Europäische Rechtsgeschichte

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Flashcards on Europäische Rechtsgeschichte, created by kicker03 on 12/31/2015.

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Question Answer
Wer erwähnte erstmals die Germanen? Cäsar
Durch wen/was wurden die Germanen literarisch bekannt? Tacitus: Germania
Was sind berühmte germanische Stämme? Franken, Alemannen, Goten, Burgunder
Was ist das oberste Organ in den Stämmen? Thing = Volksversammlung wehrhafter Männer, auch als Gericht verwendet
Wer fällt das Urteil in einem "Prozess"? Stammesführer
Was ist das germanische Personalitätsprinzip? Zuordnung nach Sippe/Stamm nicht Territorium
Was wurde im Gewohnheitsrecht geregelt? 1. Gewohnheitsrecht („privatrechtliche Regelungen) und Satzungen der jeweiligen Herrscher („Staatsrecht“), daneben Regelungen zur Stellung der Kirche („Kirchenrecht“)
Womit begann die Entstehung des Deutschen Reiches? Zerfall des fränkischen Reiches, nach Regentschaft Karl des Großes
Wer war der erste deutsche Kaiser? Karl der Große (25.12.800 vom Papst Kaiserwürde verliehen)
Unter wem wurde das Frankenreich aufgeteilt? ...den drei Enkeln (Lothar I.,Pippin, Ludwig II.)
Wie funktioniert das Lehnsrecht?(4 Stufen) 1. Stufe: Übergabe von Lehen 2. Stufe: Übergabe von Ämtern 3. Stufe: Erblichkeit des Lehens 4. Stufe: Verkäuflichkeit des Lehens
Ist das Lehen Besitz oder Eigentum? Besitz, aber Lehensherr konnte frei darüber verfügen
Wer konnte neben den Vasallen auch Lehen erhalten und so auch Vasallen des Königs werden? Geistliche
Was ist die Investitur? =Symbolischer Akt(„Einkleidung“) (Lehensherr legt Vasallen Mantel um, Vasall legt gefaltete Hände in Hand des Königs)
In ganz Europa herrscht das Erbkönigtum, was in "Deutschland"? Wahlkönigtum (königliches Blut Voraussetzung) ->Kirche u.a. versuchte Wahl zu beeinflussen
Gibt es zu der Zeit ein Volk? existiert nicht im staatsrechtlichen Sinne, sondern nur in Gestalt des weltlichen und geistlichen Adels
Was bedeutet das Wort Herzöge? „Heer ziehen“, fünf großen Stämme der Franken, Sachsen, Bayern, Schwaben und Thüringer
Wer zählt alles zu den Reichsfürsten? Herzöge, Markgrafen, Landgrafen, Pfalzgrafen und Grafen • Geistliche Reichsfürsten sind die Erzbischofe, Bischöfe und Äbte
Was ist die Goldene Bulle von 1356? -Bis 1806 Vertrag: -legt fest, dass nur die sieben Kurfürsten den Kaiser wählen -„temporale caput fidelium“, Kaiser ist Herrscher und weltliches Oberhaupt der Gläubigen ->kein Oberhaupt über andere Staaten
Was war der Investiturstreit? Investiturstreit infolge kirchlicher Reformbestrebungen: Im Investiturstreit wurden grundsätzliche Fragen behandelt, es ging um das Verhältnis von Kirche und Reich, Kaiser und Papst ->Zwei-Schwerter-Lehre entsteht
Was waren die Folgen des Investiturstreits? -hatte das königliche Herrschaftssystem erschüttert ohne dass das Reich daran zerbrach -Jeder Papst kann jeder Zeit dem Kaiser seinen Kaisertitel entziehen
Was besagt die Zwei-Schwerter-Lehre? weltliches und geistliches „Schwert“ von Gott verliehen an Papst und Kaiser (Theorie der Kirche setzt sich durch: Gott gibt Papst beide Schwerter und Papst verleiht weltliches Schwert an Kaiser, kann es ihm aber wieder entziehen)
Welche Kompetenzen hatte der König? 1. Einberufung des Reichstages durch den König 2. Inhaber der obersten Gerichtsgewalt 3. Oberster Lehnsherr 4. Ihm stehen nutzbare Hoheitsrechte zu ( Regalien, z. B. Marktrecht, Zollrecht, Münzrecht, Geleitrecht) 5. Ausübung der Verwaltung am Hofe des Königs, Kanzlei 6. Privilegienerteilung
