Flashcards
Politische Theorie
Cards in this deck (130)
- 1Wortursprung Politik + Begriffeta politika, bürgerliche Angelegenheit, die Diskussion der freien Bürger (polites) und Angelegenheiten der polis
epistéme politiké = daraus gewonnene Wissenschaft
koinonia plitiké = politische Gemeinschaft - 2Begriffe sindAusdruck historischer Kontexte
Ausdruck politischer Kulturen
Sprachliche Konstruktion von Wirklichkeit - 3Konstruktion des PolitischenReduktionvon unüberschaubarer Komplexität
Orientierung des Handelns
Gegenstand politischer Auseinandersetzung - 4Politik vs. das PolitischeDas Politische qualifiziert eine Modalität der Existenz des gemeinsamen Lebens als auch eine Form kollektiven Handelns, die sich implizit von der Ausübung der Politik unterscheidet. Sich auf das Politische beziehen heißt, von allem sprechen, was ein Gemeinwesen jenseits unmittelbarer parteilicher Konkurrenz und die Ausübung von Macht, tagtäglichen Regierungshandelns und des gewöhnlichen Lebens der Institution konstituiert.
- 5Politik ist.• Kampf um Macht
• Konflikt über Werte, Güter und Interessen
• Auseinandersetzung um die „richtige“ Antwort auf gesellschaftliche Probleme
• Ordnung von allgemein verbindlichen und akzeptierten Regeln, Institutionen und Verfahren, nach denen gesellschaftliche Konflikte über Werte, Interessen und Güter ausgetragen und entschieden werden - 6Wissen über Politik dient der• Orientierung
• Analyse
• Bewertung
• Prognose
• Beratung - 7Unterschied Alltagswissen/Wissenschaftliche Auseinandersetzung mit Politik• Höheren Abstraktionsgrad
• Verallgemeinerungsfähigkeit
• Systematisierungsbemühungen
• Theoretischen Bezugsrahmen - 8Theorien sindAussagen über Wirklichkeit
Systematischer Zusammenhang der Aussagen
Angaben über die Rahmenbedingungen, unter denen die Aussage treffen soll
Eine Theorie = systematische Verknüpfung von Aussagen über die Wirklichkeit
Ergebnis wissenschaftlicher Forschung
Voraussetzungen wiss. Erkenntnis
Nicht voraussetzungslos
Strukturgeber von der Wahrnehmung der Welt
Theorien als Paradigmen der Weltwahrnehmung - 9Anforderungen an politische Theorie• Deskriptives Wissen: Beschreibung
• Kausales Wissen: Erklärung & Prognose
• Normatives Wissen: Orientierung - 10Politische Theorie als• Gesellschaftstheorie
• Demokratiewissenschaft
• Möglichkeitenwissenschaft
• Anstiftung zum öffentlichen Diskurs - 11Vormoderne Politikbegriffe• Politisches Denken bereits vor Politischer Theorie
• Mythos, Ordnungsvorstellungen in Bildern und Narrativen
• Umbruch griechische Antike: von Mythos zum Logos
• Philosophie als neuer Reflexionsmodus menschlicher Selbst- und Weltverhältnisse
• Autonomie der menschlichen Welt
• Entdeckung des Politischen: Könnensbewusstsein - 12Polis als Erfahrungsraum pol. Handelns• Personenverband (Vielzahl der Bürger)
• Stadtstaat
• Bürgerbeteiligung - 13Philosophenkönigtum vs. Demokratie
- 14Begriffe Platon• Theorein = Erschauen des Wesens der Dinge/ der Ideen
• Politik = techne (Kunstfertigkeit: rechte Ordnung von Seele und d. Stadt
Jede Person hat Eigenschaften für best. Tätigkeiten
Idee der Gerechtigkeit - 15Menschenbild Platonnicht das Gute, sondern Wünsche und Bedürfnisse der Menschen sind leitend
- 16Verfassungstypologien nach Aristoteles
- 17Verfassung nach AristotelesBeste wäre Politie, aber nicht möglich, das es hohes Abstraktionsvermögen aller Bürger fordert. Deswegen Mischverfassung Demokratie + Oligarchie (Voraussetzung: starke Mitte, moderate Wohlstandsverteilung)
