Flashcards
Einführungs in das Umweltrecht Kapitel 1 - 9
Flashcards do conjunto (181)
- 1Aufgaben des RECHTS im Bereich Umweltschutz?Umweltschutzermöglichung & Umweltschutzausgleich
(Wechselseitige Kompromisse) - 2Schutzgüter der extensiven Umwelt sind? Was sind die indirekten U-Schutzgüter?Menschen, Fauna & Flora und Biosphäre
Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft
(Indirekt Sach- & Kulturgut des Menschen) - 3Wann ist ein Sach oder ein Kulturgut des Menschen vom Umweltrecht betroffen? Ist der Tierschutz Teil des Umweltrechts?Wenn Ursache im schlechten Zustand der Umwelt oder in der Gefährdung der Umweltmedien zu finden ist.
Nein nur der Artenschutz! - 4Bei Umweltschutzgütern sind die sogenannten ________ zu unterscheiden, sie wirken negativ auf die Umweltschutzgüter! Nenne alle 6:UMWELTFAKTOREN
Chemiekalien, Abfälle,
gentechnisch veränderte Organismen,
Energie, Lärm Strahlung - 5Welche Maßnahmen sind dem Umweltschutz zuzurechnen?- Beseitigung v. Umweltschäden
- Abwehr v. U-beeinträchtigungen
- Vermeidung v. U-gefahren
- Bewahrung des U-zustandes
- Verbesserung des U-Zustandes - 61.) Welche "Schutzzwecke" hat der Umweltschutz? 2.) Und welchen Schutzzweck verfolgt das "BVG Nachhaltigkeit"?Anthorpozentrischer Umweltschutz
(U für den Menschen schützen)
Ökozentrischer o. physioz. Umweltschutz
(U um ihrer selbst willen schützen)
Anthorpozentrischer Umweltschutz - 7Umweltrecht ist ein Querschnittsrechtsgebiet, zu unterscheiden sind:Normwerke die AUSSCHLIEßlich oder Primär dem U-schutz gewidmet sind
Normw. in der der U-schutz eines von vielen Zielen ist
Normw. die U-schutz Belangen (nebenbei) berücksichtigen. - 8Nenne Bsp. für: 1.) Primär U-schutz 2.) U-schutz ein Ziel von vielen 3.) U-schutz Belangen Nebensache1.) UVP-G, Umweltinformationgesetz, IG-L, Naturschutzgesetz (NSchG)
2.) Raumordnungsgesetz (ROG), Wasserrechtsgesetzt (WRG), ForstG
3.) ABGB, StVO, StGB - 9Welche Rechtsebenen spielen beim Umweltrecht eine Rolle?Nationales UR
Umweltvölkerrecht und
Umweltsunionsrecht - 10Welche nat. Rechtsquellen der Rechtsebenen gibt es? Ordne nach Hierarchie!Verfassungsgesetzte
einfache Gesetzte
Verordnungen
Gliedstaatsverträge - 11Was zählt nicht zu den Rechtsquellen aufgrund von individual Vollstreckung?BESCHEIDE
(Betriebsanlagenbesch, Wasserrechtsbesch.)
ERKENNTNISSE
(aufgrund von Beschwerden zu U. relevanter Bescheide)
Urteile
(zivilrechtlich o. strafrechtlich) - 12Gibt es sonst noch Außnahmen der Rechtsquellen?NORMEN
(z.B. ÖNORMEN sind private Umweltstandards und Handlungsempfehlungen) - 13Können Normen Rechtscharakter haben?JA, wenn sie durch Gesetze oder Verordnungen für VERBINDLICH ERKLÄRT werden!
- 14Wie erfolgt eine Verabschiedung eines Verfassungsgesetzes?Im Nationalrat o. Landtag durch mindesten die HÄLFTE (1/2) der Mitglieder mit einer ZWEIDRITTELMEHRHEIT (2/3)
!!Votum vom Verfassungsgerichtshof möglich!! - 15Umweltrelevantes Bundesverfassungsrecht befindet sich in:B-VG (Bundes Verf. Gesetzbuch)
EU MenschenR. Konvention (EMRK)
BVG Nachhaltigkeit
& BVG für ein atomfreies Ö - 16_____ -Gesetze sind die primäre Rechtsquelle des nationalen UR. Und werden beschlossen von:____ Anwesenheit von ___ mit einer ____ Mehrheit!EINFACHE-Gesetze sind die primäre Rechtsquelle des nationalen UR.
Beschlossen von National-, Bundesrat oder Landtag. VOTUM von VGH möglich!
Anwesenheit 1/3 und mit einer unbedingten (mehr als die Hälfte) Mehrheit - 17Von wem werden Verordnungen erlassen?Von Verwaltungsbehörden in ihrem Wirkungsbereich
- 18Welche Verordnungen gibt es?Durchführungsverordnungen, zur Konkretisierung bestehender Gesetze.
Selbstständige Verordnungen sind Ergänzungen o. Änderung v. Gesetzen.
(Ä. nur mit VGH Ermächtigung) - 19Gliedstaatsverträge werden zwischen _____ & _____ vereinbart. Die Verträge sind binden für ____ aber nicht für____! Und somit nicht unmittelbar anwendbar! Bsp:Gliedstaatsverträge werden zwischen BUND & LÄNDER (oder L & L) vereinbart.
Die Verträge sind binden für B & L aber nicht für die BÜRGER!
Raumordnung, oder Lärm in Flughafenbereich - 20Was ist Völkerrecht? Wer ist vom Völkerrecht betroffen?Völkerrecht ist die Summe internationaler Rechtsnormen zwischen Staaten & internationaler Organisationen.