Welche Folge hatte Luthers Reformation? 4 Kurfürsten werden protestantisch, nur Erzbischöfe bleiben katholisch Habsburger bilden aber Herrschaftsgeschlecht(=katholisch) 30 jähriger Krieg (1618-1648)
Welche 2 Dualismen gab es? 1. Kaiser – Papst 2. Kaiser – Reich(Machtverlust an Fürsten)
Was war der Augsburger Religionsfriede? „Staatsvertrag“ Augsburger Religionsfriede 1555 (gab Landesfürsten das Recht, auf ihrem Territorium über Religion zu bestimmen)
Was waren die Merkmale der mittelalterlichen Gesellschaftsordnung? • Gleichheit der Menschen unbekannt, • Freiheit und Gleichberechtigung aller Menschen unbekannt, • Gesellschaftsordnung und damit auch die Rechtsordnung ist geprägt von der ständischen Gliederung des Volkes, • Drei große Stände: Adel, Bürger, Bauern.
Merkmale des Adels? - Adel war der bevorrechtigte Stand, - Träger aller wesentlichen Ämter im Reich und Kirche, - Inhaber der Grundherrschaften, -Rechte wie Gerichtsbarkeit unterstehen dem Adel, - Reich als Aristokratie, - Reichsfürsten, Grafen und Freiherren
Was beendete die Herrschaft des Königs über die Reichskirche? Wormser Konkordat 1122
Was waren die 5 Grundprobleme der Verfassung des spätmittelalterlichen Reiches? Das Allodialismusproblem: sehr viel Land in freiem, Eigenbesitz des Adels ohne Lehnsbindung an König. Das Köhärenzproblem: königsnahe und königsferne Landschaften im weiten Reich. Das amtsherrschaftliche Organisationsproblem: keine Reichsverwaltung und keine kgl. Exekutionsorgane. Das Kontinuitätsproblem: durch Wahlkönigtum, d. h. wechselnde Dynastien auf dem Thron (bis 1440). Das Dualismusproblem: Kaiser vs. Papst, König vs. Kurfürsten und Fürsten
Was besagte der "Ewige Landfrieden") unbegrenztes Fehdeverbot
Durch was wurde das Strafrecht im Reich reformiert? Constitutio Criminalis Carolina: -einzige Reichsgesetzgebung, die einheitlich umgesetzt wurde -Vor Erlass der Carolina war die Strafrechtspflege durch Missbrauch und Willkür der Gerichte geprägt und selbst bei schwersten Verbrechen war die Ablösung gegen Geld eine willkommene Einkommensquelle.
Was bedeutet der Begriff der Rezeption? Rezeption des Römischen Rechts: die (freiwillige) Übernahme fremder Kulturelemente: - Übernahme konkreter Rechtsregeln, - Übernahme bestimmter Denk- und Arbeitsmethoden
Was waren die Faktoren der Rezeption in Deutschland? -kirchliche Rechtsprechung (kanonisches Recht) -Reichsidee -Gelehrte Juristen im Dienst der Fürsten -Gesetzgebung -Gründung des Reichskammergerichts
Anlass, Ursache, etc. des Dreißigjährigen Krieges? • Anlass: Prager Fenstersturz • Ursache:  Zuspitzung der konfessionellen Auseinandersetzungen im Reich und infolge dessen der Konflikte zwischen Kaiser und Ständen  Zudem dynastische Gegensätze in Europa • Bündnisformen: Katholische Liga und Protestantische Union
Was beendete den Dreißigjährigen Krieg? • Der Westfälische Friede beendet den Dreißigjährigen Krieg, der ein Bündel aus verschiedenen, miteinander verschränkten konfessionellen, verfassungs- und mächtepolitischen Konflikten war und in den nahezu alle europäischen Mächte verwickelt waren
Welche zwei großen Bewegungen gab es im 17. Jahrhundert? Naturrecht + Aufklärung • Schlagwort: menschliche Vernunft • Ziel: Wohlfahrt und Glückseligkeit für die Menschen
