Geld-und Fiskalpolitik

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Chiara Braun
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    Konjunkturpolitik
    Die Gesamtheit aller Massnahmen, die darauf hinzielen, Schwankungen in der wirtschaftlichen Entwicklung auszugleichen. 

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    Fiskalpolitik
    Von Fiskalpolitik sprechen wir, wenn der Staat mit seinen Einnahmen und Ausgaben die Auf-und Abwärtsbewegungen der Wirtschaft ausgleichen will. Bei der Fiskalpolitik stehen somit konjunkturpolitische Überlegungen im Mittelpunkt. Dabei muss das generelle Ziel eines ausgeglichenen Staatshaushalts im Auge behalten werden, weil sonst die langfristige, soziale und wirtschaftliche Stabilität gefährdet würde.Fiskalpolitische Massnahmen sind auf die Nachfrageseite der Wirtschaft ausgerichtet. Mit ihnen sollen der private Konsum sowie der Konsum und die Investitionen des Staates in die gewünschte Richtung beeinflusst werden. expansive FiskalpolitikDer Staat kann einem drohenden wirtschaftlichen Abschwung kurzfristig mit zusätzlichen Staatsausgaben entgegenwirken. Die höheren Staatsausgaben fahren direkt zu mehr Aufträge an Unternehmungen und sichern oder erhöhen damit die Beschäftigung. Drohende Arbeitslosigkeit ist in der Regel auch der auslösende Faktor. Die Unternehmungen reagieren auf auf die zusätzlichen Aufträgen zudem möglicherweise mit Investitionen, was die Nachfrage ebenfalls erhöht. Die gestiegene Gesamtnachfrage generiert erneut zusätzliche Beschäftigung und Einkommen, was die Wirkung staatlicher Ausgaben verstärkt. Ein Bündel von Haushalts-und steuerpolitischen Massnahmen, die einen drohenden Abschwung entgegenwirken sollen, bezeichnen wir als expansive Fiskalpolitik. 

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    Fiskalpolitik 2
    restriktive Fiskalpolitiksteht die Wirtschaft vor einer Bromphase, sollte der Staat seine Ausgaben zurückfahren. Einerseits, um Überschüsse zu erzielen, die dazu genutzt werden können, um die schulden aus früheren Konjunkturprogrammen zu tilgen. Andererseits, um die Wirtschaft vor einer Überhitzung zu bewahren. Darunter verstehen wir eine Überhitzung der vorhandenen Ressourcen, sodass die soziale, ökologische und wirtschaftliche Stabilität gefährdet scheint. Wenn in solchen Fällen mit einem Bündel von haushalte-und steuerpolitischen Massnahmen der Bromphase entgegengewirkt wird, sprechen wir von einer restriktiven Fiskalpolitik. antizyklische Fiskalpolitiksetzt der Staat in einer Abschwungsphase oder in einer Rezession eine expansive und in einem Boom eine restriktive Fiskalpolitik ein, so handelt er gewissermassen gegen den Konjunkturzyklus, und wir bezeichnen eine solche Politik als antizyklische Fiskalpolitik. 

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    Schuldenbremse
    Um zu verhindert, dass Politikerinnen und Politiker aus wahltaktischen Gründen auf die konsequente Durchsetzung einer antizyklischen Fiskalpolitik verzichten, hab man in der Schweiz einen entsprechenden Mechanismus, die Schuldenbremse, in der Verfassung verankert. Die Schuldenbremse zwingt dazu, den Staatshaushalt im Verlauf eines ganzen Konjunkturzyklus wieder auszugleichen. In der Praxis funktioniert das so, dass das Parlament zur Verhinderung einer Rezession zwar Defizite im Staatshaushalt zulassen darf, während der darauf folgenden Bromphase jedoch Überschüsse erzielen muss, um diese Defizite auszugleichen. Weil das BIP entlang es langfristigen Wachstumspfades zunimmt und die Schulden so in absoluter Höhe stabil bleiben, resultiert daraus ein kontinuierlicher Rückgang der Verschuldungsquote. 

