooperationsprinzip - Nachhaltigkeitsprinzip - Integrationsprinzip |
| Ist eines dieser Prinzipien ein Staatsziel? | VERFASSUNGSRECHLICH VERANKERT SEIT 2013: NACHHALTIGKEITSPRINZIP |
| Was besagt das Vorsorgeprinzip? | Prävention (vorbeugen) ist das zentrale Leitbild der Umweltpoltik (UP). |
| Wie wird das Vorsorgeprinzip umgesetzt? | RISIKOVORSORGE durch U.Verwalt.R. VERMEIDUNGSGEBOT vs. MINIMIERUNGSGEBOT (z.B. durch Technikklauseln) |
| Was sind Instrumente des Vorsorgeprinzips? | VERHALTENSSTEUERUNG: - U.prüfungen - U.abgaben - U.zertifikate & U.förderungen |
| Was besagt das Verurscacherprinzip? | Kostenzurechnungsprinzip, wer Umweltschädigt soll dafür bezahlen. Auch für Vorsorge bezahlen, wenn nicht zuordenbar muss öffentliche Hand einspringen! |
| Was sind Instrumente des Verursacherprinzips? | öff. U.haftungsrecht zivilR. Haftungsvorschriften Ustrafrecht U.zertifikate & U.abgaben |
| Was besagt das Kooperationsprinzip? | VERFAHRENSPRINZIP, gestaltet UP, UR-Willensbildung und Entscheidungsprozesse. Für US ist zusammenarbeit von allen staatlichen & gesellschaftlichen Kräften nötig! (Bürger, NGO, Forschung, Industrie) |
| Was sind die Ziele der Kooperationsprinzips? | Interessensausgleich Übernahme v. Verantwortung Soziale Akzeptanz für UP & UR Öffentlichkeitsbeteiligung |
| Was besagt das Nachhaltigkeitsprinzip? | [Brutland-Bericht 1992 RIO] Harmonisierung ökologischer, ökonomischer & sozialer Ziele innerhalb der Gesellschaft. |
| Was sind die Ziele des Nachhaltigkeitsprinzips? | ÖKOLOGISCHE NH. Schonung und langfristige Sicherung des Ökosystems aller Generationen durch: - !!Planung!! -Pflege - Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen. |
| Was besagt das Integrationsprinzip? | US durch UMFASSENDE BETRACHTUNGSWEISE! Einseitige Betrachtung verhindern, Wechselbeziehungen erkennen und in alle Sachpolitiken integrieren. |
| Was ist das Ziel der externe Integration (prinzip)? | US Bestandteil anderer Sachpoltiken wie: -Wirtschaft - Energie - Agrar - Raumordnung (AEUV Art 11) |
| Was ist das Ziel der internen Integration (prinzip)? | MEDIENÜBERGREIFENDER US! Schutz der U. in ihrer Gesamtheit. z.B. UVP, Öko-Audits nach EMAS III, UPrüf. |
| Was ist Umweltvölkerrecht? | Die Summer der intern. U.R.Normen welche die Beziehungen zwischen den einzelnen national Staaten oder sonst. Völkerrechtssubjekten (int. Organisationen) regeln. |
| Was sin die Regelungsgegenstände des UVR? | - grenzüberschreitende U.Probleme (Reaktorunglück, Wasserverschmutzung) - globale U.Probleme (Klimawandel, Ozonschicht) - nationale U.Probleme von int. Bedeutung (z.B. Regenwald) |
| Wer sind die Akteure des UVR? | Einzelne Staaten argieren als Rechtssetzer & Rechtverpflichtete intern. Organisationen wie: UNO, UNEP (environ. program), ECE (Econ. commission for Europe |
| Was wurde 1992 in RIO durch die UN beschlossen? | Prinzipienerklärung Klima-Konvention Artenvielfaltskonvention Agenda 21 (Aktionsprogramm für 21. Jhd) |
| Wahr oder Falsch? Der Europarat und die OECD beschäftigen sich mit der Bewältigung von Umweltproblemen! | WAHR! NICHT NUR, ABER AUCH! |