Welche Gesetzgebung und Kodifikation gab es im Zeitalter der Aufklärung? • Die vernunftrechtlichen Kodifikationen • Vorläufer: Codex Maximilianeus (1756) Bavaricus Civilis • 1794: Preußisches Allgemeines Landrecht • 1804: Code civil • 1811: Österreichisches ABGB (Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch) • Verwirklichung des Kodifikationsgedankens und vieler vernunftrechtlicher und aufklärerischer Forderungen • Ablehnung von Kodifikation und Naturrecht durch Friedrich Carl von Savigny (1769-1861)
Was gibt es zum ALR zu wissen? • Insgesamt 19.194 Paragraphen • Regelung von Zivil und Handelsrecht, Strafrecht und Verwaltungsrecht • Streben nach Vollständigkeit • Kein Spielraum für Wissenschaft und Rechtsprechung • Pflicht des Richters zur Vorlage von Auslegungsfragen an eine Gesetzeskommission • Kommentierungsverbot • Im wesentlichen römisches Recht • Deutlicher Einfluß der Naturrechtslehre von Christian Wolff • Aufrechterhaltung der Gesellschaftsordnung des Ancien Régime: Bestimmungen über Bindung des Bauernstandes an die Scholle • Für das öffentliche Recht wichtig: Bestimmungen zum Aufopferungsanspruch und zu den Aufgaben der Polizei
Was gibt es zum Code Civil zu wissen? • 2281 Artikel • Recht und Pflicht des Richters zur Entscheidung von Zweifelsfragen. Keine Vorlagepflicht, kein Kommentierungsverbot, Lückenlosigkeit des Rechts, nicht des Gesetzbuchs angestrebt. Klare, eingängige Sprache. • Überwiegend römisches Recht, aber auch französisches Gewohnheitsrecht und vernunftrechtliches Gedankengut. • z.B. Übereignung durch bloßen Abschluss des schuldrechtlichen Vertrages ohne Übergabe • Liberale Wirtschafts- und Eigentumsordnung
Was gibt es zum ABGB zu wissen? • Nur 1502 Paragraphen • Weniger weitschweifig als das ALR, aber anschaulicher als das BGB • Ähnlich wie im ALR und im Cc wird eine Synthese aus römischem Recht, österreichischem Gewohnheitsrecht und Vernunftrecht versucht. Fortschrittliches Sozialmodell, Abschaffung der Standesunterschiede
Wann trat die Verfassung der Vereinigten Staaten in Kraft? 1787 • Nordamerikanischer Unabhängigkeitskrieg 1775-83 • Ausgeprägtes System von Gewaltenteilung mit gegenseitigen Kontrollrechten (checks and balances) • Ausgeprägt föderaler Charakter (z.B.: doppelte Staatsangehörigkeit, strikte Kompetenzregelungen für Bund und Bundesstaaten) • Rechtsaufsicht über Verfassung und Gesetzgebung durch den Obersten Gerichtshof
Bedeutung der Unabhängigkeitserklärung? • Verfassung der ersten modernen Demokratie • Erste Verfassung mit Grundrechtskatalog • Vorbildfunktion für die europäischen Demokratiebestrebungen
Was war das RDH und was waren wesentliche Inhalte? =letztes Grundgesetz des Heiligen Röm. Reiches Deutscher Nation 1. Herrschaftssäkularisation: Geistlichen Staaten werden aufgelöst und ihr Territorium zur Entschädigung der weltlichen Fürsten verwendet. 2. Säkularisation des kirchlichen Vermögens (§35 RDH): alle Landesherren erhalten freie und volle Disposition über Kirchenvermögen in allen ihren Territorien. 3. Mediatisierung (Einverleibung in größere Staatsgebilde unter Verlust der Reichsunmittelbarkeit): von den 51 fr. Reichsstädten bleiben nur 6 übrig.4. Neuverteilung der Stimmen im Reichstag: starkes protestantisches Übergewicht. 5. Weltl. Kleinadel (Grafen und Reichsritter) wurde unangetastet gelassen und ggf. für linksrheinische Verluste entschädigt. 6. 12.7.1806: 16 deutsche Fürsten schließen sich als souveräne Staaten zum Rheinbund zusammen; Napoleon „Protektor“ des Rheinbundes. 7. Art. I: Mitglieder spalten sich auf Dauer vom Reich ab. 8. Art. II: Reichsrecht wird in Bezug auf sie für nichtig erklärt. 9. Art. III: Rheinbundfürsten legen ihre Titel nieder, soweit sie irgendeine Verbindung mit dem Reich zum Ausdruck bringen.