Staaten, nur durch Transformation kann Bürger berechtigt & verpflichtet werden. - 21Welche Rechtsquellen hat das Völkerrecht?V.R. Verträge
Völkergewohnheitsrecht
Allg. Rechtsgrundsätze des Vö.R. - 22Was versteht man unter "soft law"?Unverbindliche Verhaltensregelungen internationaler Organisationen (Migrationspakt)
Sind empfehlungen, oder Deklarationen und sind moralische "Verbindlichkeiten". - 23Wann ist ein Vertrag bilateral wann multilateral?Bilateral = 2 Vertragspartein
Mulitlateral = mehr als 2 Vergraspartein - 24Sind Staatsverträge auch Völkerrechtsverträge?NEIN!
Aber anders rum können Völkerrechtsverträge als Staatsverträge bezeichnet werden, ab Kundmachung!
Staatsv. werden durch transfo. zu nationalem Recht! - 25Bei spez. Transformation werden Staatsverträge durch ______ oder _____ durchgeführt. Auch ____ genannt!Bei spez. Transforamtion werden Staatsverträge durch nat. VERORDNUNG oder nat. GESETZ durchgeführt.
Auch ERFÜLLUNGSVORBEHALT gennant! - 26Sind spez. transfo. Staatsverträge Rechtsquellen?NEIN! Und daher auch NICHT unmittelbar anwendbar auf Bürger!
Nur bei Erfüllungsgesetz/verordnung - 27Was besagt das Völkergewohnheitsrecht?Ungeschriebenes Recht, ensteht durch längerfristge Übung.
Allg. anerkannte Regel = Bundesrecht
(generell transformiert) - 28Was sind die allgemeinen Rechtsgrundsätze des Völkerrechts?Sind Rechtssätze die in den innerstaatlichen Rechtsordnungen fast aller Staaten verankert sind.
(generell transformiert) - 29Was bedeutet das Unionsrecht supranationales Recht ist?Es hat Vorrang gegenüber nationalen Recht! AUSSER: Baugesetze /Grundprinzipien der Verfassung!
Unionsrecht gilt unmittelbar und bedarf keiner Transformation! - 30Unionsrecht <, > oder = Verfassungsrecht?Unionsrecht > Verfassungsrecht
nationales Recht wird in einem solchen Fall nicht angewendet!
--> Unionsrecht unmittelbar anwendbar! - 31Unionsrecht setzt sich aus _____ & _____ zusammen. Zusammengefasst durch den Vertag von ________.Unionsrecht setzt sich aus PRIMÄRES & SEKUNDÄRES Unionsrecht zusammen.
Zusammengefasst durch den Vertag von LISSABON. - 32Wo ist das Umweltrecht verankert im Unionsrecht?Vertrag über die EU (EUV)
Vertrag über Arbeitsweise in der EU (AEUV)
Charta der Grundrechte der EU - 33Was definiert das Umweltprimärrecht?Umweltschutz als Unionsziel
Ziele und Gründsätze der EU-U.Politik
REchtssetzungskompetenzen - 34Sind EU Verordnungen verbindlich? Sind EU Beschlüsse verbindlich?JA sie haben allg. Geltung und gelten unmittelbar & verbindlich in jedem Mitgliedsstaat.
Beschlüsse sind nur verbindlich für Adressaten. - 35Was ist der Unterschied zwischen einer EU-Richtlinie und einer EU-Verordnung?Richtlinien geben nur ein verbindliches Ziel in einer gewissen Zeit vor, das WIE wird den Staaten überlassen.
Erreicht wird über nationale Rechtsnormen (Gesetzte & Verordnungen) - 36Wann ist eine Richtlinie unmittelbar Wirksam?Wenn nicht rechtzeitig umgesetz wurde, und diese als inhaltlich als unbedingt und hinreichend genau erscheint.
Auf Private nicht möglich. - 37Gliederung des UR in Rechtsbereiche in 3:Öffentliches UR
U.privatR.
U-Strafrecht - 38Das Öff. UR regelt die Beziehungen zwischen? Öff. UR gehört: ____ & _____Einzelnen & Staat, und staatl. Organen zueinander!
UMWELTVERFASSUNGSRECHT
UMWELTVERWALTUNGSRECHT - 39Was beinhaltet das Umweltverfass.R?Verfassungsaufträge
Staatszielbestimmungen
Grundrechliche Bestimmungen
kompetenzrechtliche Vorschriften - 40Was umfasst das U-VerwaltungsR.? In welchen Gesetzten/Verordnungen gibt es U-Verwaltungs.R?Alle U. relevanten Rechtsvorschriften, die von Verwaltungsorganen z.B. per Bescheid oder Verordnung zu vollziehen sind.
In Bund, Land und in Gemeinden - 41Was umfasst das U.Privat.R.? Was regelt das U.P.R.?Alle U.p.R. Normen die von Zivilgerichten vollzogen werden.
Rechtsbeziehungen von Privatpersonen untereinander. - 42Was ist der Mittelpunkt des U.PrivatR.?Privat Umweltnachbarrecht
Privat Umwelthaftungsrecht - 43Was umfasst das U.StrafR.? Wo können U.S.R. zugeordnet werden?Alle U.Straf.R. Normen die von Strafgerichten & Verw. Behörden vollzogen werden.
Justizstrafrecht (Strafgerichte per Urteil) & Verwaltungsstrafrecht (Verwaltungsbehörde per Bescheid) - 44Was besagt das Legalitätsprinzip?Jedes Handeln von Vollzugsorganen braucht eine gesetzliche Grundlage!
Inhalte müssen:
mit generell & indiv. Rechtsnormen
Bestimmung Volllzugsorganes (Organi.R)
Verfahren zum Vollz.akt (VerfahrensR.)
geregelt sein. - 45Was ist formelles UR?Formelles UR= U.Organisationsrecht + U.Verfahrensrecht
- 46Was ist materielles UR?Materielles UR sind Verhaltenspflichten für Bürger (Ge- & Verbote, Berechtigungen).
