Europarecht

Thomas Arden Sto
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Thomas Arden Sto
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Description

Wichtige Formeln zum Auswendiglernen für die FP.

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Question Answer
Dassonville - Formel Jede Handelsregelung der MS, die geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potenziell zu behindern, als Maßnahme gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Beschränkung anzusehen.
Gebhard - Judikatur Alle nationalen Maßnahmen sind zu untersagen, die die Ausübung der durch die Verträge grundlegenden garantierten Freiheiten behindern oder weniger attraktiv machen können.
abschließende Harmonisierung nationaler Alleingang Einzelstaatliche Bestimmungen Art 114 (4 - 6) AEUV
Verkaufsmodalität Erlaubt "Nicht - Diskriminierende" Maßnahmen
Schutzbereich der Arbeitnehmerfreizügigkeit Jeder Unionsbürger, der von seinem Recht der ANF Gebrauch gemacht hat und in einem anderen MS als seinem Wohnsitzstaat eine berufliche Tätigkeit nachgeht, ungeachtet der Staatsangehörigkeit, ist im Schutzbereich des Art 45 AEUV
Unterscheidung WVF und DLF DLF hat Leistungen mit "nicht - körperlicher Natur"
Plaumann Formel Wer nicht Adressat einer Entscheidung ist, kann nur dann geltend machen von ihr individuell betroffen zu sein, wenn die Entscheidung ihn wegen bestimmter persönlicher Eigenschaften oder besonderer, ihn aus dem Kreis aller übrigen Personen heraushebenden Umstände berührt und ihn daher in ähnlicher Weise individualisiert wie einen Adressaten.
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