- 18Menschen/Demokratieverständnis Aristoteles• Mensch ist ein politischesWesen (zoon Politikon)
• Polis ist eine politische Ordnung und eine politische Lebensform
• Politik ist das gemeinsame Handeln von freien und gleichen Bürgern
• Erst als Bürger der Pollis verwirklicht der Mensch sein natürliches Potential & erreicht das ethische Ziel des Glücks (nach Aristoteles bedeutet Freiheit der Abstand vom Trieb- und Bedürfniswesen)
• Zusammenhalt der Polis durch Freundschaft & Erziehung (statt wie vorher durch Familie & Abstammung - 19Politikbegriff MachiavelliBegründer realistischer Politikbegriff
alle Handlungen, mit denen Herrschaft erlangt und auf Dauer gestellt werden kann
mantenere lo stato
Macht als Voraussetzung stabiler Herrschaft
Moral: Mittel der Politik - 20Historischer Kontext MachiavelliKrise der Republik Florenz
Fürstenherrschaft
Aufstieg & Verfall politischer Ordnung - 21Stabilisierung pol. Ordnung Machiavelli• Rückkehr zum Gründungsmoment
• Personales Handeln
• Historische Umstände
• Krisensituation: Stabilisierung durch Alleinherrschaft
• Politischer Alltag: Stabilisierung durch Republik - 22El Principe• Trennung Moral & Politik
• Schein der Tugendhaftigkeit - 23Alleinherrschafts-Erwerb• Ererbte Alleinherrschaft
• Neu erworbene Alleinherrschaft
- Durch Tüchtigkeit (virtú)
- Glückliche Umstände (fortuna)
- Richtiger Moment (occasione) - 24Discorsi• Bewahrung der Freiheit
• Erlangen bürgerlich- republikanischen Ruhms
• Virtú/liberta = Tapferkeit + Mäßigung + Klugheit
• Verteidigung der Ordnung muss von Innen kommen, Söldner bieten starke Unsicherheit - 25Der Fürst vs. Fürstenspiegel
- 26Historischer Kontext Max Weber• Kapitalismus
• Bürokratisierung
• Moderner Anstaltsstaat (institutionelle Herrschaft, nicht stark auf Personalien bezogen) - 27Motivation für das Handeln von Menschen nach Max WeberInteressen (materielle und ideelle), nicht Ideen beherrschen unmittelbar das Handeln der Menschen. Aber: die „Weltbilder“, welche durch „Ideen“ geschaffen wurden, haben sehr oft als Weichensteller die Bahnen bestimmt, in denen die Dynamik der Interessen das Handeln fortbewegte.
- 28ambivalente Rationalisierungsprozesse, Max Weber• Rationalisierung des Alltags inkl. Technischer Fortschritt + Wissenschaft
• Unentrinnbare Strukturen (neue Formen der Unfreiheit)
Eiserner Käfig der Hörigkeit (Sklaverei)
Internalisierte Selbstrationalisierung
• Starke Persönlichkeit
Jede/r Einzelne kann sich dessen entziehen - 29Bildung von IdealtypenDer Idealtypus „wird gewonnen durch einseitige Steigerung eines oder einiger Gesichtspunkte und durch Zusammenschluss einer Fülle von diffus und diskret, hier mehr, dort weniger, stellenweise gar nicht, vorhandenen Einzelerscheinungen, die sich jenen einseitig herausgehobenen Gesichtspunkten fügen, zu einem in sich einheitlichen Gedankenbilde. In seiner begrifflichen Reinheit ist dieses Gedankenbild nirgend in der Wirklichkeit empirisch vorfindbar. [… So] erwächst die Aufgabe, in jedem einzelnen Falle festzustellen, wie nahe oder wie fern die Wirklichkeit jenem Idealbild steht.“
- 30Definition Macht Max Weberist die Chance innerhalb einer sozialen Beziehung seinen Willen, auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichviel, worauf diese Chance beruht.