Vorgaben für Vollzugsorgane um Umwelt zu schützen. (Genehmigungsvorraussetzungen)
Bsp. auch Primärer Umweltschutz (UVP-G etc.) - 47Was regelt das U.organisations.R.?Welches Organ zur Vollziehung des materiellen UR berufen ist!
- 48Das Umwelt____recht & Umwelt____recht wird von ordentlichen Gerichten vollzogen. Das U.verwaltungsrecht von _______.Das UmweltPRIVATrecht & UmweltJUSTITZSTRAFrecht wird von ordentlichen Gerichten vollzogen.
Das U.verwaltungsrecht von Verwaltungsgerichten. - 49Von wem wird Rechtschutz im Bereich Umweltverwaltungsrecht betrieben?Verwaltungsgerichten (Bundesv- Landesv-)
VerwaltungsgerichtsHOF
Verfassungsgerichtshof - 50Wo befindet sich das "Umweltverwaltungsorganisationsrecht"?In einzelnen Materiengesetzen, die auch konkrete Zuständigkeitsnormen enthalten
- 51Private können als Aufsichtsorgane argieren in welcher Form? Können auch explizit einzelne Aufgaben an Private gehen?Per BELEIHUNG durch Gesetz/Bescheid! (Gewässeraufsicht, Bergwachten)
JA! Durch Ausgliederung, Aufgabenbesorgung liegt beim Staat --> nicht privatisiert!
(Umweltbundesamt GmbH) - 52Was regelt das U.verfahrens.R.?Regelt die Vorgehensweise der Vollzugsorgane die bei der Vollziehung des materiellen UR eingehalten werden muss.
- 53Gibt es ein eigenständiges Umweltverfahrensrecht?NEIN!
Außnahme das UVP-G für U.relevante Großprojekte - 54Wo befindet sich das "Umweltverfahrensrecht"In einzelnen Materiengesetzen, die auch spezielle Verfahrenvorschriften enthalten.
- 55Ist im UVP das allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz anzuwenden?JA, wenn keine speziellen Bestimmungen vorliegen!!
--> AVG wenn keine Sonderregelung in Materiengesetz (Verwal.vorschrift) besteht. - 56Im Hinblick auf den Schutzgegenstand kann das UR unterteilt werden in _____ UR & ___ UR.ALLGEMEINES UR
BESONDERES UR - 57Womit beschäftigt sich das allg. UR?Uschutz als Ganzes!
Ist ANSATZ für wesentliche Teilrechtsgebiete des Uschutzes und rechtsgebietübergreifend für ALLE U.MEDIEN - 58Was sind Themen des allg. UR?- UR Begriffsbestimmung
- Rechtsquellen des UR
- Ziele, Prinzipien, Instrumente
- "Alles was mit "UMWELT" anfängt
(UVerf.R; Uverfah.R., UVölk.R. Upriv.R usw.) - 59Womit beschäftigt sich das besondere UR?Mit einzelnen Teilrechtsgebieten, nach U-schutzgütern oder nach den auf diese wirkenden U-Faktoren
- 60Nenne Teilrechtsgebiete des besonderen UR?- LuftreinhaltungsR
- Gewässer, Boden-, Klima-, Natur-, LärmschutzR
Vielzahl an Bundes- Landesvorschriften - 61Wo ist sonst noch besonders UR zu finden?Gewerbe-
Berg-
Forst-
Verkehr-
Energie-
Raumordnung-
Baurrecht - 62Wie können die Rechtsnormen des UR nach Maßnahmen unterglieder werden?Anlagenbezogen
Produktbezogen
Raumbezogen - 63Wie erklärt sich Anlagenbezogenes UR?Alle Vorschriften für:
1.) Zulassung
2.) Errichtung
3.) Betrieb
4.) Kontrolle
von Anlagen welche die U belasten können. - 64Gibt es ein Anlagengesetzbuch? Wenn Ja/Nein was bedeutet das?NEIN! --> Verwaltungsmaterien sind kumulativ d.h. es bedarf mehrere Bewilligungen von gesondert wirkenden Einrichtungen.
Bsp. Baubewilligung, wasser/forst/naturschutz Bewilligung etc. - 65Wie erklärt sich Produktbezogenes UR?Regelung von:
1.) Erzeugung
2.) Verbreitung
3.) Verwendung
von Produkten welche die U belasten können. - 66Wie erklärt sich Raumbezogenes UR?Regelt den Lebensraum für Faune, Flora, den Menschen.
- 67Mittelpunkt des: 1.) Anlagenbez. UR 2.) Produktbez. UR 3.) Raumbez. UR1.) Betriebsanlagenrecht der Gewerbe O
2.) Chemikalienrecht
3.) Naturschutzrecht & RaumordnungsR. - 68Gibt es verfolgtes Umweltziel? Wo ist dieses festgelegt?Auf nationaler Ebene nicht, aber im AEUV (Arbeit der EU-Vertrag) schon!
Wenn national, dann Verfassungsebende (U-Staatszielbestimmung). - 69Was sind U.qualitätsziele? Wie werden solche Ziele gesetzte?Sind sachlich, räumlich und zeitlich definierte konkrete Ziele über das erreichen eines bestimmten Nivaus der Umweltgüte in einem bestimmten Teilbereich der U.
