Flashcards
EI: Europäische Binnenmarkt Ü2
Cards in this deck (11)
- 14 Grundfreiheiten des Binnenmarktes-Freier Warenverkehr
-Freier Dienstleisungsv.
-Fr. Kapitalv.
-Fr. Personenv. - 2Freier Warenverkehr-Wegfall der
Grenzkontrollen
-Harmonisierung
und gegens. Anerkennung von Normen u. Vorschriften
-MWST-Harmonisierung - 3Freier Dienstleistungsverkehr-Liberalisierung der Finanzmärkte
-Harmonisierung der Banken u. Versicherungsaufsicht
-Öffnung der Transport-u. Telekommunikationsmärkte - 4Freier Kapitalverkehr-Größere Freizügigkeit
für Geld und Kapitalbewegungen
-Gemeinsamer Markt für Finanzdienstleistungen
-Liberalisierung des Wertpapiermarktes - 5Freier Personenverkehr-Wegfall der
Grenzkontrollen
-Niederlassungs und
Beschäftigungsfreiheit der Bürger
-Verstärkte Außenkontrollen - 6Freier Güter- und Dienstleistungshandel im EU-BinnenmarktNicht-tarifäre Handelshemmnisse:
-Produktnormen (Bestimmungslandprinzip)
-Prüf- und Zulassungsverfahren
- Öffentliche Auftragsvergabe (ca. 16% des EU-BIP)
- Steuerliche Diskriminierung
- Kapital- und Zahlungsverkehr
- Grenzformalitäten
- Patentschutz etc. - 7Freier Güter- und Dienstleistungshandel im EU-Binnenmarkt 2Abbau nicht-tarifärer Barrieren:
- Gegenseitige Anerkennung von Normen (Ursprungslandprinzip)
- Mindeststandards (Produkte, Prozesse)
-Europ. Wettbewerbspolitik - 8Vorteile des Ursprungslandprinzips und Mindeststandards Vorteile des Ursprungslandprinzips
– Größere Produktvielfalt hinsichtlich Qualität und Preis
– Verzicht auf lange Harmonisierungsverfahren
– politische Durchsetzbarkeit des Binnenmarktes
Um der Gefahr des Markteintritts gefährlicher Produkte entgegenzutreten,
werden Mindeststandards gesetzt.
– Arzneiprodukte
– Lebensmittel - 9Dienstleistungsfreiheit- bezieht sich v.a. auf die MOBILITÄT DES PRODUKTS und nicht des
Produktionsfaktors Arbeit
-insofern ist sie an sich keine Personenfreiheit, sondern weist eher Parallelen
zur Warenverkehrsfreiheit auf
->deshalb wird die DIENSTLEISTUNGSFREIHEIT mit der WARENVERKEHRSFREIHEIT zur
Gruppe der PRODUKTVERKEHRSFREIHEITEN zusammengefasst - 10Dienstleistungsfreiheit aktuell Fortschritt der Dienstleistungsfreiheit nur langsam:
– Dienstleistungsliberalisierung wurde nur langsam vorangetrieben
– Barrieren:
(Ortsgebunden)
(Sprachbarriere)
– Es gibt keine starke Lobby in Brüssel
– Es gibt wenige, unvollständige statistische Daten zu DL -> Forschung in
diesem Bereich nicht stark ausgeprägt - 11Zusammenfassung- Die vier Grundfreiheiten des Binnenmarkts sind: freier Warenverkehr, freier
Dienstleistungsverkehrt, freier Kapitalverkehr und freier Personenverkehr
-Bestimmungsland- und
Ursprungslandprinzip. In der EU gilt das Ursprungslandprinzip
-Der europäische Binnenmarkt für Güter ist weitgehend realisiert. Auch der
Dienstleistungssektor (DL wird zu Produktverkehrsfreiheit gezählt) ist mehr
und mehr integriert (Dienstleistungsrichtlinie – nach Bolkestein-Entwurf)
- Bekannteste EuGH Urteile für
–> freien Warenverkehr: Cassis de Dijon
– >Dienstleistungsfreiheit: Säger
Information
- Description
- User has deleted their subject information Flashcards on EI: Europäische Binnenmarkt Ü2 , created by Deleted user on 15/02/2019.
- Created by
- Deleted user
- Views
- 13
- History
-
- Created by isa wagner · Feb 15, 2019
- Copied by isa wagner · Feb 15, 2019
- Rating