| Nenne von Österreich ratifizierte umweltrelevante völkerrechtliche Verträge des ALLGEMEINEN UR: | - UVP - strategische UP - U.information -Öff.beteiligung und Gerichtszugang in Umweltangelegenheiten - Industrieunfälle |
| Was besagt das Völkerrechtliche Übereinkommen der "Espoo-Konvention"? | UVP für Projekte die Grenzüberschreitend wirken. |
| Was besagt das Völkerrechtliche Übereinkommen das "SUP-Protokoll"? | Strat. UP Umfassende Berücksichtigung bei Politiken und R.Vorschriften |
| Was besagt das Völkerrechtliche Übereinkommen der "Aarhus-Konvention"? | Zugang zu Infos für dei Öffentlichkeit an Entscheidungsverfahren + Zugang zu Gerichten bei U.Verfahren. |
| Was besagt das Völkerrechtliche Übereinkommen beim PRTR-Protokoll? | Pullutant Release and Transfer Register Schadstofffreisetzungs und Verbringungsregister zur info für Öff. |
| Was besagt das Völkerrechtliche Übereinkommen der "Helsinki-Konvention"? | Verhütung von Industrieunfällen mit grenzüberschreitender Wirkung und Minimierung von Schäden. |
| Nenne von Österreich ratifizierte umweltrelevante völkerrechtliche Verträge des BESONDEREN. UR: | - Luftreinhaltungsrecht - Gewässerschutzrecht - Klimaschutzrecht - Naturschutzrecht - Abfallwirtschaftrecht - Chemikalienrecht - Atom- & Strahlenschutzrecht |
| Das Luftreinhaltungsrecht ist ein Übereinkommen der.... | GENFER KONVENTION |
| Nenne ein wichtiges völkerrechtliches Übereinkommen zum "Klimaschutzrecht" | Kyoto Protokoll (2002) |
| Was ist Inhalt der Umweltrelevanten Völkergewohnheitsrechte? | Verbietet z.B. erhebliche grenzüberschreitende U.beeinträchtigungen! Faire Aufteilung von Ressourcen! Info, Warn & Konsultationspflicht bei U.Einwirkungen |
| Welche Gründe gibt es für ein Umweltunionsrecht? | wirtschaftlicher Vorteil durch einheitliche Umweltstandards !![ART 114 AEUV]!! Europäische Verwantwortung die auch Nachbarländer betrifft [7. Umweltaktionsprogramm der EU, bildet 80% des UR der einzel Staaten] |
| UR Vorschriften werden nach dem Vertrag von ______ von den folgenden EU-ORGANEN erlassen: | VERTRAG VON LISSABON EU: 1.) Kommission (vertritt EU) 2.) EU-Rat (z.B. U.Fachminister) 3.) Parlament (vertritt die Bürger) |
| Wie wird ein Unionsrecht verabschiedet? | Kommision startet "Rechtssetztungsverfahren. Beschluss durch Parlament & EU-Rat |
| Hat der einzelne EU-Bürger ein Grundrecht auf Uweltschutz? | NEIN!! |
| Die EU-UP behandelt das Verursacherprinzip oder das Ursprungsprinzip? | Sowohl als auch! Ursp: verlangt U.Beeinträchtigung an der STele an der sie auftritt. (z.B. Gewässerreinhaltung an Quelle, Abfall entsorgung wo enstanden) |
| Was besagt das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung? | Eu darf nur in Grenzen tätig werden, die Einzelstaaten ihr in Verträgen zugeteilt hat. |
| Darf die EU bei geteilter Zuständigkeit "tätig werden"? Wenn ja wie sehr? | JA, durch das Subsidiaritätsprinzip, WENN Umfang & Wirkung auf EU-Ebene besser ist. Nach Verhältnismäßigkeitsprinzip nur im Ausmaß der Zielerreichung (nicht überereichung) |
| Wie kann die EU wie zuvor beschrieben tätig werden? | Verordnungen & Richtlinien Beschlüsse Empfehlungen & Stellungnahmen Entschließungen, Schlussforgerungen, Mitteilungen |