Durch EU- Richtlinien - 70Beispiele in welchem Recht finden sich U.qualitätsziele?GewässerschutzR
LuftreinhaltungsR
NaturschutzR
oder
AbfallwirtschaftsR
KlimaschutzR
EnergieR
(sind Quantitativeziele) - 71Gibt es Umweltpolitische Leitprinzipien?- Vorsorgeprinzip
- Verursacherprinzip
- Kooperationsprinzip
- Nachhaltigkeitsprinzip
- Integrationsprinzip - 72Ist eines dieser Prinzipien ein Staatsziel?VERFASSUNGSRECHLICH VERANKERT SEIT 2013:
NACHHALTIGKEITSPRINZIP - 73Was besagt das Vorsorgeprinzip?Prävention (vorbeugen) ist das zentrale Leitbild der Umweltpoltik (UP).
- 74Wie wird das Vorsorgeprinzip umgesetzt?RISIKOVORSORGE durch U.Verwalt.R.
VERMEIDUNGSGEBOT
vs.
MINIMIERUNGSGEBOT
(z.B. durch Technikklauseln) - 75Was sind Instrumente des Vorsorgeprinzips?VERHALTENSSTEUERUNG:
- U.prüfungen
- U.abgaben
- U.zertifikate & U.förderungen - 76Was besagt das Verurscacherprinzip?Kostenzurechnungsprinzip, wer Umweltschädigt soll dafür bezahlen.
Auch für Vorsorge bezahlen, wenn nicht zuordenbar muss öffentliche Hand einspringen! - 77Was sind Instrumente des Verursacherprinzips?öff. U.haftungsrecht
zivilR. Haftungsvorschriften
Ustrafrecht
U.zertifikate & U.abgaben - 78Was besagt das Kooperationsprinzip?VERFAHRENSPRINZIP, gestaltet UP, UR-Willensbildung und Entscheidungsprozesse.
Für US ist zusammenarbeit von allen staatlichen & gesellschaftlichen Kräften nötig! (Bürger, NGO, Forschung, Industrie) - 79Was sind die Ziele der Kooperationsprinzips?Interessensausgleich
Übernahme v. Verantwortung
Soziale Akzeptanz für UP & UR
Öffentlichkeitsbeteiligung - 80Was besagt das Nachhaltigkeitsprinzip?[Brutland-Bericht 1992 RIO]
Harmonisierung ökologischer, ökonomischer & sozialer Ziele innerhalb der Gesellschaft. - 81Was sind die Ziele des Nachhaltigkeitsprinzips?ÖKOLOGISCHE NH.
Schonung und langfristige Sicherung des Ökosystems aller Generationen durch:
- !!Planung!!
-Pflege
- Bewirtschaftung
der natürlichen Ressourcen. - 82Was besagt das Integrationsprinzip?US durch UMFASSENDE BETRACHTUNGSWEISE!
Einseitige Betrachtung verhindern, Wechselbeziehungen erkennen und in alle Sachpolitiken integrieren. - 83Was ist das Ziel der externe Integration (prinzip)?US Bestandteil anderer Sachpoltiken wie:
-Wirtschaft
- Energie
- Agrar
- Raumordnung
(AEUV Art 11) - 84Was ist das Ziel der internen Integration (prinzip)?MEDIENÜBERGREIFENDER US!
Schutz der U. in ihrer Gesamtheit.
z.B. UVP, Öko-Audits nach EMAS III, UPrüf. - 85Was ist Umweltvölkerrecht?Die Summer der intern. U.R.Normen welche die Beziehungen zwischen den einzelnen national Staaten oder sonst. Völkerrechtssubjekten (int. Organisationen) regeln.
- 86Was sin die Regelungsgegenstände des UVR?- grenzüberschreitende U.Probleme
(Reaktorunglück, Wasserverschmutzung)
- globale U.Probleme
(Klimawandel, Ozonschicht)
- nationale U.Probleme von int. Bedeutung (z.B. Regenwald) - 87Wer sind die Akteure des UVR?Einzelne Staaten argieren als Rechtssetzer & Rechtverpflichtete
intern. Organisationen wie:
UNO, UNEP (environ. program), ECE (Econ. commission for Europe - 88Was wurde 1992 in RIO durch die UN beschlossen?Prinzipienerklärung
Klima-Konvention
Artenvielfaltskonvention
Agenda 21 (Aktionsprogramm für 21. Jhd) - 89Wahr oder Falsch? Der Europarat und die OECD beschäftigen sich mit der Bewältigung von Umweltproblemen!WAHR!
NICHT NUR, ABER AUCH! - 90Nenne von Österreich ratifizierte umweltrelevante völkerrechtliche Verträge des ALLGEMEINEN UR:- UVP
- strategische UP
- U.information
-Öff.beteiligung und Gerichtszugang in Umweltangelegenheiten
- Industrieunfälle - 91Was besagt das Völkerrechtliche Übereinkommen der "Espoo-Konvention"?UVP für Projekte die Grenzüberschreitend wirken.
- 92Was besagt das Völkerrechtliche Übereinkommen das "SUP-Protokoll"?Strat. UP
Umfassende Berücksichtigung bei Politiken und R.Vorschriften - 93Was besagt das Völkerrechtliche Übereinkommen der "Aarhus-Konvention"?Zugang zu Infos für dei Öffentlichkeit an Entscheidungsverfahren + Zugang zu Gerichten bei U.Verfahren.
- 94Was besagt das Völkerrechtliche Übereinkommen beim PRTR-Protokoll?Pullutant Release and Transfer Register
Schadstofffreisetzungs und Verbringungsregister zur info für Öff. - 95Was besagt das Völkerrechtliche Übereinkommen der "Helsinki-Konvention"?Verhütung von Industrieunfällen mit grenzüberschreitender Wirkung und Minimierung von Schäden.
