Flashcards
parteiensystem
Cards in this deck (22)
- 1was macht ein verfasungsorgan aus?diesem sind in der verfassung bestimmte aufgaben zugeschrieben, z.b. das bundesverfassungsgericht
- 2nenne das allgemeine und das konkrete ziel von parteienIhr allgem. Ziel: Durchsetzung der gemeinsamen, politischen Vorstellungen
Ihr konkretes Ziel: Regierungsbeteiligung bzw. Alleinregierung - 35 funktionen von parteienMitwirkung bei der politischen Willensbildung (Art. 21 GG)
Rekrutierung von politischem Personal
Teilnahme an Wahlen
Entwicklung einer Programmatik
Einflussnahme auf die tatsächliche Politik - 4Rekrutierung von politischem Personal: nenne 1 beispielwahl bundestagsabgeordneter
- 5nenne die 3 einnahmequellen von parteienmitgliedsbeiträge
spenden
staatl. mittel - 6Warum staatliche Mittel für parteienfinanzierung?
Chancengleichheit im Parteien-wettbewerb
Unabhängigkeit gegenüber finanzkräftigen Großspendern
besondere Aufgaben von Parteien im pol. System - 7Staatliche Parteienfinanzierung, die den Parteien direkt zu Gute kommt
- 8welche 2 formen von staatl. finanzierung gibt es?direkte und indirekte
- 9Staatliche Parteienfinanzierung, die den Parteien indirekt zu Gute kommt• steuerliche Absetzbarkeit von privaten Zuwendungen:
bis 1.650 EURO jährlich kann die Hälfte direkt von der Steuerschuld abgezogen werden ;
weitere 1.650 EURO jährlich können als Sonderausgaben abgesetzt werden - 10welche 2 bürokratischen hürden müssen außerdem für die staatl. parteienfinanzierung durchlaufen werden?• staatliche Mittel nur auf Antrag
• Rechenschaftsbericht erforderlich - 11welche Sanktionen bei Verstößen bezügl. der Parteienfinanzierung gibt es?•
erschlichene staatliche Gelder sind zurückzuzahlen
•
das Zweifache des erschlichenen Betrages als Strafe
•
bei unzulässig erlangten Spenden: das Dreifache als Strafe
•
Gefängnisstrafen bis zu drei Jahren bei Verstößen - 12Parteienstaatsthese: was besagt sie?In einem Parteienstaat dominieren politische Parteien:
alle wesentlichen politischen Entscheidungen
und
den politischen Prozess. - 13parteienstaatsthese: welche position vertritt carl schmitt?die kritische position:
Eine ergebnisoffene Diskussion und Kompromissbildungen seien nicht möglich.
Denn die pol. Diskussionen seien von den Parteien dominiert. - 14parteienstaatsthese: welche position vertritt gerhard leibholz?Eine Tendenz zum demokratischen Parteienstaat sei feststellbar. Dies sei jedoch nicht zu kritisieren.
- 15Parteienstaatsthese: welche These vertritt Sternberger?die Gegenthese:
Nicht die Parteien, sondern die Parteimitglieder und die Wähler seien von überragender Bedeutung.
Parteimitglieder: Der Wille der Parteien bilde sich erst durch Diskussionen ihrer Mitglieder heraus.
Wähler: Sie müssen überzeugt werden und bestimmen, ob eine Partei Einfluss gewinne. - 16wer sind vertreter der parteienstaatsthese?schmitt & leibholz
- 17Wie würden Sie die Parteienstaatsthese überprüfen? Wie würden Sie vorgehen?Die Forschungssystematik
Vier Schritte:
1. Ermittlung des Inhalts der These und einer möglichen Gegenthese
2. Indikatorenbildung
3. Empirische Auffüllung für einen bestimmten Zeitraum und ein bestimmtes politisches System
4. Bewertung - 18Parteienstaatsthese: Indikatorenbildung
- 19Funktionen einer Forschungssystematik•
Nachvollziehbarkeit
•
Kritisierbarkeit
•
Vergleichbarkeit - 20warum brauchen wir zum "wissenschaftl. arbeiten" sowas wie ein parteiensystem?•
die Wirkung von Parteien auf andere Teile des politischen Systems
•
die Wechselwirkung zwischen den Parteien - 21nenne die 3 Phasen des deutschen Parteiensystems seit ca. 1960•
Zweieinhalb-Parteiensystem (bis Anfang 1980er Jahre)
•
Zweigruppen-Parteiensystem (bis Anfang 1990er Jahre)
•
fluides Fünf/Sieben-Parteiensystem mit zentrifugalen Kräften (aktuell) - 22"fluides Fünf/Sieben-Parteiensystem mit zentrifugalen Kräften (aktuell)" > was ist mit zentrifugalen kräften gemeint?z.b. aus grünenrichtung bildeten sich die piraten, d.h. links und rechts bilden sich neue parteien
> fluide situation führt zu tendenz der groko auf bundesebene
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- Politikwissenschaften Institutionen Flashcards on parteiensystem, created by memul on 17/05/2015.
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