| Der EU-Rat kann üver Gesetzgebungsverfahren entscheiden mit _______ Mehrheit. Das bedeutet _____% der Mitgliedsstaaten die min. ____% der EU-Bevölkerung stellen! | Der EU-Rat kann über Gesetzgebungsverfahren entscheiden mit QUALIFIZIERTE Mehrheit. Das bedeutet 55% der Mitgliedsstaaten die min. 65% der EU-Bevölkerung stellen! |
| Muss der Rat Einstimmig entscheiden? | Nur bei sensiblen Bereicher der UP! z.B: Wasserressourcen, Energie, Steuer, Raumordnung, Bodennutzung etc. |
| Wann wird Art192, wann Art114 angewendet? (AEUV) | Art192 AEUV = KOMPETENZGRUNDLAGE Primärer Grund US. Art114 AEUV = RECHTSGRUNDLAGE Sekunderä US, Primär Wettbewerb |
| Darf ein Land strengere Umweltschutzbestimmungen haben als die EU vorsieht! | JA! Muss diese aber der Kommision mitgeteilt werden. Diese Entscheidet innerhalb von 6 Monaten ob es sich um eine Handelseinschränkung handelt. z.B. Glyphosphat. Begründung: US, Arbeitsumwelt, Schutz Gesundheit von allen Lebewesen |
| Kann ein EU-Mitglied ein gefährliches Produkt einführen, dass nicht gegen nationales Recht verstößt und nicht in der EU geregelt ist? | NEIN! Warenverkehrsfreiheitgesetz! Es gilt das Prinzip der GEGENSEITIGEN ANERKENNUNG! Jedes in einem EU-Staat ordnungsgemäße gebrachte Produkt muss auch in allen anderen Mitgliedstaaten gebracht werden können. |
| Darf Österreich sagen, wir führen keine Glyphosphat Produkte mehr ein? | JA lt. Artikel 36 (AEUV) aus Gründen des US, kann ein Importverbot v. Produkten oder eine Handelsbeschränkung ausgesprochen werden. |
| Nenne Beispiele für Verordnungen durch das allg. Umweltrecht (Unionsrecht) | Aufstellung des Progamms für die U.KlimaP. (LIFE) EU-Umweltzeichen Freiwillige Beteilung an EMAS |
| Nenne Beispiele für Richtlinien durch das allg. Umweltrecht (Unionsrecht) | UVP bei öff. & priv. Projekten Strat.U.Prüf (Verkehr, Raum, Abfall...) strafrechlicher Schutz der U |
| Welche zentralen Rechtsakte sind im sekundären BESONDEREN UR (EUV) | - LuftreinhaltungsR - GewässerschutzR - KlimaschutzR - NaturschuztR - Lärmrecht -Abfallwirtschaftsrecht - Chemikalienrecht - Genrechnikrecht - Atom- & Strrahlenschutzrecht |
| Welche Grundrechte (GR) im bezug auf den Umweltschutz hat eine Person durch die Judikatur des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)? | -!!!GR auf Achtung des Privat & Familienlebens bzw. Wohnung!!! -GR auf Leben (nur bei Lebensgefahr) Verbot unmensch, erniedrig. Behandlung - GR auf Eigentum (Wert minderung erheblich o unverkäufl. durch Uschaden |
| Wie ist die EMRK (EU-Menschenrechtskonvention) ausgerichtet? | Anthropozentrisch und kennt keine subjektiven Rechte der Natur |
| Die Grundrechte der EMRK sind nicht nur _____rechte sondern auch positve ______pflichten vor _______ durch dritte! Pflichten richten sich an die _____ & an die _____! | Die Grundrechte der EMRK sind nicht nur Abwehrrechte sondern auch positve Schutzpflichten vor Ubeeinträchtigungen durch dritte! Pflichten richten sich an die Gesetzgebung & an die Vollziehung! |