- 96Nenne von Österreich ratifizierte umweltrelevante völkerrechtliche Verträge des BESONDEREN. UR:- Luftreinhaltungsrecht
- Gewässerschutzrecht
- Klimaschutzrecht
- Naturschutzrecht
- Abfallwirtschaftrecht
- Chemikalienrecht
- Atom- & Strahlenschutzrecht - 97Das Luftreinhaltungsrecht ist ein Übereinkommen der....GENFER KONVENTION
- 98Nenne ein wichtiges völkerrechtliches Übereinkommen zum "Klimaschutzrecht"Kyoto Protokoll (2002)
- 99Was ist Inhalt der Umweltrelevanten Völkergewohnheitsrechte?Verbietet z.B. erhebliche grenzüberschreitende U.beeinträchtigungen!
Faire Aufteilung von Ressourcen!
Info, Warn & Konsultationspflicht bei U.Einwirkungen - 100Welche Gründe gibt es für ein Umweltunionsrecht?wirtschaftlicher Vorteil durch einheitliche Umweltstandards !![ART 114 AEUV]!!
Europäische Verwantwortung die auch Nachbarländer betrifft
[7. Umweltaktionsprogramm der EU, bildet 80% des UR der einzel Staaten] - 101UR Vorschriften werden nach dem Vertrag von ______ von den folgenden EU-ORGANEN erlassen:VERTRAG VON LISSABON
EU:
1.) Kommission (vertritt EU)
2.) EU-Rat (z.B. U.Fachminister)
3.) Parlament (vertritt die Bürger) - 102Wie wird ein Unionsrecht verabschiedet?Kommision startet "Rechtssetztungsverfahren.
Beschluss durch Parlament
& EU-Rat - 103Hat der einzelne EU-Bürger ein Grundrecht auf Uweltschutz?NEIN!!
- 104Die EU-UP behandelt das Verursacherprinzip oder das Ursprungsprinzip?Sowohl als auch!
Ursp: verlangt U.Beeinträchtigung an der STele an der sie auftritt.
(z.B. Gewässerreinhaltung an Quelle, Abfall entsorgung wo enstanden) - 105Was besagt das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung?Eu darf nur in Grenzen tätig werden, die Einzelstaaten ihr in Verträgen zugeteilt hat.
- 106Darf die EU bei geteilter Zuständigkeit "tätig werden"? Wenn ja wie sehr?JA, durch das Subsidiaritätsprinzip, WENN Umfang & Wirkung auf EU-Ebene besser ist.
Nach Verhältnismäßigkeitsprinzip nur im Ausmaß der Zielerreichung (nicht überereichung) - 107Wie kann die EU wie zuvor beschrieben tätig werden?Verordnungen & Richtlinien
Beschlüsse Empfehlungen & Stellungnahmen
Entschließungen, Schlussforgerungen, Mitteilungen - 108Der EU-Rat kann üver Gesetzgebungsverfahren entscheiden mit _______ Mehrheit. Das bedeutet _____% der Mitgliedsstaaten die min. ____% der EU-Bevölkerung stellen!Der EU-Rat kann über Gesetzgebungsverfahren entscheiden mit QUALIFIZIERTE Mehrheit.
Das bedeutet 55% der Mitgliedsstaaten die min. 65% der EU-Bevölkerung stellen! - 109Muss der Rat Einstimmig entscheiden?Nur bei sensiblen Bereicher der UP!
z.B:
Wasserressourcen, Energie, Steuer, Raumordnung, Bodennutzung etc. - 110Wann wird Art192, wann Art114 angewendet? (AEUV)Art192 AEUV = KOMPETENZGRUNDLAGE
Primärer Grund US.
Art114 AEUV = RECHTSGRUNDLAGE
Sekunderä US, Primär Wettbewerb - 111Darf ein Land strengere Umweltschutzbestimmungen haben als die EU vorsieht!JA! Muss diese aber der Kommision mitgeteilt werden. Diese Entscheidet innerhalb von 6 Monaten ob es sich um eine Handelseinschränkung handelt. z.B. Glyphosphat.
Begründung: US, Arbeitsumwelt, Schutz Gesundheit von allen Lebewesen - 112Kann ein EU-Mitglied ein gefährliches Produkt einführen, dass nicht gegen nationales Recht verstößt und nicht in der EU geregelt ist?NEIN!
Warenverkehrsfreiheitgesetz! Es gilt das Prinzip der GEGENSEITIGEN ANERKENNUNG!
Jedes in einem EU-Staat ordnungsgemäße gebrachte Produkt muss auch in allen anderen Mitgliedstaaten gebracht werden können. - 113Darf Österreich sagen, wir führen keine Glyphosphat Produkte mehr ein?JA lt. Artikel 36 (AEUV) aus Gründen des US, kann ein Importverbot v. Produkten oder eine Handelsbeschränkung ausgesprochen werden.
- 114Nenne Beispiele für Verordnungen durch das allg. Umweltrecht (Unionsrecht)Aufstellung des Progamms für die U.KlimaP. (LIFE)
EU-Umweltzeichen
Freiwillige Beteilung an EMAS - 115Nenne Beispiele für Richtlinien durch das allg. Umweltrecht (Unionsrecht)UVP bei öff. & priv. Projekten
Strat.U.Prüf (Verkehr, Raum, Abfall...)
strafrechlicher Schutz der U - 116Welche zentralen Rechtsakte sind im sekundären BESONDEREN UR (EUV)- LuftreinhaltungsR
- GewässerschutzR
- KlimaschutzR
- NaturschuztR
- Lärmrecht
-Abfallwirtschaftsrecht
- Chemikalienrecht
- Genrechnikrecht
- Atom- & Strrahlenschutzrecht - 117Welche Grundrechte (GR) im bezug auf den Umweltschutz hat eine Person durch die Judikatur des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)?-!!!GR auf Achtung des Privat & Familienlebens bzw. Wohnung!!!
