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Description
Flashcards by Marina Aigle, updated more than 1 year ago
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Created by Marina Aigle
about 5 years ago
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| Question | Answer |
| auf welche Leistungen beziehen sich Patent und Urheberrecht? | auf geistige |
| Worauf bezieht sich das Patentrecht spezifisch im Vergleich zum Urheberrecht? | Patent -> Technik Uhbr -> Kunst und Kultur |
| Worauf bezieht sich das Uhbr bei einer Software? | auf den Quellcode |
| Ist das Uhbr oder das Patentreicht stärker und weitreichender? | Patentrecht |
| wie heißen die "kleinsten Schutzrechte" bei Patent und Uhbr und wie bekommt man sie? | Patent-> Gebrauchsmuster Uhbr -> Geschmacksmuster/Designrecht wird einfach eingetragen, wird aber nicht überprüft -> Billig & einfach, aber schwach |
| wass gehört beispielsweiße zu einem Geschmacksmuster? | Möbel und Schmuck |
| Was ist der Vor- und der Nachteil beim erlangen des Uhbr? | Es ist einfach zu erlangen (mit vollendung des Werkes einfach da) aber schwer zu beweisen |
| Was sind gewerbliche Schutzrechte? | Patentrecht Gebrauchs- und Geschmacksmuster |
| Ist es gestattet auf Bildern die man veröffentlicht marken zu zeigen? | Wenn kein direkter/schlechter Bezug dazu im Bild zu erkennen ist und man das Objekt gekauft hat, kein Problem |
| Was gehört zu den schwierigsten Materien beim Uhbr? | Musik weil Komponist, Musiker, Sänger, Plattenlabel.... |
| Kann das Uhbr übertragen werden ? | Nein, aber es ist vererbbar (bis 70 Jahre nach dem Tod) |
| Was passiert mit einem Werk dessen Uhrheber 70 Jahre oder länger tod ist? | Es gilt als gemeinfrei -> freie Verwendung des Originals |
| Wer genießt Leistungsschutzrechte? | Veranstalter, Schauspieler, Filmproduzenten |
| Wann erlöschen die Leistungsschutzrechte? | 50 Jahre nach veröffentlichung (Veranstalter: 25 Jahre) |
| Wie sind der Schutzumfang vom Leistungsschutzrecht im Vergleich zum Uhbr? | Der Schutzumfang ist aneinander angenähert, aber es gibt einschränkungen beim Leistungsschutzrecht |
| Was ist ein "Schriftwerk"? | Alles was in irgendeiner art und weise geschrieben wurde |
| Wann gilt ein Werk als Schutzfähig | ab seiner Vollendung |
| Wer kann ein Urheber sein? | nur eine natürliche Person, keine juristische |
| Was muss gezahlt werden nachdem man gegen "Unterlassung" verstoßen hat? | Zusätzlich zur Vergütung usw kommen noch Vertragsstrafen |
| Ab welchem Betrag Vertragsstrafe kümmert sich das Landesgericht um das Vergehen? | 5000€ |
| Was bedeutet "Unterlassung" für den angeklagten? | Das löschen des (zb) Bildes auf ALLEN Medien (Insta, Facebook, Homepage) Auch auf dem Server muss das Bild unzugänglich gemacht werden |
| Ab wann ist die "Unterlassung" gültig? | Ab dem Moment der Abgabe der Unterlassungserklärung, außer vertraglich anders geregelt |
| Was für Möglichkeiten gibt es beim Schadensersatz? | - Schadenersatz - Gewinn anfordern - "Was wäre wenn er vorher gefragt hätte?" -> übliche Lizenzrechte (Lizenzanalogien) |
| Wo kann man als Fotograf die üblichen Lizenzrechte abfragen (im Bezug auf Vergütung)? | MFM - Honorarempfehlungen |
| Wann darf eine Person die auf einem Bild zu sehen ist Einspruch erheben? | Wenn sie nicht gefragt wurde und eindeutig identifizierbar ist (dazu zählen auch Gangart, Haare, Pose..) |
| Wann zählt eine Einwilligung abgebildeter Personen auf einem Bild als konkludent? | Wenn es eindeutig ersichtlich ist, dass die Person Kenntnis davon hatte, dass sie fotografiert wird (Bsp: Frau in erster Reihe bei Konzert lacht in die Kamera von Pressefotografen) |
| Für was gilt eine Einwilligung wenn ich sie zb einem fotografen erteile? | nur für diesen speziellen Fall -> kein Weiterverkauf, kein Kontextmissbrauch -> falls das passiert: immatrieller Schadensersatz |
