Recht

Jan Seewald7001
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Flashcards on Recht, created by Jan Seewald7001 on 01/29/2016.
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Question Answer
Was ist geschriebenes Recht? In Rechtsgesetze gegossenes Recht = gesetztes Recht
Was ist ungeschriebenes Recht? dauernd stillschweigend ausgeübtes Recht kann nicht eingeklagt werden
Erläuterung geschr./ungeschr. Recht Beispiel: Nach der Einladung ins Kino/Abendessen kann man den Eingeladen nicht kurz vor dem Kino/Abendessen wieder abweisen. Die sittlich gebotene Handlung ist jedoch nicht einklagbar. Recht und Sitte verlangen äußeres Handeln, nicht innere Einstellung (Gedanken sind frei) Beispiel: wer einen Pkw verkauft, muss ihn liefern (er darf aber denken: eigentlich würde ich den Pkw lieber anstecken) Abgrenzungskriterium (Sitte oder Recht ?): Unterschied in der Rechtsfolge Bei Verstoß gegen Sitte: keine Rechtsfolge Bei Verstoß gegen Recht: Zwang durch den Staat im Strafrecht: durch Geldstrafe/Freiheitsstrafe im Zivilrecht: durch Vollstreckung des Urteils (Gerichtsvollzieher); Willenserklärung wird durch das Urteil selbst ersetzt im öffentlichen Recht: durch Vollstreckungsbeamte / unmittelbaren Zwang / Ersatzvornahme
Was sind (förmliche) Gesetze? Echte Parlamentsgesetze
Was sind (Rechts-)Verordnungen? erlassen von der Exekutive, die aufgrund eines förmlichen Gesetzes ermächtigt wurde
Was sind Satzungen? (erlassen von nichtstaatlichen Verbänden aufgrund ihrer selbständigen Aufgabenerfüllung)
Unterschied Privatrecht - Öffentliches Recht Abgrenzung von Privatrecht und öffentlichem Recht: PR: gleichgeordnete Rechtssubjekte, Gleichrangigkeit. Nachgiebiges Recht, d.h. jeder hat die Freiheit, seine Rechtsverhältnisse selbst zu gestalten. Kern des PR ist das Bürgerliche Recht (BGB und Nebengesetze). Außerdem Handelsrecht, Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht... ÖR: Über-Unterordnungsverhältnis. Anwendbar im Verhältnis Hoheitsträger zu Bürger oder zweier Hoheitsträger untereinander. Zwingendes Recht, d.h., kann nicht durch Parteiwillen abbedungen werden. Verwaltungsrecht, Staatsrecht, Strafrecht, Kirchenrecht, Völkerrecht...
Privatrecht ist: gleichgeordnete Rechtssubjekte, Gleichrangigkeit. Nachgiebiges Recht, d.h. jeder hat die Freiheit, seine Rechtsverhältnisse selbst zu gestalten. Kern des PR ist das Bürgerliche Recht (BGB und Nebengesetze). Außerdem Handelsrecht, Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht...
Öffentliches Recht ist: Über-Unterordnungsverhältnis. Anwendbar im Verhältnis Hoheitsträger zu Bürger oder zweier Hoheitsträger untereinander. Zwingendes Recht, d.h., kann nicht durch Parteiwillen abbedungen werden. Verwaltungsrecht, Staatsrecht, Strafrecht, Kirchenrecht, Völkerrecht...
Nenne die 8 ungeschriebenen Prizipien Pacta sunt servanda Gleichbehandlung Privatautonomie Privateigentum Spezialität Testierfreiheit Vertragsfreiheit Vertrauensschutz
Aus welchen Elementen besteht eine Willenserklärung? Wille und die Erklärung dazu
Was darf bei einer WE (Teil WILLE) nicht fehlen? Handlungswillen und Erklärungsbewusstsein (und manchmal Geschäftswillen aber WE bleibt WE)
Was ist ein Handlungswille? Willen zu handlen (z.B. hat man den nicht, wenn man schläft)
Was ist ein Erklärungsbewusstsein? Bewusstsein, indem man eine Erklärung abgeben könnte (muss nur vorhanden sein)
Was ist ein Realakt? Handlung, an der ein Rechtserfolg geknüpft ist, obwohl man das nicht wollte! (z.B. Auto rammen => Schadensersatz) KEINE WE!!!
Was sind reine Gefälligkeitszusagen? a
Was sind geschäftsähnliche Handlungen? z.B. Mahnung, die einen Verzug herbeiführt
Was ist eine Willenserklärung? a
Wie kommt sie zustande? a
Willenserklärung =/= Rechtsgeschäft a
Wie kann eine Willenserklärung abgegeben werden? ausdrücklich: man erläutert es konkludent: Kasse, man legt es aufs Kassenband => man will das Kaufen
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