- 31Definition Politik Max WeberStreben nach Machtanteil oder nach Beeinflussung der Machtverteilung, sei es zwischen Staaten, sei es innerhalb eines Staates zwischen den Menschengruppen, die er umschließt
- 32Definition Herrschaft Max WeberDie Chance, für einen Befehl bestimmten Inhalts bei einer angebbaren Gruppe Gehorsam zu finden
- 33Herrschafts/Legitimationstypenrational-legal
traditional
charismatisch (Heiligkeit, Heldenkraft, Vorbildlichkeit einer Person) - 34Definition staatliche Herrschaftdas Monopol legitimen physischen Zwangs auf einem bestimmten Territorium (Gewaltmonopol)
- 35Gesinnungsethik Prinzipientreue unabhängig der Konsequenzen (Deontologie)• absolut & abstrakt
• Objektivierung des Glaubens
• Rationalisierung & Erstarrung - 36Verantwortungsethik Konsequentialismus, Folgen der Handlung entscheidend• Pragmatisch & konkret
• Subjektive Verantwortung
• Dynamik & Flexibilität - 37Politik(er)verständnis Max WeberRingen um Macht
Wegen der Monopolisierung des Gewaltmonopols ist politische Macht knapp & wertvolles Gut
Qualitäten des Politikers: Leidenschaft, Verantwortungsgefühl, Augenmaß - 38Beitrag zum Politischen Carl Schmitt• Politische Gemeinschaft zentraler Gegenstand politischen Handelns
• Politik ist umfassende Handlungssphäre - 39Historischer Kontext Carl Schmitt
- 40das Politische Carl Schmitt
- 41Verfassung Carl SchmittVerfassung & Verfassungstext nicht dasselbe
Verfassung "existentielle Totalentscheidung" einer politischen Gesellschaft
Verfassungstext lediglich rechtliche Normierung dieser Entscheidung - 42Beitrag Politikbegriff Hannah Arendt• Wir können keine kollektiv verbindlichen Entscheidungen herstellen und durchsetzen, ohne uns darüber zu verständigen, wie wir leben wollen
• Macht ist nicht nur eine Frage der Willensdurchsetzung, Macht ist ebenso die Chance, zusammen mit anderen in Freiheit zu handeln - 43Historischer Kontext Hannah ArendtVerfolgung
Staatenlosigkeit
Wie wollen wir leben?
Freiheit als Sinn von Politik - 44Grundthesen Hannah ArendtAutonomie des Politischen
Macht als Möglichkeit, gemeinsam zu handeln (intransitiver Machtbegriff)
Öffentlichkeit als Sphäre des Handelns
Entpolitisierung der modernen Gesellschaft
Totale Herrschaft als Zerstörung des Politischen
Grenzen totaler Herrschaft - 45Prämissen normativ-ontologischExistenz einer objektiven Wahrheit (Platon)
Wahres, Gutes, Gerechtigkeit, Gemeinwohl ist durch Wissenschaft zu finden (Politische Philosophie
Praktische Wissenschaft von der guten & gerechten Ordnung - 46Erkenntnisgegestände normativ-ontologisch• Sinn und Wesen von Politik
• Gute Ordnung des Gemeinwesens
• Praktische Handlungsorientierung
• Historische Vernünftigkeit - 47Wertebezug normativ-ontologisch• Zentrale Bedeutung von Ideen & Werten
• Keine Trennung von Sein & Sollen
• Überzeitliche Werte und „gute“ Gründe - 48Methoden normativ-ontologischHermeneutik (Auslegung & Interpretation)
Phänomenologie (Erscheinung)
Historisch orientierte Betrachtungsweise
Ideengeschichte - 49Prämissen empirisch-analytischneues Wissenschaftsverständnis
Keine absolute Wahrheit (Bedingungen für Wahrheit müssen angegeben werden, kritische Betrachtung der Quellen)
Wirklichkeit nur durch Erfahrung und Beobachtung erfahrbar (Ausgangspunkt: Natur)
• Objektivität des Forschungsprozesses - 50Erkenntnisgegenstände und -interessen empirisch-analytisch• Soziale/politische Fakten
• Analyse von Wirklichkeitsausschnitten
• Beschreibung, Erklärung, Voraussage
• Auffinden von Gesetzmäßigkeiten - 51Wertebezug empirisch-analytisch• Werte können Gegenstand & Voraussetzung, aber nicht Ergebnis von Wissenschaft sein
• Kein wertfreies Herangehen, aber wertfreie Forschungslogik
• Intersubjektive Überprüfbarkeit - 52Arbeitsweise empirisch-analytischFakten sammeln, Hypothesen bilden, operationalisieren und überprüfen
Vorrang der Methode vor der Theorie
empirisch deduktiv oder empirisch induktiv - 53Prämissen kritisch-dialektischGeschichtlichkeit
Totalität (Wahrheit im gesellsch. Kontext)
Dialektik (es können immer Widersprüche auftreten)
Emanzipation/Freiheit (Befreiung von Menschen aus der Unfreiheit) - 54Erkenntnisgegenstände und -interessen kritisch dialektischKritische Analyse der Gesamtgesellschaft