| Der EGMR entscheidet ob ein Grundrechtseingriff eine Grundrechtsverletzung darstellt durch: | Maßstab des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und nimmt eine umfassende Interessensabwägung vor! (Bei Gesundheit weniger Spielraum als bei anderem) |
| Welche Grenzen/Schranken hat der Umweltschutz? | Es bedarf einer sachlichen Rechtfertigung durch den Gleichheitsgrundsatz! Bei GrundR. auf Eigentumg & Erwerbsfreiheit muss auf Verhältnismäßgikeit geachtet werden. |
| Geben Sei beispiele für die Schranken des Umweltschutzes: | Nach Gleichheitsgrundsatz: Diesel & Benziner gleichbehandeln, aber schwere LKWs nicht gleich wei leichte LKWs Nach Verhältnismäßigkeitsgrundsatz: Eingriff in Erwerb wegen gefährl. Abfall Emissionshandel beeinträchtigt keine Anlage |
| Haben Bürger durch das Staatsziel Nachhaltigkeit ein subjektives Recht auf Umweltschutz? | NEIN! Ziele sind nicht BERECHTIGEND o. VERPFLICHTEND für indiv. Rechtspositionen, ausschließlich STAATSGERICHTET! Organe des Bund, Länder Gemeinden! |
| Ist der Umweltschutz in irgendeiner Verfassung verankert? | NUR AUF LANDESEBENE! In: K (konkrete Gesetzesaufträge) , OÖ, NÖ, S, T, V |
| In welchem Bereich überwiegt die Bundeszuständigkeit die der Länder? | UVP Luftreinhaltung Abfallwirtschaft |
| Was ist in der bundesverfassungsrechtlichen Kompetenzbestimmung nicht explizit als Sachmaterie ausgewiesen (Querschnittsmaterie)? | Boden-, Klima-, Lärmschutz Chemikalienrecht Gentechnikrecht |
| Was ist nicht an die Kompetenzverteilung nach B-VG gebunden? | PRIVATRECHTLICHES VERWALTUNGSHANDELN ist kompetenzneutraler Bereich! - priv. Verträge - Förderungsverwaltung -öff Auftragsvergabe & Beschaffungswesen |
| Für den Vollzug von Umweltrecht sind auf Ministerialebene lt Bundesministeriengesetz 1986 (BMG) aussschließlich das Umweltministerium zuständig! WAHR ODER FALSCH? | FALSCH! Es gibt: BM für Land, Forstwirtschaft, U. & Wasserwirtschaft (!Immissionsschutz) BM für Wissensch. Forsch. & Wirtsch. BM für Verkehr, Innovation & Techno. BM für Gesundheit |
| Was ist unterhalb der Ministerialebene? Ordne die Hierarchie! | 1.) Ministerialebene 2 Behörden (B) d. Bundes (unmittl. B.Verw.) 3.)Landeshauptmann (LH) + B. & Organe 4.) Bezirksverw.B.=BH+Statuten d. Städte |
| Wie bestimmt die Bundesverwaltung die konkrete Behördenzuständigkeit? | Im Regelfall per MATERIENGESETZ subsidiär ist das AVG (Allg. Verfahrensgesetz) |
| Wie bestimmt die Landesverwaltung die konkrete Behördenzuständigkeit? | Landesregierung, die das Ressortsys nutzen kann (Landeshauptmann + Landesräte) per Materiengesetz |
| Was ist unterhalb der Landesverwaltung ? Ordne die Hierarchie! | BEzirksverwaltungsbehörden = BH Städte mit Statuten |
| Ordne die Hierarchie innerhalb einer Gemeinde! | Bürgermeister Gemeindevorstand Gemeinderat (oberstes Organ der Gemeinde, wie Parlament) |
| Welche Steuerungsinstrumente (I) der Umweltverwaltungsrecht gibt es? | - I direkter Verhaltenssteuerung - I zielorientierter Verhaltenssteuerung - U.Prüfung - I indirekter Verhaltenst. UhaftungR. -I staatlicher Eigenvornahme |
| Das Umweltordnungsrecht gehört zu den Instrumenten der ______________. | Das Umweltordnungsrecht gehört zu den Instrumenten der direkten Verhaltensteuerung. Umweltziele werden unmittelbar geregelt, durch erwzingen von bestimmten Verhalten. |
