Konkurrenzverbot CN

Theorie: ORVoraussetzungen: Falls erfüllt, massvolles Konk.verbot zulässig
1. Handlungsfähigk. AN
2. Einblick in KndKreis oder in Geschäftsgeheimnisse des AG
  1. Einblick in Kundenkreis
    1. persönlicher Kontakt zu Knd nötig: Klassisches Bsp: Aussendienstmitarbeiter
    2. Geschäftsgeheimnisse: Kein Patent verlangt, aber FINANZIELLE SPEZIALKENNTNISSE (Bsp: Techn.Know How / Pläne / Preiskalk / MarketingStrategien)
3. Schädigung des AG
4. Schriftlichkeit
THEORIE: Angemessenheit
1. Zeitlich: 3 jre zu viel, 18Mte max. i.O.
2. örtlich: ganze CH problematisch, Ostschweiz i.O.
  1. FRAGE: Ostschweiz Tätigkeitsgebiet, Einsatzgebiet, ist da Arbeitgeber gemeint oder Orte, wo akquiriert wird? Wenn Acquise, dann alle Firmen ausserhalb Ostschweiz ausgenommen -->CN gewinnt !
  2. Nüssli: örtlich nicht anwendbar, da MM nicht in Ostschweiz
3. gegenständlich
  1. allgemeine, Ug bezogen: Alle Tätigkeiten
  2. partiell: bestimmte Tätigkeit in bisherigem Gebiet
Kündigung von CN aufgrund von AG verantwortbarem Grund OR340c II
1. AG provoziert Kündigung-->KonkVerbot ungültig
KonkVerbot mangels Interesse Impact ungültig (Impact CN ausrücklich erklärt, auf KonkVerbot zu verzichten (LÜGE)
Persönliche Beratungstätigkeit, beruht auf persönl. Eigenschaften
1. KonkVerbot nicht anwendbar, da langjährige Geschäftsbeziehung MM zu CN schon vor Vertragsbeginn bei Impact in 2004
  1. Lüge CN: Impact habe von KonkVerbot abgesehen, da CN diese schon zu Impact mitgebr habe

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