| Was ist neu beim Wiederrufsrecht seit der neuen DSGVO? | Die Einwilligung darf jederzeit wiederrufen werden. Uhbr sagt ist nicht möglich DSGVO sagt ist möglich |
| Wenn DSGVO und Uhbr sich wiedersprechen, welches Gesetz gilt dann? | DSGVO, da es sich hier um europäisches Recht handelt (größer als "nur" Deutschland) |
| Wer darf auch ohne Einwilligung immer fotografiert werden ? | Personen der Zeitgeschichte in öffentlichen und nicht privaten Situationen (Queen, Obama, ...) |
| Sind Marken oder Personen im deutschen Recht besser Geschützt? | Marken. |
| Was gilt generell, wenn darüber diskutiert wird ob eine Urheberrechtsverletzung vorliegt oder nicht? | Je konkreter und detaillierter einzelne Gestaltungselemente übernommen werden, desto eher liegt eine Verletzung vor. |
| Aus welchen beiden Rechten setzt sich das Urheberrecht grundsätzlich zusammen? | Persönlichkeitsrechte und Verwertungsrechte |
| Nenne ein paar relevante Leistungsschutzrechte | Schutz des.. - Lichtbildners - ausübender Künstler - Tonträgerhersteller - Filmhersteller - Veranstalter - Sendeunternehmens - Datenbankherstellers |
| Wann ist ein Schriftwerk geschützt und was kann geschützt werden? | Kann entweder wegen Darstellungsform oder Inhalt geschützt werden. -> indviduelle Gedankenführung, sprachliche Gestaltung, individuelle Auswahl oder Darstellung des Inhalts |
| Wie werden Werke der angewandten Kunst und des Designs im Uhbr eingestuft? | Meinst nur als Geschmacksmuster Schutzfähig |
| Was geschah im November 2013 im BGH und was resultierte daraus? | Neue Schutzvorraussetzungen -> Entscheidung "Geburtstagszug" senk Anforderungen an die Schöpfungshöhe |
| bei welchen Ausnahmen darf man Bilder von Personen machen ohne deren Einwilligung? (Uhbr nicht DSGVO) | - Personen der zeitgeschichte - Personen nur als Beiwerk - Bilder von Versammlungen |
| was sind absolute und relative Personen der Zeitgeschichte? | absolut -> stehen "immer" im Rampenlicht (Staatsoberhäupter, Schauspieler,..) relativ -> immer im Zusammenhang mit einem bestimmten Anlass (Staftäter, Partner von VIP´s usw) |
| Zeichne die Grafik zum Thema "Bildnis einer Person - Wann brauche ich eine Einwilligung?" | |
| Welche 3 Arten von Urhebern gibt es? | Urheber Miturheber Urheber verbundener Werke |
| Was muss man leisten um als Miturheber zu gelten? | man muss schöpferisch Tätig geworden sein, reine Anregungen oder Ideen reichen nicht zur Miturheberschaft |
| Ist der Tontechniker in einem aufnahmestudio miturheber am Werk, begründe | Nein, da technische Arbeit nicht ausreicht für Urheberschaft |
| Nenne die drei körperlichen Verwertungsrechte | -Vervielfältigungsrecht - Verbreitungsrecht - Ausstellungsrecht |
| Nenne die unkörperlichen verwertungsrechte | Internet Senderecht Bearbeitung freie Benutzung |
| Nenne die wichtigsten gesetzlichen Schranken des Uhbr | - Werke an öffentlichen Plätzen - unwesentliches Beiwerk - Zitierfreiheit - Vervielfältigung zum privaten Gebrauch |
| Welche drei Urheberrechtspersönlichkeitsrechte gibt es | -Erstveröffentlichung - Namensnennung - Entstellungsverbot |
| Verwertungsgesellschaften - auf welcher Grundlage bewegen sie sich und wer hat die Aufsicht? | gesetzl. Grundlage: Uhbrwahrnehmungsgesetz Aufsicht: Deutsches Patent und Markenamt |
| Nenne die bekanntesten Verwertungsgesellschaften in Deutschland | - GEMA - GVL - VG Wort -VG Wort -VG Bild-Kunst -VGF, VFF, GWFF |
| welche Verwertungen nehmen die Verwertungsgesellschaften für ihre Mitglieder wahr? (Ausnahme: Musik, GEMA) | Zweit - und Drittverwertung |
| Wie viel muss ein Angeklagter zahlen, wenn der Kläger einen Anwalt zu rate zieht | 100€ Abmahnkosten |
| Welche Vorraussetzungen sind notwendg damit die Abmahnkosten auf 100€ gedeckelt werden können? | - einfach gelagerter fall - nur unerhebliche Rechtsverletzung - Verletzung außerhalb des geschäftliches Verkehrs -> kaum Praxisnah |
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