-GR auf Leben (nur bei Lebensgefahr)
Verbot unmensch, erniedrig. Behandlung
- GR auf Eigentum (Wert minderung erheblich o unverkäufl. durch Uschaden - 118Wie ist die EMRK (EU-Menschenrechtskonvention) ausgerichtet?Anthropozentrisch und kennt keine subjektiven Rechte der Natur
- 119Die Grundrechte der EMRK sind nicht nur _____rechte sondern auch positve ______pflichten vor _______ durch dritte! Pflichten richten sich an die _____ & an die _____!Die Grundrechte der EMRK sind nicht nur Abwehrrechte sondern auch positve Schutzpflichten vor Ubeeinträchtigungen durch dritte!
Pflichten richten sich an die Gesetzgebung & an die Vollziehung! - 120Der EGMR entscheidet ob ein Grundrechtseingriff eine Grundrechtsverletzung darstellt durch:Maßstab des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes und nimmt eine umfassende Interessensabwägung vor!
(Bei Gesundheit weniger Spielraum als bei anderem) - 121Welche Grenzen/Schranken hat der Umweltschutz?Es bedarf einer sachlichen Rechtfertigung durch den Gleichheitsgrundsatz!
Bei GrundR. auf Eigentumg & Erwerbsfreiheit muss auf Verhältnismäßgikeit geachtet werden. - 122Geben Sei beispiele für die Schranken des Umweltschutzes:Nach Gleichheitsgrundsatz:
Diesel & Benziner gleichbehandeln, aber schwere LKWs nicht gleich wei leichte LKWs
Nach Verhältnismäßigkeitsgrundsatz:
Eingriff in Erwerb wegen gefährl. Abfall
Emissionshandel beeinträchtigt keine Anlage - 123Haben Bürger durch das Staatsziel Nachhaltigkeit ein subjektives Recht auf Umweltschutz?NEIN! Ziele sind nicht BERECHTIGEND o. VERPFLICHTEND für indiv. Rechtspositionen, ausschließlich STAATSGERICHTET!
Organe des Bund, Länder Gemeinden! - 124Ist der Umweltschutz in irgendeiner Verfassung verankert?NUR AUF LANDESEBENE! In:
K (konkrete Gesetzesaufträge)
, OÖ, NÖ, S, T, V - 125In welchem Bereich überwiegt die Bundeszuständigkeit die der Länder?UVP
Luftreinhaltung
Abfallwirtschaft - 126Was ist in der bundesverfassungsrechtlichen Kompetenzbestimmung nicht explizit als Sachmaterie ausgewiesen (Querschnittsmaterie)?Boden-, Klima-, Lärmschutz
Chemikalienrecht
Gentechnikrecht - 127Was ist nicht an die Kompetenzverteilung nach B-VG gebunden?PRIVATRECHTLICHES VERWALTUNGSHANDELN ist kompetenzneutraler Bereich!
- priv. Verträge
- Förderungsverwaltung
-öff Auftragsvergabe & Beschaffungswesen - 128Für den Vollzug von Umweltrecht sind auf Ministerialebene lt Bundesministeriengesetz 1986 (BMG) aussschließlich das Umweltministerium zuständig! WAHR ODER FALSCH?FALSCH! Es gibt:
BM für Land, Forstwirtschaft, U. & Wasserwirtschaft (!Immissionsschutz)
BM für Wissensch. Forsch. & Wirtsch.
BM für Verkehr, Innovation & Techno.
BM für Gesundheit - 129Was ist unterhalb der Ministerialebene? Ordne die Hierarchie!1.) Ministerialebene
2 Behörden (B) d. Bundes (unmittl. B.Verw.)
3.)Landeshauptmann (LH) + B. & Organe
4.) Bezirksverw.B.=BH+Statuten d. Städte - 130Wie bestimmt die Bundesverwaltung die konkrete Behördenzuständigkeit?Im Regelfall per MATERIENGESETZ subsidiär ist das AVG (Allg. Verfahrensgesetz)
- 131Wie bestimmt die Landesverwaltung die konkrete Behördenzuständigkeit?Landesregierung, die das Ressortsys nutzen kann (Landeshauptmann + Landesräte)
per Materiengesetz - 132Was ist unterhalb der Landesverwaltung ? Ordne die Hierarchie!BEzirksverwaltungsbehörden
=
BH
Städte mit Statuten - 133Ordne die Hierarchie innerhalb einer Gemeinde!Bürgermeister
Gemeindevorstand
Gemeinderat (oberstes Organ der Gemeinde, wie Parlament) - 134Welche Steuerungsinstrumente (I) der Umweltverwaltungsrecht gibt es?- I direkter Verhaltenssteuerung
- I zielorientierter Verhaltenssteuerung
- U.Prüfung
- I indirekter Verhaltenst.
UhaftungR.
-I staatlicher Eigenvornahme - 135Das Umweltordnungsrecht gehört zu den Instrumenten der ______________.Das Umweltordnungsrecht gehört zu den Instrumenten der direkten Verhaltensteuerung.
Umweltziele werden unmittelbar geregelt, durch erwzingen von bestimmten Verhalten. - 136Welche Instrumente gehören zum UordnungsR.?-Verbote & Beschränkungen
- Gebote
- Verwaltungsbehördliche Überwachungs
- Eingreifende Verwaltungsmaßnahmen - 137Was ist häufiger das absolute Verbot oder das "beschränkende Verbot"?Verbot mit Außnahmen durch:
Genehmigungs-
(Anlagen v. Betrieben)
Zulassungs-
(Produkte)
Anmelde- o. Anzeige- o. Registierungsvorbehalt
(zur Information, geringe U.Auswirkunge) - 138Was wird unter dem U.ordnungsrechtsinstrument Gebot vollzogen?Handlungspflichten:
Gefahrenvorsorge & abwehrpflicht
Überwachungpflich & Abwehrplicht etc.