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    Finanzpolitik
    Befasst sich mit allen Massnahmen, welche die Beschaffung, Verwendung und Verwaltung der öffentlichen Mittel betreffen. Haushaltspolitikbeschäftig sich mit der Frage, wie der Staatshaushalt (Einnahmen und Ausgaben) im Lot gehalten werden kann. StaatsquoteAnteil der Staatsausgaben am Bruttoinlandsprodukt. 

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    Haushaltspolitik
    Staatsquote 1970 26.1% -> heute 33%   (höhere Infrastrukturleistungen, soziale Sicherheit wie AHV, Umweltschutzmassnahmen)im Vergleich mit anderen Länder ist die CH am unteren Ende der Skala Economiesuisse will die Wachstumschancen der Schweizer Wirtschaft durch eine Verminderung der Staatsquote verbessern. Andere Kreise argumentieren aber damit, dass dies mit einer Senkung der Staatsquote nicht erreicht werden kann, weil der Staat in zukunftsträchtigen Bereichen wir Bildung und Forschung nicht sparen dürfe. Gesamtausgabe Bund 2012     :    61.7 Mrd. 1. soziale Wohlfahrt  33.5% 2, Verkehr                   Landesverteidigung hat eingebüsst:    7.2%             1980 noch 20.3%    Die Ausgaben für Landwirtschaft und Ernährung enthalten als grösste Position Direktzahlungen an Landwirtschaftsbetriebe. In den Bildungsausgaben sind die Ausgaben für die ETH's der gewichtigste Posten. Beiträge wurden aber auch an die kantonalen Hochschulen und Fachhochschulen ausgerichtet. Der Hauptteil des Bereichs Beziehungen zum Ausland sind Entwicklungshilfebeiträge. Unter den grossen Ausgabenposten "Finanzen und Steuern" fallen Zinszahlungen des Staates sowie Rückerstattungen von Steuern (z. B. Verrechnungssteuer)Der Bund hat in den letzten Jahren immer wieder einmal Überschüsse erzielt, die zur Rückzahlung der Schuldes verwendet wurde. Dadurch konnten die Schulden von 130 Mrd. auf rund 112 Mrd. (2012) reduziert werden. Weil in der gleichen Zeit das BIP anstieg, reduzierte sich die Schuldenquote des Bundes im Verlauf der letzten zehn Jahre von 27% auf ca. 19% des BIP. Zusammen mit den Schulden von Kantonen und Gemeinden ergab sich 2012 eine Schuldenquete von 33% des BIP.  Was bedeutet, das zur Rückzahlung aller Schulden müsste ein Dritte der gesamten Wirtschaftsleistung eines Jahres aufgewendet werden.

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    Steuerpolitik
    Steuerpolitik definiert. welche Art von Steuern und nach welchen Grundsätzen der Staat diese erheben kannSteuernsind Geldleistungen, die der Staat zur Deckung des allgemeinen Finanzbedarfs einzieht; der primäre Steuerzweck ist die Erzeugung von Einnahmen für den Staat. Steuern müssen grundsätzlich bezahlt werden, ohne dass ein Anspruch auf eine direkte oder persönliche Gegenleistung besteht. KausalabgabeFür die Gewährung bestimmter Dienstleistungen werden Gebühren erhoben. Strassenverkehrsabgaben wie z. B. die Autobahnvignette sind für die Strassenbenutzung zu bezahlen (und im fall der Vignette vom Staat zweckgebunden für den Strassenbau zu verwenden). Lenkungsabgaben sollen schliesslich das Verhalten der Steuerpflichtigen beeinflussen. Mit der LSVA, der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe, soll z. B. die Wettbewerbsfähigkeit der Schiene gegenüber der Strasse verbessert werden. Weil all diese Gebühren und Abgaben ihre Ursache in konkreten staatlichen Leistungen haben, werden sie als Kausalabgabe bezeichnet. 