Erkennen historischer Entwicklungsgesetze
Vernunfterkenntnis der „richtigen Gesellschaft“
Veränderung der Gesellschaft - 55Wertebezug kritisch-dialektischAusdruck historisch-materieller Interessen
Aufgeklärtes Bewusstsein
Einschluss der Werte - 56Methoden kritisch-dialektisch• Historische Analyse
• Hermeneutik
• Methoden der empirischen Sozialforschung
• Kritik - 57Metakontext 3-Schulen-DifferenzierungExil in USA (Dominanz des Behaviorismus, Naturwissenschaft als Vorbild)
Exilanten als Kritiker des mainstream (Arendt, Voegelin, Strauss)
60er
(Dominanz positivistischen Wissenschaftsverständnisses)
80er
(Verblassen der Selbstverständigungsdebatte) - 58Unterschied normative/empirische TheorienFrage der Begründbarkeit
VS
Frage nach empirischer Verfasstheit
Politische Theorien unterscheiden wie sie die Spannung zwischen Begründbarkeit & der empirischen Verfasstheit Politik Theorie intern reflexiv werden lassen (jeweils Frage des Standpunktes) - 593-Elementen-Lehre JellinekEntstehen von Institutionen
Ersetzen persönlicher Beziehungen durch Herrschaftsform
Verlagerung der Loyalität von Familie auf staatl. Institutionen - 60modernes Staatsverständnis• Gesamtheit öffentlicher Institutionen, die das Zusammenleben von Menschen auf einem Territorium gewährleisten (sollen), Innen Gewaltmonopol, Außen Souveränität
[3-Elemente-Lehre Jellinek]
Trennung Politik & Religion
(Wormser Konkordat, Westfälischer Frieden) - 61Hobbes Werkt & Staatsverständnis• Vorgehen wie Physik & Geometrie (more geometrico = streng deduktives Vorgehen)
• Naturzustand – Vertrag – Staat (Mittel zum Zweck + Kosten-Nutzen-Abwägung)
• Schutz/Friede gegen Gehorsam
• Sicherheit als Zweck des Staates - 62Ursache menschlichen Handelns (Hobbes)• Trieb der Selbsterhaltung
• Begierde + Vernunft > Machtstreben > Todesfurcht - 63Naturzustand (Hobbes)• Unsicherheit
• Mensch dem Mensch ein Wolf
• Jeder Recht auf Alles - 64Staat (Hobbes)• Ausweg aus dem Naturzustand
• Frieden
• Todesfurcht d. Menschen
• Machtstreben > Todesfurcht > Staat
absolute Souveränität
Monarchie ohne Gewaltenteilung - 65Vertrag (Hobbes)• Zwischen Menschen
• Keine Verfassung, gedankliches Konstrukt
• Abgabe aller Rechtsansprüche
• Souverän nicht an Gesetze gebunden - 66Freiheit (Hobbes)• Abwesenheit von Zwang
• Raum ohne gesetzliche Regelung
• Rechtssicherheit unter Bürgern
• Gefahr: Machtmissbrauch - 67Souveränität (Hobbes)• Monopol legitimen physischen Zwangs (Friede & Schutz) Leben, Freiheit, Besitz
• Affektive Handlungen des Naturzustandes wird mit Furcht vor Leviatan ersetzt/kontrolliert
• Konfliktives Potential von Leistungsgesellschaft (wenn jemand unten steht entweder selbst schuld oder Systemversagen -> beides schlecht) - 68Rechtsstaat, Gewaltenteilung, Verfassung von wem jeweils?Bindung an Gesetz und Recht(e): Locke, Kant (Aufteilung von Souveränität & Widerstandsrecht
Gewaltenteilung: Locke
Gewaltenbalance (Checks & Balances): Montesqieu
Komplexe Limitierung von politischer Gewalt/Souveränität: Verfassung - 69Naturzustand LockeNebeneinander in prinzipieller Gleichheit
Achtung anderer Freiheiten
Recht auf Eigentum - 70Vertrag LockeZwischen Menschen
Mehrheitsprinzip - 71Staat LockeGewaltmonopol
Gerichtsbarkeit
An Gesetze gebunden
Legislative (Repräsentativorgan, Merheitsprinzip, regelmäßige Wahlen, zwei Kammern)
Exekutive (Regierungsorgane & Gerichte) - 72Bändigung Staatsmissbrauch LockeStrukturelle Verschränkung der getrennten Gewalten
Inhaltliche Festlegung der Gewalten
Widerstandsrecht (anders als bei Hobbes) - 73Fundamente modernen Liberalismus' (nach Locke)Individuelle Freiheit
Volkssouveränität
Mehrheitsprinzip
Bindung an Grundrecht
Rechtsstaatlichkeit
Gewaltenteilung - 74Legitimierung Staat MontesquieuZustimmung & Schutzgarantie (Leben, Freiheit, Besitz)
Bei Verletzung von Schutzgarantien: Vertrauensentzug & Widerstand - 75Bändigung Staatsmissbrauch MontesquieuRechte (Grund- und Menschenrechte)
Allgemeine Gesetze (insbesondere Gesetzmäßigkeiten staatlichen Handelns)
Gewaltentrennung
Beteiligung an politischen Entscheidungen - 76Grundprobleme moderner StaatlichkeitWer kontrolliert Souverän?