| Welche Instrumente gehören zum UordnungsR.? | -Verbote & Beschränkungen - Gebote - Verwaltungsbehördliche Überwachungs - Eingreifende Verwaltungsmaßnahmen |
| Was ist häufiger das absolute Verbot oder das "beschränkende Verbot"? | Verbot mit Außnahmen durch: Genehmigungs- (Anlagen v. Betrieben) Zulassungs- (Produkte) Anmelde- o. Anzeige- o. Registierungsvorbehalt (zur Information, geringe U.Auswirkunge) |
| Was wird unter dem U.ordnungsrechtsinstrument Gebot vollzogen? | Handlungspflichten: Gefahrenvorsorge & abwehrpflicht Überwachungpflich & Abwehrplicht etc. Duldungspflichten verpflichtet Adressaten umweltschützendes Tun durch andere zu zu lassen. |
| Was wird unter dem U.ordnungsrechtsinstrument Verw.behördliche Überwachungsmaßnahme vollzogen? | Dient zur Kontrole der Ver- und Gebote, insbesonderer verw.behördlich genehmigter Anlagen. (Duldung von Messungen, Untersuchungen etc.) |
| Müssen Betriebe eine Umweltinspektion über sich ergehen lassen? | Nur INDUSTRIELLE GROSSANLAGEN (IPPC-Anlagen). Hier Umweltinspektionsplan der routinemäßige durchgeführt wird. (Auch unroutine möglich bei Beschwerden.) |
| Was wird unter dem U.ordnungsrechtsinstrument eingreifende Verw.maßnahmen vollzogen? | Meist einstweilige Zwangs- und Sicherheitsmaßnahmen, kein Vollstreckungsverfahren nötig um USchä. abzuwenden. z.B.: Anordnung zur Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes, Stillegung, nachträgliche Auflagen für US (Anrainer Beschw.) |
| Das Umweltplanungsrecht gehört zu den Instrumenten der ______________. | Zielorientierten Verhaltenssteuerung basiert auf dem Vorsorgeprinzip und des Nachhaltigkeitsprinzip. Dies erfolgt durch PLANUNG. |
| Hat zielorentierte Verhaltenssteuerung eine eigene rechtliche Handlungsform? | NEIN! Sind Pläne und Programme die nur verbindlich in VO aber auch anderer R.form wirken. Bürger haben kein Rechtsanspruch auf die Erlassung von P & P. |
| Was ist der Unterschied von 1 U.politikplanung und 2 normative Umweltplanung? Nenne Bsp. | Normative U.planung ist eigentliches Instrument des UR, ersteres nur R. vorbereitende Wirkung. 1 Nation. Uplan =strat. Leitbild f. Ö UPolitik 2 Uaktionsprogramme der EU im AEUV |
| Normative Umweltplanung wird unterteilt in ________planung & ________planungen mit und ohne _____planungen. | Normative Umweltplanung wird unterteilt in RAUMBEZOGENE GESAMTplanung & RÄUMLICHE FACHplanungen mit oder ohne UMWELTSPEZIFISCHER FACHplanung. |
| Der Umweltschutz ist bei welcher Planungsart nur eines von vielen Zielen? | Bei der raumbezogenen Ges.planung --> "Querschnittsplanung". Soll Ausgleich der Interressen schaffen. Landesebene "Überörtliche Entwicklungsprogramme (EP)" In Gemeinden: kommunale EP Flächenwidmungspläne sowie Bebauungspläne |
| Was sind ein Schutzgebietsausweisungen? | Verfolgen Umweltschutzpläne wie: Luftreinhalteplanung Gewässerschutzp. Landschaftsp. . . .alle U.medien |
| Was sind nicht umweltspezifische Fachplanungen? | Sie verfolgen U.beeinträchtigende Ziele, haben US aber zu berücksichtigen. z.B. Verkehrsplanung |