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    Steuern
    Direkte SteuernDas Steuerobjekt ist zugleich auch die Berechnungsgrundlage. Direkte Steuern sind vor allem die Einkommens- und Vermögenssteuer der natürlichen Personen sowie die Gewinn- und Kapitalsteuern der juristischen Personen auf Bundes- und Kantonsebene. Solche Steuern nehmen in der Regel Rücksicht auf die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen und sind oft progressiv ausgestaltet. Dies bedeutet am Beispiel von Einkommensteuern, dass der prozentuale Steuersatz mit zunehmendem Einkommen ansteigt. 
    Indirekte SteuernDas Steuerobjekt und die Berechnungsgrundlage sind verschieden. So ist beispielsweise für die Mehrwertsteuer der Verkauf eines Smartphones das Steuerobjekt: die Berechnungsgrundlage ist der im Inland erwirtschaftete Umsatz aus Lieferung und Leistung. Indirekte Steuern werden unabhängig von der wirtschaftlichen Situation der steuerpflichtigen Person eingefordert. Die wichtigste indirekte Steuer ist die Mehrwertsteuer, die dem Bund etwa einen Drittel seiner Steuereinnahmen einbringt. 

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    Geldpolitik
    Die Geldpolitik ist Sache der Zentralbanken. Die SNB hat als unabhängige Institution den Auftrag eine Geldpolitik im Gesamtinteresse des Landes zu führen. Sie muss dabei in erster Linie das Ziel der Preisstabilität verfolgen. Dabei darf sie jedoch die konjunkturelle Entwicklung des Landes im Auge behalten. Dies kann sie vor allem durch ihre Zins-und Währungspolitik beeinflussen. Wechselkurse und Zinsen beeinflussen die Nachfrageseite der Wirtschaft über die Investitionsnachfrage und die Exportnachfrage. Beschränkung der Geldmenge wird als restriktive Geldpolitik bezeichnet, wogegen die Ausweitung als expansive Geldpolitik bezeichnet wird. ZielkonflikteGeldpolitik und Preise : In einer wachsenden Wirtschaft nehmen sowohl Gütermenge und Geldstrom zu. Ist der Zuwachs des Geldstroms grösser, steigt das Preisniveau und wir sprechen dann von einer Inflation. Ist der Zuwachs jedoch geringer als jener der Gütermenge, entsteht Deflation. Darum ist die Preisstabilität ein wichtiges Ziel der Geldpolitik. Damit sie gewährleistet wird, muss die SNB genaue Prognosen über die Entwicklung des Güterstroms sowie über die Umlaufgeschwindigkeit des Geldes erstellen. (Gütermenge x Preisniveau  = Geldmenge x Umlaufgeschwindigkeit des Geldes)Geldpolitik und Zinsen : Tiefe Zinsen wirken sich positiv auf die Investitionen aus und führen deshalb zu einer Ankurbelung der Wirtschaft. Bei einer Verknappung der Geldmenge wird Geld hingegen jedoch teurer, d.h., der Zinssatz steigt. Hohe Zinsen verursachen einen Rückgang der Kreditnachfrage und der damit finanzierten Investitionen, was zu einem Konjunkturrückgang und steigender Arbeitslosigkeit führt. Tiefe Zinsen, wie wir sie aktuell haben, haben den Nachteil, dass die Zentralbanken der Möglichkeit beraubt sind, durch weitere Zinssenkungen positiv auftue konjunkturelle Entwicklung einzuwirken.

