Der Sachplan

Der Sachplan

1. raumwirksame Tätigkeiten werden umfassend geplant und mit anderen betroffenen Behörden koordiniert

   • es geht vor allem um geplante Tätigkeiten, welche grosse Flächen beanspruchen, Umwelt & Mensch nachhaltig beeinflussen oder einen hohen Koordinationsbedarf aufweisen
     • enthalten keine detaillierten oder parzellengenauen Vorgaben sondern legen die Ausrichtung der geplanten Tätigkeit (Sachziele) fest

2. Bund ist dazu verpflichtet (13 RPG)

   • Grundsatz der Planöffentlichkeit (4 RPG)
     • Bevölkerung muss über die Ziele und den Ablauf der Sachplanung informiert werden und es sind geeignete Mitwirkungsmöglichkeiten bereitzustellen
       • kein Anspruch auf individuelle Behandlung der Eingabe

3. einzelne spezifische Vorgaben gemäss Gesetz

   • Nationalstrassengesetz (NSG)
     • der Plan muss aufzeigen, welche Gebiete eine Verbindung durch eine Nationalstrasse benötigen und die Linienführung der Strassen
   • Luftfahrtgesetz (LFG)
     • Bauten / Anlagen die dem Betrieb eines Flugzeuges dienen, dürfen nur mit einer Plangenehmigung erstellt / abgeändert werden; für Flughäfen
   • Eisenbahngesetz (EBG)
     • auch ein Plangenehmigungsverfahren; gibt für Projekte spezielle Gesetze
   • Umweltschutzgesetz (USG)
     • Kantone müssen einen Abfallplan erstellen; bei Bedarf Abfallanlagen und Überkapazitäten müssen vermieden werden. Kantone müssen dabei zusammenarbeitn. Kantone haben nur einen Teil der Abfälle selber zu entsorgen

4. kein Rechtsmittel

   • akzessorisch (konkrete Normenkontrolle) anfechtbar, d.h. es kann nur gestützt auf eine konkrete Bewilligung oder ein Betriebsreglement, gestützt auf den Sachplan, erhoben werden

5. behördenverbindlich (22 I RPV) Bund, Kanton und Gemeinde

   • nicht grundeigentümerverbindlich
   • Sachpläne wirken sich massgeblich auf die kantonale Richtplanung und die kommunale Nutzungs- und Gestaltungsplanung aus