| Was ist das Ziel v. Umweltprüfungen? (UPrü) | Auswirkungen von Projekten auf die Umwelt zu ermitteln, zu beschreiben zu bewerten. Ergebnisse der UPrüf sind bei Beschlussfassung zu berücksichtigen. |
| Welchen Prinzipien kann eine Uprüfung zugeordnet werden? | Vorsorgeprinzip Nachhaltigkeitsprinzip Integrationsprinzip |
| Welche arten von Uprüf gibt es? | UVP strat Uprüf Naturverträglichkeitsprüf Raumverträglichkeitsprüf |
| Warum gehört die Klimaverträglichkeitsprüfung nicht zu den klassichen Uprüf? | Weil sie eine Gesetzesfolgenabschätzung für die vom Bund festgelegte Klimastrategie ist. |
| Wahr oder Falsch, Durch ein UVP verfahren, braucht ein Projekt keine anderen Genhemigungen mehr von den Behörden? | WAHR! DA ein UVP eine umfassende Gesamtbeurteilung ist und ale Gehnehmigungsvorraussetzungen der rel. Maeriengesetze mitanzuwenden sind. |
| Was regelt die Espoo-Konvention? | UVP im grenzüberschreitenden Rahmen, bezieht andere Staaten und deren Öffentlichkeit mit ein! |
| Was unterscheidet das UVP vom SUP? | UVP für Großprojekte SUP für bestimmte öffentliche Pläne und Programme, die in Sachbereichen des US ausgearbeitet werden (U-medien) und ERHEBLICHE U-Auswirkungen haben. |
| Wahr oder Falsch Bei Plänen oder Programmen die den Rahmen für ein UVP-pflichtes Projet bilden, oder bei denen eine NVP erforderlich wird, sind dennoch keinem SUP zu unterziehen! | FALSCH!!! SUP ist in solchen Fällen pflicht. Aber ein konkret UVP-pflichtes Vorhaben ist nicht SUP-pflichtig! |
| Was wird zuerst durchgeführt die UVP oder die SUP? | SUP untersucht planerische Grundsätze und kommt frühzeitig zu einem U-bericht der für die UVP von nutzen ist. Auch die Öffentlichkeit beteiligt. |
| Wo ist die SUP international und national verankert? | EU: = SUP-RL Int: SUPProto. der UVP im grenzü. Rahmen Bund: WRG, AWG, Bundes-LärmG, strat.Prüf im Verkehr; IG-L Land: eign. Uplan- / Uprüf-gesetze Materiengesetzen |
| Was ist Regelungsgegenstand einer FFH-Verträglichkeitsprüfung? | Flora-Fauna-Habitat = Naturverträglichkeitsprüfung (NVP) und prüft Pläne & Projekte mit den ERhaltungszielen von EUschutzgebieten, lt. NATURA 2000-Gebiete Bei mögl. erheblichen Beeinträcht. |
| NVP < > = UVP??? | NVP < UVP da es nur ein umweltteilgebiet prüft, und spezielle auf die Erhaltungsziele der Schutzgebiete eingeht. |
| Ist ein Projekt verworfen wenn die NVP negativ verläuft? | NEIN! Wenn KEINE Alternativlösungen vorhanden sind und wenn das öff. Interresse aus zwingenden Gründen überwiegt (einschl. sozieler o. wirtschaflicher) wird Projekt genehmigt. --> Alternativprüf & Gemeinwohlprüf |
| Ist ein Projekt verworfen wenn die NVP negativ verläuft und ein prioritärer (bedrohter) Lebensraum o. Art vorkommt? | NEIN! ABer ein verschärfte Verträglichkeitsprüfung wird vorgenommen. |
| Wo ist die NVP verankert? Int: Nat: | FFH-RL NaturschutzG. der Länder |
| Was regelt die Raumverträglichkeitsprüfung? | RVP Erhebung und Darstelung von abcshätzbarer raumbedeutsamer Auswirkungen bestimmter Vorhaben, die Auswirkung auf die Raumstruktur haben. z.B. Einkaufszentren, Flächenwidmung ROG der Länder sehr inhomogen! |