Duldungspflichten verpflichtet Adressaten umweltschützendes Tun durch andere zu zu lassen. - 139Was wird unter dem U.ordnungsrechtsinstrument Verw.behördliche Überwachungsmaßnahme vollzogen?Dient zur Kontrole der Ver- und Gebote, insbesonderer verw.behördlich genehmigter Anlagen.
(Duldung von Messungen, Untersuchungen etc.) - 140Müssen Betriebe eine Umweltinspektion über sich ergehen lassen?Nur INDUSTRIELLE GROSSANLAGEN (IPPC-Anlagen).
Hier Umweltinspektionsplan der routinemäßige durchgeführt wird.
(Auch unroutine möglich bei Beschwerden.) - 141Was wird unter dem U.ordnungsrechtsinstrument eingreifende Verw.maßnahmen vollzogen?Meist einstweilige Zwangs- und Sicherheitsmaßnahmen, kein Vollstreckungsverfahren nötig um USchä. abzuwenden.
z.B.: Anordnung zur Herstellung des gesetzmäßigen Zustandes, Stillegung, nachträgliche Auflagen für US (Anrainer Beschw.) - 142Das Umweltplanungsrecht gehört zu den Instrumenten der ______________.Zielorientierten Verhaltenssteuerung basiert auf dem Vorsorgeprinzip und des Nachhaltigkeitsprinzip. Dies erfolgt durch PLANUNG.
- 143Hat zielorentierte Verhaltenssteuerung eine eigene rechtliche Handlungsform?NEIN! Sind Pläne und Programme die nur verbindlich in VO aber auch anderer R.form wirken.
Bürger haben kein Rechtsanspruch auf die Erlassung von P & P. - 144Was ist der Unterschied von 1 U.politikplanung und 2 normative Umweltplanung? Nenne Bsp.Normative U.planung ist eigentliches Instrument des UR, ersteres nur R. vorbereitende Wirkung.
1 Nation. Uplan =strat. Leitbild f. Ö UPolitik
2 Uaktionsprogramme der EU im AEUV - 145Normative Umweltplanung wird unterteilt in ________planung & ________planungen mit und ohne _____planungen.Normative Umweltplanung wird unterteilt in RAUMBEZOGENE GESAMTplanung & RÄUMLICHE FACHplanungen mit oder ohne UMWELTSPEZIFISCHER FACHplanung.
- 146Der Umweltschutz ist bei welcher Planungsart nur eines von vielen Zielen?Bei der raumbezogenen Ges.planung --> "Querschnittsplanung". Soll Ausgleich der Interressen schaffen.
Landesebene "Überörtliche Entwicklungsprogramme (EP)"
In Gemeinden: kommunale EP
Flächenwidmungspläne sowie
Bebauungspläne - 147Was sind ein Schutzgebietsausweisungen?Verfolgen Umweltschutzpläne wie:
Luftreinhalteplanung
Gewässerschutzp.
Landschaftsp.
.
.
.alle U.medien - 148Was sind nicht umweltspezifische Fachplanungen?Sie verfolgen U.beeinträchtigende Ziele, haben US aber zu berücksichtigen. z.B. Verkehrsplanung
- 149Was ist das Ziel v. Umweltprüfungen? (UPrü)Auswirkungen von Projekten auf die Umwelt zu ermitteln, zu beschreiben zu bewerten.
Ergebnisse der UPrüf sind bei Beschlussfassung zu berücksichtigen. - 150Welchen Prinzipien kann eine Uprüfung zugeordnet werden?Vorsorgeprinzip
Nachhaltigkeitsprinzip
Integrationsprinzip - 151Welche arten von Uprüf gibt es?UVP
strat Uprüf
Naturverträglichkeitsprüf
Raumverträglichkeitsprüf - 152Warum gehört die Klimaverträglichkeitsprüfung nicht zu den klassichen Uprüf?Weil sie eine Gesetzesfolgenabschätzung für die vom Bund festgelegte Klimastrategie ist.
- 153Wahr oder Falsch, Durch ein UVP verfahren, braucht ein Projekt keine anderen Genhemigungen mehr von den Behörden?WAHR! DA ein UVP eine umfassende Gesamtbeurteilung ist und ale Gehnehmigungsvorraussetzungen der rel. Maeriengesetze mitanzuwenden sind.
- 154Was regelt die Espoo-Konvention?UVP im grenzüberschreitenden Rahmen, bezieht andere Staaten und deren Öffentlichkeit mit ein!
- 155Was unterscheidet das UVP vom SUP?UVP für Großprojekte
SUP für bestimmte öffentliche Pläne und Programme, die in Sachbereichen des US ausgearbeitet werden (U-medien) und ERHEBLICHE U-Auswirkungen haben. - 156Wahr oder Falsch Bei Plänen oder Programmen die den Rahmen für ein UVP-pflichtes Projet bilden, oder bei denen eine NVP erforderlich wird, sind dennoch keinem SUP zu unterziehen!FALSCH!!!
SUP ist in solchen Fällen pflicht.
Aber ein konkret UVP-pflichtes Vorhaben ist nicht SUP-pflichtig! - 157Was wird zuerst durchgeführt die UVP oder die SUP?SUP untersucht planerische Grundsätze und kommt frühzeitig zu einem U-bericht der für die UVP von nutzen ist.
Auch die Öffentlichkeit beteiligt. - 158Wo ist die SUP international und national verankert?EU: = SUP-RL
Int: SUPProto. der UVP im grenzü. Rahmen
Bund: WRG, AWG, Bundes-LärmG, strat.Prüf im Verkehr; IG-L
Land: eign. Uplan- / Uprüf-gesetze Materiengesetzen - 159Was ist Regelungsgegenstand einer FFH-Verträglichkeitsprüfung?Flora-Fauna-Habitat = Naturverträglichkeitsprüfung (NVP)
und prüft Pläne & Projekte mit den ERhaltungszielen von EUschutzgebieten, lt. NATURA 2000-Gebiete
Bei mögl. erheblichen Beeinträcht. - 160NVP < > = UVP???NVP < UVP da es nur ein umweltteilgebiet prüft, und spezielle auf die Erhaltungsziele der Schutzgebiete eingeht.