Wer hat Teil an der Macht?
Wie werden öffentliche Güter & Zugangschancen verteilt?
Wie souverän ist der post-nationale Staat? - 77Historischer Kontext Liberalismus1649 Hinrichtung Karl I (auch religiöse Konflikte/Kämpfe)
1688/89 Glorious Revolution (danach Politik basierend auf Grundrechten)
1776 Amerikanische Revolution (in Verfassung formulierter Gesellschaftsvertrag)
1787/88 US-Verfassung
1789 Französische Revolution
1880 Deutscher Vormärz
1848/49 Deutsche Revolution/Paulskirchenversammlung - 78Inhalt LiberalismusPhilosophie der bürgerlichen Gesellschaft
Antithese zu Feudalismus, Absolutismus, ständischen Hierarchien, depotischer Willkürherrschaft
Entwurf einer neuen Gesellschaft: Freiheit, rechtliche Gleichheit, individuelle Rechte, Herrschaft des Rechts (Egalitätsansprüche) - 79Hauptmerkmale LiberalismusVorrang individueller Freiheit der Bürger
Restriktives Staatsverständnis
Rationalität & Effizienz des Marktes (Prinzip der Freiheit, gewisse Gerechtigkeit, da zunächst nicht hirarchisch, Eigenrationalität)
Interesse statt Tugend (noch in Antike & Republikanismus vorhanden soziomoralische Eigenschaften als Grundvoraussetzung), trotzdem Gemeinwohl durch Egoismus des Einzelnen
Soziales Leitbild - 80Organisationsprinzipien LiberalismusRecht (Herrschaft von Recht & Gesetz, Gewährleistung von Freiheit & Gleichheit, Geltung durch Anerkennung & Zustimmung)
Markt (Knappheit von Ressourcen & Gütern überwinden, Prosperitätssteigerung, spontane Ordnung)
Politischer Minimalismus (restriktiver Staat) - 81Freiheit nach KantWillensfreiheit (Ursachensetzung durch Willen, unabhängig von deterministischen Kausalketten)
Selbstgesetzgebung
Sittliche Freiheit - 82Staat nach KantRechtstaat (Vereinigung von Menschen unter Rechtsgesetzen)
Oberstes Rechtsgebot (Handle stets so, dass der freie Gebrauch deiner Willkür mit der Freiheit von jedermann noch einem allgemeinen Gesetzte zusammen bestehen könne.)