| Wie defenieren sich Instrumente der indirekten Verhaltenssteuerung? | Staat greift nicht unmittelbar ein, sonder übt einfluss auf die Willensbildung durch Anreize aus. Entscheidungsfreiheit der Betroffenen bleibt erhalten! |
| Was sind die Instrumente der indirekten Verhaltenssteuerung? | Uabgaben Uzertifikate Uförderungen Uzeichen UAudits Uinfo Uabsprachen betriebliche Ubeauftragte |
| Was sind Uabgaben? | Steuern, Gebühren, Beiträge oder Tarife für ökologische Zwcke. |
| Was ist "Backloading"? | Emissionszertifikate wurden von der EU vom Markt genommen. |
| Was muss bei Uförderungen berücksichtigt werden? | Müssen dem EU-Beihilfenrecht entsprechen um Binnenmarktverzerrungen zu vermeiden. |
| Wie oft muss das Hunderwasser Ökolabel neu gültig, bevor ein neues Gutachten gemacht wird? | 4 Jahre |
| Wann ist ein Umweltbeauftragter in einem Betrieb nötig? | lt. Unionsrecht nie, da nicht geregelt! In Ö-Gesetzten keinen universellen Beauftragten sonder für Teilgebiete: Abfallbea. Abwasserbea. Bea für den Giftverkehr Bea. für die biol. Sicherheit Strahlenschutzbea. Gefahrengutbea. |
| Welchen Vorteil haben Umwelt-(Öko-)Audits für Unternehmen? | Ressourcen & Energieeinsparungen Kosteneinsparungen Vorbeugung von Vorschrift Widrigkeiten Imagegewinn Schutz der Umwelt für künft. Generationen |
| Was ist die EMAS III - Verordnung? | Eco-Managment and Audit Scheme Freiwillige Beteilugng von Organisationen am Gemeinschaftsystem für Umanagment und Ubetreibsprüfung. |
| Was ist Ziel von EMAS? | Verbesserung der Uleistung von Organisa. -Errichtung + Anwenung v Umanag.sys. -Bew. d. Leistung d. Sys durch UGutachter -Infor der Öffentlichkeit über Uleistung -Aktive Beteiligung der ArbeitnehmerInnen |
| Was sind die wichtigsten Verfahrensschritte von EMAS? | 1.) Festlegung UPolitik 2.) Uprüfung 3.) Festlegen Uprogramm 4.) Einführung Umanag.sys. 5.)Ubetriebsprüfung 6.) Erstellung Uerklärung 7.) Ubegutachtung |
| Worüber geben Uinformationen auskunft? | Entwicklung der U und der einzelnen Umedien sowie über allgemein eund spezielle Ugefahren. Vom Staat an die Bürger |
| Was sind Uabsparchen? | Unverbindliche Vereinbarungen zwischen dem Staat und Privaten. Außer normersetzende Uabsprachen --> verbindlich. z.B. Vorgespräche bei denen ein Sanierung vereinbart wird. |
| Wann wird Umwelthaftungsrecht eingesetzt als Instrument des Umweltverwaltungsrechts? | Dient dem Verursacher- und dem Vorsorgeprinzip! Haftung v. Anlagenbetreiber die USchäd. verursachen. |
| Wie wird das Uhaftungsrecht umgesetzt? | Öff.-rechtliches Haftungssys. liegt in: EU: Umwelthaftungs-RL Bundes-UHaftungsgesetz Landes-UHaft.bestimmungen Primär haftet Betreiber bei Gefährlichen Betrieb. |
| Was kann mit einer Umweltbeschwerde bewirkt werden? | WEnn Personen durch USchaden in ihren REchten verletzt werden, können sie Berzirksverwaltungsbehörde zum Tätigwerden auffordern! Nur zu Sanierung, nicht Vermeidungsmaßnahmen. |
| Was zählt zu den Instrumenten der staatlichen Eigenvornahme? | Abfall und Abwasserbeseitigung. Berücksichtigung von Nachhaltigkeit bei Beschaffungswesen und Vergabe Energieeffizienzmaßnahmen Vorbildfunktion |
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