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    Geldpolitik 2
    Geldpolitik und Wechselkurse : Der Wechselkurs ist definiert als Preis der einheimischen Währung für eine, bei einigen Währungen für hundert, ausländische Währungseinheiten. Dieser Preis bildet sich grundsätzlich aufgrund von Angebot und Nachfrage auf den Devisenmärkten. Allerdings können die Nationalbanken mit geldpolitischen Massnahmen diese Märkte beeinflussen. Die SNB steuern durch den An- und Verkauf von Devisen den Wechselkurs. Franken schwächen: z. B. in einer Rezession, indem sie ausländische Staatsanleihen gegen Schweizer Franken kauft. Ein sinkender Frankenkurs bedeutet eine Aufwertung der ausländischen Währung. Dadurch bekommen die Ausländer mehr Franken z. B. für einen Dollar, d.h., die Preise für Schweizer Güter im Ausland werden günstiger, wodurch die Nachfrage in der Exportwirtschaft ansteigen wird. Gleichzeitig gehen Importe zurück, da die Güter im Ausland zu teuer sind. Dies hat einen positiven Einfluss auf die Binnennachfrage (= Nachfrage nach inländischen Güter der privaten Haushalte). In der Folge dürfte auch die Beschäftigung in den Unternehmungen der Exportwirtschaft ansteigen. Später jene Branchen nachziehen, die ihre Güter hauptsächlich im Inland anbieten. Franken stärken: Gerade umgekehrt wirkt sich die Aufwertung des Frankens aus. Nun gehen Exporte tendenziell zurück, die Auftragslage und die Beschäftigung in der Exportbranche schwächen sich ab, die Gesamtnachfrage wird gedämpft. Deshalb ist auch die Abwertung einer Währung keine Einbahnstrasse, denn wenn inländische Güter aufgrund eines tiefen Wechselkurses vermehrt aus dem Ausland nachgefragt werden, nimmt automatisch die Nachfrage nach der inländischen Währung zu. Damit wird eine Aufwertung des Frankens bewirkt. 

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    Geld
    Tauschmittel für Käufer und Verkäufer ursprünglich waren Waren, deren Gebrauchswert allgemeine anerkannt als Tauschmittel anerkannt.  7 Jhdt. v. Chr. wurden zunehmend Metallmünzen als Tauschmittel verwendet Im 11. Jahrhundert wurden von der chinesischen Regierung die ersten gedruckten Quittungen als Geld ausgegeben Heute wird neben Münzen und Noten immer häufiger das Buchgeld verwendet: Der geschuldete Betrag wird nur noch von einem Konto aufs andere Konto gebucht. Das Geld steht nur noch in den Büchern.  Handelt es sich beim Buchgeld um Guthaben der Banken bei der SNB spricht man von Giroguthaben.  Funktionen Geld als Zahlungsmittel: Es muss als Tausch- oder Zahlungsmittel gebraucht werden können. Es wird benötigt um unsere Verpflichtungen aus Mit-, Arbeits-, oder Kaufverträgen erfüllen zu können.  Geld als Wertaufbewahrungsmittel: Geld benötigen wir, um zu sparen. Wen wir beispielsweise einen Teil unseres Lohns auf die Seite legen für die Zukunft, sollten unsere Ersparnisse nicht an Wert verlieren.  Geld als Wertmassstab (Recheneinheit) : Güter des täglichen Konsums sind in Geldeinheiten angeschrieben, der Wert unserer Erwerbsarbeit wird in Franken ausgedrückt, ebenso der Wert einer Miet- oder Eigentumswohnung. 