Sittliche Freiheit fordert die Rechtsordnung
Staatsvertrag ((regulative) Idee, Allgemeine Verbindlichmachung der Unbedingtheit des Sittengesetzes)
Gewaltenteilung - 83Gegenüberstellung Recht / Moral nach KantRechtsordnung ohne moralische Basis denkbar (revolutionär)
- 84Probleme Ende 19. JahrhundertVermachtung der Märkte
Ungleichheit, Klassenbildung, Proletarisierung
Urbanisierung, Veränderung der Lebenswelten
Politische Organisation der Arbeiterbewegung & Konservatismus - 85historische Formen des KonservatismusNach- und gegenrevolutionärer Konservatismus
Nationaler Konservatismus
Neo-Konservatismus - 86nachrevolutionäres Denkenkeine Veränderung bestehender Strukturen (weil gesellschaftliche Stukturen organisch miteinander zusammenhängen und zerstört würden)
keine Schaffung einer neuen Verfassung (weil politische Ordnungen nichts Künstliches sind, sondern historisch gewachsen)
keine Öffnung des Politischen Prozess für alle (weil Herrschen hierarchisch ist und nicht von unten kommt, sondern von oben)
Rationalismus & Aufklärung tendieren dazu, sich selbst zu überschätzen - 87Edmund Burke (moderner Konservatismus)„Ahnherr des konservativen Denkens“
Whig (aufgeklärter Liberaler)
„Neigung zum Erhalten – Geschicklichkeit zum Verbessern“
Reform statt Revolution (Vernünftige Veränderung, Quelle Erfahrung, Verlauf Entwicklung)
Geschichtliche Erfahrungen – Vernunft – politische Verfassung (Urteilskraft durch historische Erfahrungen)
Kritik abstrakter Vernunft: Verfassung kein „Stück weißes Papier“, Abstraktion wird Realität nicht gerecht
Bild des gesellschaftlichen Uhrwerks für Burke nicht angemessen, Gesellschaft sei nicht mit Maschine vergeleichbar - 88gute Verfassung nach BurkeHistorisch gewachsen (Geschichte als Lernprozess, trial & error, muddeling through)
Erfahrung vergangener Generationen
Ergebnis von Versuchen - 89Legitimität von Verfassung nach BurkeQuellen: Geschichte, Vernunft, Natur, Gott (Mensch als Geschöpf, Hybris Mensch sei Herr seines Schicksals
Grundsatz der Achtung für das Alte - 90politische Erfahrung im Konservatismus nach BurkeWeitergabe an die neuen Generationen
Kein Eigentum, sondern Erbe
Nachhaltiger Umgang mit knappen Ressourcen (Anfang der Grünenbewegung viele Konservative) - 91Freiheit nach BurkeVereinbarkeit mit dem Wohl des Ganzen
Abhängigkeit von der historischen Entwicklung und den Umständen
Freiheit durch Macht (durch Institutionalisierung) - 92Staat nach BurkeKein bloßer Zweckverband
Liebe seiner Bürger
Religion als Grundlage des Zusammenhalts - 93Denkmuster des historischen KonservatismusHistorisch
Konkret
Organisch
Hierarchisch
Religiös
Modernitätsskeptisch - 94Sittlichkeit nach HegelEinheit der innerlichen und der äußerlichen Ordnung
Innerliche Ordnung: Moralität
Äußerliche Ordnung: Recht
Vernunft muss wirklich sein (wirken), um vernünftig zu sein
Gilt dann, wenn Sitten begründet werden können
Bsp.: Kants Gesellschaft der Teufel NICHT sittlich - 95Staatsverständnis HegelErbmonarchie & Ständestaat
Sichtbarmachng des Zusammenhalts (Monrach als Verkörperung der Einheit des Staates) - 96Denken des altständischen KonservatismusHistorisch gewachsene Einheit
Organisch gefügte Ordnung
Wiederherstellung der Monarchie
Restaurierung altständischeradeliger Privilegien
Gegen Prinzip der Volkssouveränität
Gegen Zerstörung der Tradition - 97Wende 19./20. Jhd. nationaler KonservatismusLehre des Sozialdarwinismus
Machtstaatsdenken
Völkischer Nationalismus (hierarchische Ordnung wird externalisiert, Innerhalb Gleichheit/ Demokratie, außerhalb Hierarchie der Völker) - 98Nationaler Konservatismus in DeutschlandKriegserlebnis
Heroischer Nationalismus & Wehrgedanke
Antidemokratisches Selbstverständnis
Antiiberalismus: kulturell/politisch
Autoritärer, totaler Staat
Volk, Gemeinschaft, Führer
Vision des Reiches - 99Grundzüge Neo KonservatismusKrise der Autorität
Krise der Institutionen
Krise der Werte (Kritik des paternalistischen Wohlfahrtsstaates, Markt statt Bürokratie, Respekt vor Tradition, Chancengleichheit statt Egalitarismus, Realismus in Internationaler Politik)
Reaganomics
Thatcherism - 100AristotelesPolitik nicht am Wissen, sondern Handeln orientiert
induktives Vorgehen
Wissenschaft der Politik als praktische Wissenschaft - 101Vergleich Platon / Aristotelesinduktiv (aristoteles) vs. deduktiv (platon)
Einheitsentwurf, gerechte Ordnung als Ergebnis von theoretischer Erkenntnis
vs.
