Flashcards
Semester 1 Politische Theorie
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- 1Politik Etymologievon griech. tà politikà = die bürgerlichen Angelegenheiten bzw. die Diskussion der freien Bürger (polités) über die Angelegenheiten der polis, und
epistéme politiké = die daraus gewonnene Wissenschaft
koinonía politiké = die politische Gemeinschaft - 2Warum gibt es unterschiedliche Politikbegriffe? Begriffe sind:• Ausdruck historischer Kontexte
• Ausdruck politischer Kulturen
• Sprachliche Konstruktionen von Wirklichkeit - 3Warum gibt es unterschiedliche Politikbegriffe? Konstruktionen des Politischen• Reduzierung von unüberschaubarer Komplexität
• Orientierung des Handelns
• Gegenstand der politischen Auseinandersetzung - 4Politik ist:• Kampf um Macht
• Konflikt über Werte, Güter und Interessen
• Auseinandersetzung um die „richtige“ Antwort auf gesellschaftliche Probleme
• Ordnung von allgemein verbindlichen und akzeptierten Regeln, Institutionen und Verfahren, nach denen gesellschaftliche Konflikte über Werte, Interessen und Güter ausgetragen und entschieden werden - 5Dimensionen von Politik: PolicyInhaltliche Dimension (materielle Politikergebnisse, ihre Entstehung, Formulierung und Implementierung)
- 6Dimensionen von Politik: PoliticsProzessuale Dimension (bestimmt durch Macht, Interessen, Konflikte)
- 7Dimensionen von Politik: PolityFormale Dimension (Ordnung des politischen Systems, des Normengefüges, der Institutionen)
- 8Dimensionen von Politik ErkenntnisinteressePolity: Rahmenbedingungen von Politik
Politics: Ausgestaltung politischer Prozesse
Policy: Inhalte von Politik - 9Dimensionen von Politik AusrichtungPolity: Institutionenorientiert
Politics: Inputorientiert
Policy: Outputorientiert - 10Dimensionen von Politik Erscheinungsformen PolityPolity: Verfassungen, Gesetze, Normen, formale und informale Spielregeln
- 11Dimensionen von Politik Erscheinungsformen PoliticsEinstellungen, Interessen, Verhalten, Konflikte, Handlungspotentiale, Entscheidungsfindung - und Durchsetzung
- 12Dimensionen von Politik Erscheinungsformen PolicyZiele, Aufgaben, Einflussfaktoren auf Politikfelder, Tun und Lassen von Regierungen und anderen politischen Akteuren, Politische Steuerung, Ergebnisse
- 13Dimensionen von Politik Untersuchungsgegenstände PolityVerfassungsrecht, Staats- und Herrschaftsformen, Regimetypen, Regierungssysteme, formale und informale Institutionen
- 14Dimensionen von Politik Untersuchungsgegenstände PoliticsParteien, Interessensgruppen, Verbände, Wahlen, politische Kultur, politische Prozesse
- 15Dimensionen von Politik Untersuchungsgegenstände PolicyPolitikfelder (z.B. Wirtschafts-, Bildungs-, Umwelt-, Einwanderungspolitik), Staatstätigkeit
- 16Wozu brauchen wir wissenschaftliches Wissen über Politik?(PABBO)
-Prognose
-Analyse
-Bewertung
-Beratung
-Orientierung - 17Was unterscheidet Alltagswissen von wissenschaftlichem Wissen über Politik?-höherer Abstraktionsgrad
-Verallgemeinerungsfähigkeit
-Systematisierungsbemühungen
-theoretischer Bezugsrahmen - 18Bestandteile einer Theorie + Definition• Aussagen über die Wirklichkeit
• Systematischer Zusammenhang der Aussagen
• Angaben über die Rahmenbedingungen, unter denen die Aussagen gelten sollen.