- 161Ist ein Projekt verworfen wenn die NVP negativ verläuft?NEIN! Wenn KEINE Alternativlösungen vorhanden sind und wenn das öff. Interresse aus zwingenden Gründen überwiegt (einschl. sozieler o. wirtschaflicher) wird Projekt genehmigt.
--> Alternativprüf & Gemeinwohlprüf - 162Ist ein Projekt verworfen wenn die NVP negativ verläuft und ein prioritärer (bedrohter) Lebensraum o. Art vorkommt?NEIN! ABer ein verschärfte Verträglichkeitsprüfung wird vorgenommen.
- 163Wo ist die NVP verankert? Int: Nat:FFH-RL
NaturschutzG. der Länder - 164Was regelt die Raumverträglichkeitsprüfung?RVP Erhebung und Darstelung von abcshätzbarer raumbedeutsamer Auswirkungen bestimmter Vorhaben, die Auswirkung auf die Raumstruktur haben.
z.B. Einkaufszentren, Flächenwidmung
ROG der Länder sehr inhomogen! - 165Wie defenieren sich Instrumente der indirekten Verhaltenssteuerung?Staat greift nicht unmittelbar ein, sonder übt einfluss auf die Willensbildung durch Anreize aus.
Entscheidungsfreiheit der Betroffenen bleibt erhalten! - 166Was sind die Instrumente der indirekten Verhaltenssteuerung?Uabgaben
Uzertifikate
Uförderungen
Uzeichen
UAudits
Uinfo
Uabsprachen
betriebliche Ubeauftragte - 167Was sind Uabgaben?Steuern, Gebühren, Beiträge oder Tarife für ökologische Zwcke.
- 168Was ist "Backloading"?Emissionszertifikate wurden von der EU vom Markt genommen.
- 169Was muss bei Uförderungen berücksichtigt werden?Müssen dem EU-Beihilfenrecht entsprechen um Binnenmarktverzerrungen zu vermeiden.
- 170Wie oft muss das Hunderwasser Ökolabel neu gültig, bevor ein neues Gutachten gemacht wird?4 Jahre
- 171Wann ist ein Umweltbeauftragter in einem Betrieb nötig?lt. Unionsrecht nie, da nicht geregelt!
In Ö-Gesetzten keinen universellen Beauftragten sonder für Teilgebiete:
Abfallbea.
Abwasserbea.
Bea für den Giftverkehr
Bea. für die biol. Sicherheit
Strahlenschutzbea.
Gefahrengutbea. - 172Welchen Vorteil haben Umwelt-(Öko-)Audits für Unternehmen?Ressourcen & Energieeinsparungen
Kosteneinsparungen
Vorbeugung von Vorschrift Widrigkeiten
Imagegewinn
Schutz der Umwelt für künft. Generationen - 173Was ist die EMAS III - Verordnung?Eco-Managment and Audit Scheme
Freiwillige Beteilugng von Organisationen am Gemeinschaftsystem für Umanagment und Ubetreibsprüfung. - 174Was ist Ziel von EMAS?Verbesserung der Uleistung von Organisa.
-Errichtung + Anwenung v Umanag.sys.
-Bew. d. Leistung d. Sys durch UGutachter
-Infor der Öffentlichkeit über Uleistung
-Aktive Beteiligung der ArbeitnehmerInnen - 175Was sind die wichtigsten Verfahrensschritte von EMAS?1.) Festlegung UPolitik
2.) Uprüfung
3.) Festlegen Uprogramm
4.) Einführung Umanag.sys.
5.)Ubetriebsprüfung
6.) Erstellung Uerklärung
7.) Ubegutachtung - 176Worüber geben Uinformationen auskunft?Entwicklung der U und der einzelnen Umedien sowie über allgemein eund spezielle Ugefahren.
Vom Staat an die Bürger - 177Was sind Uabsparchen?Unverbindliche Vereinbarungen zwischen dem Staat und Privaten. Außer normersetzende Uabsprachen --> verbindlich.
z.B. Vorgespräche bei denen ein Sanierung vereinbart wird. - 178Wann wird Umwelthaftungsrecht eingesetzt als Instrument des Umweltverwaltungsrechts?Dient dem Verursacher- und dem Vorsorgeprinzip!
Haftung v. Anlagenbetreiber die USchäd. verursachen. - 179Wie wird das Uhaftungsrecht umgesetzt?Öff.-rechtliches Haftungssys. liegt in:
EU: Umwelthaftungs-RL
Bundes-UHaftungsgesetz
Landes-UHaft.bestimmungen
Primär haftet Betreiber bei Gefährlichen Betrieb. - 180Was kann mit einer Umweltbeschwerde bewirkt werden?WEnn Personen durch USchaden in ihren REchten verletzt werden, können sie Berzirksverwaltungsbehörde zum Tätigwerden auffordern!
Nur zu Sanierung, nicht Vermeidungsmaßnahmen. - 181Was zählt zu den Instrumenten der staatlichen Eigenvornahme?Abfall und Abwasserbeseitigung.
Berücksichtigung von Nachhaltigkeit bei Beschaffungswesen und Vergabe
Energieeffizienzmaßnahmen Vorbildfunktion
Informações
- Descrição
- FlashCards sobre Einführungs in das Umweltrecht Kapitel 1 - 9, criado por Gustav Glanz em 04-01-2019.
- Criado por
- Gustav Glanz
- Visualizações
- 80
- Avaliação