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    Geldmenge
    Geldmenge M1umfasste den Bargeldumlauf in Form von Noten und Münzen sowie das Buchgeld, d.h. jedes Geld, das zwar auf den Bank- und Postkonten liegt, jedoch den privaten Haushalten jederzeit zur Verfügung steht. Insgesamt 55o Mrd. wobei das Bargeld nur 65 Mrd. ausmacht. Geldmenge M2Mittel- und langfristig verfügende Haushalte auch noch über Mittel, die sich auf Sparkonten liegen. Insgesamt 317 Mrd. Geldmenge 3inklusive Anlageformen mit festen Rückzahlungstermin (Termineinlagen)Die obgenannten Geldmengen können von der SNB nicht beeinflusst werden, denn sie hängen von den Geschäftsbanken und dem Verhalten der privaten Haushalte abNotengeldmenge M0nur diese Menge kann von der SNB beeinflusst werden. Zu ihr zählen der Notenumlauf und die Sichtguthaben der Banken bei der Nationalbank. (2012 betrug diese 280 Mrd. und war zehnmal größer als fünf Jahre davor) - > Grund: Interventionen der SNB zur Stabilisierung des Euro-Franken-Kurses. Diese waren nur möglich, indem die SNB den Geschäftsbanken Euro abkaufte und den entsprechenden Gegenwert auf den Sichtguthaben der Banken bei der SNB gutschrieb. 

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    Geldschöpfung
    funktioniert wie folgt: Kundin A bringt CHF 30 000.- zur Geschäftsbank X und legt diese Summe auf ein Sichtkonto. Die Bank wird jedoch nicht den gesamten Betrag dieser Sichteinlage verfügbar halten, sondern mit dem Geld weiterarbeiten. So behält sie beispielsweise 6'000 (20%) und leicht CHF 24 000.- an den Kunden B weiter. Dieser Kredit fliesst in den Wirtschaftskreislauf und stellt daher neu geschöpftes Geld dar. Das Sichtguthaben steht aber Kundin A weiterhin jederzeit zur Verfügung. B verwendet den Betrag für eine Anschaffung z. B. für ein Fahrzeug. C, der Verkäufer des Fahrzeugs, bringt den Betrag seinerseits zur Bank Y. Wenn dieser wiederum 20% als Reserve zurückbehält, kann sie ihrerseits der Kundin D einen Kredit von CHF 19 200 gewähren. A und C verfügen nun weiterhin über ihr Sichtguthaben von gesamthaft CHF 54 000.-. Zusätzlich hat die Bank Y durch die Kreditvergabe an D dafür gesorgt, dass weitere CHF 19 200 in den Wirtschaftskreislauf fliessen. usw.........

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    Geldpolnisches Konzept der SNB
    beschreibt, wie die Nationalbank ihren gesetzlichen Auftrag zu erfüllen hat. InflationszielDie SNB gibt alle drei Monate bekannt, wie sie das Ziel der Preisstabilität im aktuellen konjunkturpolitischen Umfeld beurteilt. InflationsprognoseEntscheiden für die Ausgestaltung der Geldpolitik ist die zukünftige konjunkturelle Entwicklung. Die SNB erstellt deshalb ebenfalls vierteljährlich eine Konjunkturprognose, die auch eine Inflationsprognose für einen Zeitraum von drei Jahren umfasst. Weicht diese Prognose von den Vorstellungen zur Preisstabilität ab, wird die SNB geldpolitische Gegenmassnahmen ergreifen.  Zielsetzung wird in einer Strategie definiert. Zinszielband für den Dreimonats-Libor (London Interbank Offered Rate)Wichtigste Grösse für die Umsetzung der formulierten Strategie der SNB.  LIBOR ist der Zinssatz, zu dem sich grosse Geschäftsbanken in London gegenseitig Schweizer Franken ausleihen - in diesem Fall für eine Laufzeit von drei Monaten. Obwohl die SNB an diesem Geschäft nicht direkt mitwirken kann, publiziert sie ihre Erwartungen in Bezug aus die Entwicklung des Libor in Form eines sogernannten Zielbandes. Dieses Zielband zeigt die obere und untere Grenze jenes Bereichs, in dem sich der LIBOR in nächster Zeit bewegen soll. Wenn dieser Zielbereich durch die SNB angehoben wird, tut sie dies damit kund, dass sie beabsichtigt den Geschäftsbanken weniger Geld zur Verfügung zu stellen. Diese wären zur Kreditfinanzierung deshalb auf andere Geschäftsbanken angewiesen, was den Libor-Zins in die Höhe treibt, bis er sich im Zinszielband befindet. Hält sie das Zielband nahe bei null, signalisiert sie damit die Bereitschaft, den Geschäftsbanken beliebig viel Geld für Kreditvergaben zur Verfügung zu stellen, sodass diese nicht auf Libor-Kredite anderer Banken angewiesen sind. 