Vielheits-Einheits-Prolementwurf: gerechte Ordnung als Ergebnis bürgerschaftl. Handelns + erfahrungsgesättigtem Institutionendesign - 102Repräsentation Carl SchmittDarstellung des politischen Willens
Repräsentation ist existentiell
Legitimität durch die Repräsentation des wahren politischen Willens (Aufgabe der Regierung) - 103Grundlagen liberaler StaatstheorieVertrag -> freier Wille des Individuums
Legitimierung:
Zustimmung & Schutzgarantie (Leben, Freiheit, Besitz)
Vertrauensentzug und/oder Widerstand
Limitierung:
Rechte
Gewaltentrennung
Gesetze
Beteiliung an pol. Entscheidungen
Konstitutionalisierung pol. Herrschaft:Verfassung - 104Adam SmithArbeitsteilung
System der natürlichen Freiheit
unsichtbare Hand - 105John Stuart MillGrenzen legitimes Eingreifen indiv. Unabhängigkeit:
Schaden für andere oder Gesellschaft
Mittel gegen die Tyrannei der Mehrheit:
Individualität
Freiheit als soziale Tugend
das größtmögliche Glück insgesamt - 106FrühsozialismusKritik an Besitzindividualismus/ Eigentumsordnung
Kritik an Ungleichheit
Suche nach neuen Organisationsformen
Vorläufer: Utopien
Vision einer solidarischen Welt
Ende des Frühsozialismus als politische Bewegung 1848 - 107Utopien (Vor- und Frühsozialismus)Gegen den vorherrschenden Individualimus der renaissance
gegen die wachsende soziale Ungleichheit
gegen die daraus resultierenden sozialen Konflikte ihrer Zeit - 108ideales Gemeinwesen (Vor- und Frühsozialismus)überindividuelles Ordnungsdenken
keine soziale Ungleichheit
keine sozialen Konflikte
Abschaffung des Privateigentums
Überflüssig: grundrechtlich geschützte Privatsphäre - 109Karl Marxvon Philosophie zur Nationalökonomie
zentraler Hebel: Produktion
Aufhebung des Privateigentums (kommun. Manifest, 1848)
materialistische Geschichtsauffassung
"Diaktatur des Proletariats"
Absterben des Staates - 110Arbeit (Marx)Subjektformierung
(Mit der Arbeit kann Subjekt am Objekt seine Tätigkeit vergegenständlichen)
Gattungsgrundlage
(In der Arbeit wird die historische Vergegenständlichung des menschlichen Gattugslebens sichtbar) - 111Entfremdung (Marx)von Produkt
im Akt der Produktion
von der Gattung
von seinen mitmenschen - 112Historischer Materialismus (Marx)Geschichte wird von Produktionsverhältnissen angetrieben nicht von Ideen
gesellschaftlihches Sein bestimmt individuelles Bewusstsein
Basis + Überbau
(Ökonomie als Basis von Gesellschaft, Politik, Recht etc. lediglich Überbau/ ideologische Rechtfertigung der gesellschaftlichen Reproduktion) - 113Geschichtsphilosophie Marx & Engelsökonomische Weiterentwicklung
Verschärfung der Klassengegensätze
Revolution
Kapitalismus als höchste Stufe - 114Geschichtsverständnis Marx & Engelsdeterministisch
teleologisch
eschatologisch - 115Die Ware (Marx & Engels)Wert einer Ware ist Tauschwert, nicht Gebrauchswert
Wert einer Ware wird von Arbeitskraft bestimmt, die zur Herstellung nötig ist (Arbeitswertlehre)
Arbeitskraf selber ist eine Ware
Gebrachswert der Arbeitskraft ist, Ware zu erzeugen
Gebrauchswert des Geldes ist Vermittlung wertgleicher Waren - 116Kapitalsmusanalyse: KapitalvermehrungTauschwirtschaft: Ware- Geld- Ware
Kapitalwirtschaft: Geld- Ware (Wertvermehrung durch Arbeit)- Geld'
Kapitalvermehrung aus Arbeitskraft - 117Stadien des Staates (Marx & Engels)Kapitalismus:
politische & rechtliche Gleichheit verschleiern wahre asymmetrische Herrschaft des Kapitals (Ungleichheit nicht in Recht/ Politik, sondern Produktion)
+
politische & rechtliche Freiheit dienen in Wahrheit Sicherung d. privaten Besitzverhältnisse
Revolution:
Instrument für Diktatur des Proletariats
Kommunismus:
kein Staat
kein Recht - 118Kritik an Kommunismus nach Marx & EngelsKlassenkonflikt in demokratischer Demokratie (kann Gegenstand pol. Handelns sein, z.B. Sozialdemokratie)
staatlicher Interventionismus (in die Produktionsverhältnisse): keine Kinderarbeit, 5 Tage Woche..
