Völkerrecht, UN-Charta

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Bachelor Internationale Beziehungen Flashcards on Völkerrecht, UN-Charta, created by Jana Muigg on 03/01/2016.

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Question Answer
Was meint das Territorialprinzip? Die Staaten haben klare territoriale Grenzen, in denen sie das Gewaltmonopol besitzen (nur im Völkerrecht so geregelt)
Was meint das Legalitätsprinzip? Die Staaten sind untereinander gleichberechtigt, wiederum ist Krieg als Mittel zur Durchsetzung der Interessen eines Staates legitim.
Souveränitätsprinzip? Jeder Staat ist souverän. Der Menge der Staaten ist keine Instanz übergeordnet, es herrscht unter ihnen das Prinzip der Selbsthilfe bzw. Anarchie.
Wie ist das Selbstverteidigungsrecht in Artikel 51 der UN-Charta gemeint? im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen beeinträchtigt die Chara keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat. Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält. Ansonsten: Verteidigung gegen eine nicht unmittelbare Bedrohung (preventive Selbstverteidigung) ist völkerrechtlich ILLEGAL !!!
Worin liegt der Unterschied zwischen einer institutionalized alliance und einer adhoc alliance? - institutionalized alliance: Staat greift auf andere Staaten zurück, NATO verpflichtet sich dazu, dem angegriffenen Staat Hilfe zu leisten. Alliance besteht also schon vor dem Eingriff. - Allianz entsteht zum Zweck des Angriffs, also erst danach
Was ist das Völkerrecht/international law? ist eine überstaatliche, auch aus Prinzipien und Regeln bestehende Rechtsordnung, durch die die Beziehungen zwischen den Völkerrechtssubjekten (meist Staaten) auf der Grundlage der Gleichrangigkeit geregelt werden. Wichtigste positivrechtliche Rechtsquelle des Völkerrechts ist die Charta der Vereinten Nationen und das in ihr niedergelegte allgemeine Gewaltverbot, das als Völkergewohnheitsrecht (costumary international law) auch über die Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen (UNO) hinaus verbindlich ist und jedem Staat einen Angriffskrieg verbietet.
Was ist die Webster-Formel/ sind die Caroline-Kriterien? Die Caroline-Kriterien (nach dem US-amerikanischen Dampfer Caroline) sind die völkerrechtlich anerkannten Kriterien für die Ausübung des Rechts auf präventive Selbstverteidigung durch Staaten. Ihre Formulierung wird auch als Webster-Formel – benannt nach dem amerikanischen Außenminister Daniel Webster – bezeichnet. Diese Kriterien sind eine unmittelbare, überragende Notwendigkeit zur Selbstverteidigung, die keine Wahl der Mittel und keine Zeit zu weiterer Überlegung lässt („a necessity of self-defence, instant, overwhelming, leaving no choice of means, and no moment for deliberation“). Die ergriffenen Maßnahmen dürfen nicht abwegig oder exzessiv sein („nothing unreasonable or excessive“). Britische Streitkräfte hatten im Dezember 1837 auf der US-Seite des Grenzflusses Niagara den US-amerikanischen Dampfer Caroline gewaltsam in Besitz genommen und zerstört. Die britische Regierung bekämpfte zu dieser Zeit Aufstände in Kanada.
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