Was muss man zu Napoleon wissen? • Militärische Erfolge Napoleons in Europa • Sieg gegen Österreich und Preußen • Errichtung eines Konsulats, zunächst drei Konsuln, dann ein einziger • 1804 Kaiserkrönung Napoleons • 1812 Niederlage in Russland • 1813-1815 Befreiungskriege • Entstehen eines deutschen Nationalgedankens • 1815 endgültige Niederlage Napoleons bei Waterloo • Wiener Kongress: Neuordnung Europas
Von wann bis wann bestand Deutsche Bund? 1815-1866/69
Was war der Zweck des Bundes und seine Rechtsnatur? Art. 2 • Der Zweck desselben ist Erhaltung der äußeren und inneren Sicherheit Deutschlands und der Unabhängigkeit und Unverletzbarkeit der einzelnen deutschen Staaten. Art. 3 • Alle Bundesglieder haben als solche gleiche Rechte; sie verpflichten sich alle gleichmäßig die Bundesacte unverbrüchlich zu halten.
Welche zwei Verfassungsarten gab es im Frühkonstitutionalismus ?
Wie wurde die Repräsentativverfassung verwirklicht? Zweikammerparlament 1. Kammer: Ähnlichkeit mit traditionellen Ständeversammlungen  Mitgliedschaft durch:  Erbrecht, Amt, Ernennung  Zusammensetzung:  Angehörige der regierenden Fürstenfamilie,  Repräsentanten des Hochadels (Standesherren, insb. mediatisierte Fürsten),  Repräsentanten des Klerus und der Universitäten  vom Fürsten ernannte Mitglieder (= »Männer allerhöchsten Vertrauens«) 2. Kammer:  Zusammensetzung durch Wahl (= Zensuswahlrecht → Wahlrecht ist gebunden an Steuerleistung)  indirekte Wahl durch Wahlmänner  stärkere Vertretung des Bürgertums  die verfassungsrechtlichen Befugnisse der Parlamente waren auf die rein legislative Funktion beschränkt (keine Mitwirkung bei der Regierungsbildung, keine Kontrolle über Außenpolitik und Militär) → ein großer Teil der Staatsgewalt blieb beim Monarchen (vgl. Art. 57) (⇒ Dualismus Regierung ↔ Parlament)
Wozu dienten die Karlsbader Beschlüsse von 1819? • Verbot der Burschenschaften • Überwachung der Universitäten • Schließung der Turnplätze (Turnsperre von 1820-1842) • Zensur der Presse • Entlassung und Berufsverbot für liberal und national gesinnte Professoren, die ihre Einstellung ihren Schülern vermittelten • Die eigene Meinung durfte nicht in geschriebener Form (in der Öffentlichkeit) propagiert werden
Auslöser und Forderungen des Hambacher Fest 1832? • Auslöser sind die Freiheitskämpfe der Griechen und Polen, der Aufstand und die Revolution in Frankreich. Forderungen: Einheit: • nationale Einheit • Beklagt wurde die Aufteilung Deutschlands in 39 selbstständige und souveräne Einzelstaaten. Ziel war in geeintes und starkes Deutschland. • Beklagt wurde die Aufteilung Deutschlands in 39 selbstständige und souveräne Einzelstaaten. Ziel war in geeintes und starkes Deutschland.
Was war die Reaktion auf die Demonstrationen des Hambacher Festes? weiteren Einschränkung der bürgerlichen Rechte und ausgedehnten Verfolgungsmaßnahmen gegen Liberale und Demokraten
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