Sozial- Wohlfahrtsstaat
Strukturwandel d. Industriegesellschaft Richtung Dienstleistung
Lernfähigkeit komplexer Gesellschaften - 119minimales Demokratieverständnisreguläre, freie & faire Wahlen
Auswahl an unterschiedlichen Parteien
begrenzte Amtszeit der Regierung
ca. 130 Demokratien aktuell - 120anspruchsvolles DemokratieverständnisMenschen- und Bürgerrechte
Rechtsstaatlichkeit
Gewaltenteilung
Öffentlichkeit - 121historischer Kontext Demokratie (zwei Traditionen)Demokratie der Griechen:
demos: volk, kratos: Herrschaft/herrschen
direkte, unmittelbare Herrschaft des Volkes: Gesetzgebung, Ausführung, Rechtsprechung
Republik Rom /Stadtstaaten in Oberitalien:
res publica: öffentliche Sache/ Angelegenheit
bürgerliche Selbstregierung/Repräsentation
Bindng an Recht & Gesetz - 122moderne Demokratien (zwei Ursprünge)England: evolutionär
USA/Frankreich: revolutionär - 123Indentitäre vs. repräsentative DemokratieRousseau (identitär) vs. The Federalists (repräsentativ)
- 124(Verlust) Naturzustand RousseauFreiheit und natürliche Gleichheit, Frieden & Eintracht
Selbstliebe & Mitleid
Verlust:
Ursachen: Entstehung Privateigentum & anwachsende Arbeitsteilung
soziale Ungleichheit
Selbstsucht & Konkurrenz - 125Staatsgründung RousseauGesellschaftsvertrag, den jeder einzelne mit allen anderen abschließt
"Gemeinsam stellen wir alle, jeder von uns seine Person und seine ganze Kraft unter die oberste Richtschnur des Gemeinwillens, und wir nehmen als Körper, jedes Mitglied als untrennbaren Teil des Ganzen auf."
Gesetze müssen aus Gemeinwillen hervorgehen
das Ganze wird nicht geteilt - 126verschiedene politische Meinungen RousseauGemeinwille (volonté générale)
der gemeinsame Wille
Gemeinwohl
Sonderwille (volonté particuliere)
Wille des einzelnen
individuelles Interesse
Gesamtwille (volonté de tous)
Wille aller einzelnen
interessen der meisten einzelnen
Gemein wille wird in schneller Übereinstimmung gefunden, ruhige Beratung statt hitzige Auseinandersetzung - 127Staat (Rousseau)Gesetzgebung durch alle Bürger
oberste Gewalt ist gesetzgebende Gewalt
keine Verfassungskontrolle
keine Gewaltenteilung - 128Rousseau allgemeinVertragstheorie
Volkssouveränintät: Selbstgesetzgebung
Republik
identitäre Demokratie
Problem Volonté générale - 129Federalists vs. Rousseau
- 130ReformismusRevision ökonomischer Trendaussagen
keine Verschärfung der Klassengegensätze
lernfähiger Kapitalismus
Revision der Revolutionstheorie
Reformen statt Revolution
Revision der Konzeption von Staat & Demokratie
Demokratisierung von Staat & Wirtschaft
Demokratie als Form der Verwirklichung von Sozialismus
Revision des Historischen Materialismus
Sozialismus nur als ethisch wünschbares Ziel
Entscheidend nicht das Endziel, sondern die Bewegung
Information
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- Flashcards on Politische Theorie, created by Peter Kleber on 21/01/2019.
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- Peter Kleber
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