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    Instrumente der Geldpolitik
    Die Nationalbank kann den Geldumlauf des Landes nicht nur dadurch regeln, dass sie Noten und Münzen in Umlauf bringt. Sie kann vielmehr auch Geld schöpfen. Dies ermöglicht den Geschäftsbanken, mehr Kredite an Privatpersonen zu vergeben und der Geldumlauf erhöht. Folgend die Instrumente 

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    Repo-Geschäft
    Repurchase AgreementDie SNB kauft von einer Geschäftsbank Wertpapiere und gewährt ihr dafür eine Gutschrift auf ihrem Konto. Gleichzeitig wird vereinbart, dass die SNB die Wertpapiere später (ein Tag bis wenige Monate) der Geschäftsbank wieder verkauft. Während der Dauer des Repo muss die Bank der SNB einen Zins, Rupo-Zins, zahlen. Will die Nationalbank die Geldmenge stabil halten oder gar reduzieren, weil sie eine Inflation befürchtet, muss die den Zinssatz für das Rupo-Geschäft anheben. Zu diesem höheren Zinssatz werden die Geschäftsbanken weniger Kredit bei der SNB nachfragen. Die Erwartung wäre nun, dass in der Folge auch die Kreditvergabe der Geschäftsbanken an Unternehmungen und an private Haushalte zurückgehen und somit die Geldmenge stagniert oder sogar leicht schrumpft. 

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    SNB-Bills
    Mit SNB-Bills schöpft die SNB Liquidität bei den Geschäftsbanken ab. Schuldverschreibungen, die von der SNB herausgegeben werdenDiese führen dazu, dass die Geschäftsbanken ihre riesigen Guthaben an Schweizer Franken wieder bei der SNB deponieren. Der Anreiz für die Geschäftsbanken besteht darin, ihr Geld sehr sicher und zinstragend anzulegen. 

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    Devisenswap
    Eine Geschäftsbank verkauft der SNB fremde Währungen und vereinbart gleichzeitig den Rückkauf dieser Devisen zu einem späteren Zeitpunkt. Wenn die SNB Devisen kauft, bezahlt sie in Schweizer Franken und führt damit dem Kreislauf Geld zu. Im umgekehrte Fall entzieht sie dem Kreislauf wieder Geld. Gleichzeitig beeinflussen sie den Wechselkurs des Schweizer Franken gegenüber der fremden Währung. Ein Devisenswap entspricht deshalb in etwa einen Rupo-Geschäft; allerdings werden statt Wertpapiere Devisen gekauft oder verkauft. Je nach Marktbedingungen muss eine Prämie bezahlt werden. Die Gegenmassnahmen der SNB zum immer stärkeren Franken führten zu einer massiven Zunahme der Aktiven der SNB (rund ein Zehntel war in fremder Währung angelegt). Die riesigen Devisenbestände könnten sich als Fluch als auch als Segenherausstellen. Der Abbau der hohen Devisenbestände müssen wohlüberlebt sein, damit sie nicht unerwünschte Auswirkungen auf Zinsen und Preisstabilität haben. Denn bei jeden Devisenverkauf werden fremde Währungen gegen Schweizer Franken getauscht, d.h., die Geldmenge verkleinert sich und müsste wohl mit anderen Mitteln wieder angehoben werden. Sollte der Mindestkurs von 1.20 nicht mehr haltbar, wären konjunkturpolitische Folgen ebenfalls unabsehbar. 
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