• Eine Theorie ist eine systematische Verknüpfung von Aussagen über die Wirklichkeit. - 19Theorien sind:• Ergebnis wissenschaftlicher Forschung
• Voraussetzungen wissenschaftlicher Erkenntnis
• nicht voraussetzungslos
• Theorien sind Paradigmen der Weltwahrnehmung - 20Popper Zitat Theorie„Die Theorie ist das Netz, das wir auswerfen, um ‚die Welt’ einzufangen, sie zu rationalisieren, zu erklären und zu beherrschen.“
- 21Anforderungen an Politische Theorien von Seiten der „Praxis“ sind:• deskriptives Wissen: Beschreibung
• kausales Wissen: Erklärung und Prognose
• normatives Wissen: Orientierung - 22Was leistet Politische Theorie? Politische Theorie als:• Gesellschaftstheorie
• Demokratiewissenschaft
• Möglichkeitswissenschaft
• Anstiftung zum öffentlichen Diskurs - 23Vormoderne Politikbegriffe: Platon und Aristoteles Wie hat sich zu deren Zeit die Weltanschauung verändert?• Umbruch: Vom Mythos zum Logos
• Philosophie als neuer Reflexionsmodus menschlicher Selbst- und Weltverhältnisse
• Entdeckung des Politischen: „Könnensbewusstsein“
• Autonomie der menschlichen Welt - 24Polis und DemokratiePolis als neuer Erfahrungsraum politischen Handelns:
• Personenverband
• Stadtstaat
• Bürgerbeteiligung - 25Platons Prägendes Ereignis und daraus resultierendes Bild von Demokratie• Prägendes Erlebnis: Verurteilung seines Lehrers Sokrates durch ein demokratisches Volksgericht
• Demokratie: Nicht das Gute, sondern Wünsche und Bedürfnisse der Menschen sind leitend - 26Platon: Vergleich Philosophenkönigtum und DemokratieWahrheit der Philosophie vs. Meinung der Bürger
Expertenwissen vs. Beratung der Bürger
Geordnete Einheit vs. Ungeordnete Vielheit - 27Platon: Zentrale Begriffe• „theorein“ = „Erschauen“ des Wesens der Dinge/der Ideen
• Politik = „techné“ (Kunstfertigkeit): die rechte Ordnung der Seele und der Stadt - 28Vergleich Platon und Aristoteles
- 29Aristoteles Verfassungsvergleich-beschreibt 158 Verfassungen
-Ergebnis: politiktheoretische Verfassungstypologie
- 30Aristoteles Verfassungsvergleich: Beste Verfassung?-beste Verfassung die Politie
-diese jedoch kaum zu erreichen, da alle Bürger gebildet werden müssten
-Alternative: Mischverfassung aus Demokratie und Oligarchie --> Mäßigung, starke Mitte, vermeiden der Extreme - 31Aristoteles: Mensch und Polis• Mensch ist ein politisches Wesen
-Polis ist eine politische Ordnung und eine politische Lebensform
• Erst als Bürger einer Polis verwirklicht der Mensch sein natürliches Potential und erreicht das ethische Ziel des Glücks
• Zusammenhalt der Polis durch Freundschaft, Erziehung - 32Aristoteles Definition Politik• Politik ist das gemeinsame Handeln von freien und gleichen Bürgern
- 33Machiavelli Definition PolitikAle Handlungen, mit denen Herrschaft erlangt und auf Dauer gestellt werden kann
- 34Machiavelli Bedeutung von Moral und Macht in Politik• Moral: ein Mittel der Politik.
• Zentrale Bedeutung der Macht als Voraussetzung stabiler Herrschaft - 35Machiavelli Historischer Kontext• die Krise der Republik Florenz
• die Fürstenherrschaft
• Aufstieg und Verfall politischer Ordnungen - 36Machiavelli Die Stabilisierung politischer Ordnungen:• Rückkehr zum Gründungsmoment
• Entscheidend (I): Personales Handeln
• Entscheidend (II): Historische Umstände
• Krisensituationen: Stab. durch Alleinherrschaft
• politischer Alltag: Stab. durch Republik - 37Machiavelli Das Thema des "Fürsten"• ererbte Alleinherrschaften
• neu erworbene Alleinherrschaften
- erworben dank der Tüchtigkeit des Herrschers (virtú)
- erworben dank der glücklichen Umstände (fortuna)
- erworben im richtigen Moment (occasione) - 38Machiavelli Das Thema der „Discorsi“• die Bewahrung der Freiheit
• das Erlangen bürgerlich-republikanischen Ruhms
• virtú und libertá als Resultat von Tapferkeit, Mäßigung und Klugheit
• Die Freiheit des Gemeinwesens und die Freiheit des Individuums können nicht unabhängig voneinander bewertet werden. - 39Fürstenspiegel vs. "der Fürst"
- 40Webers Beitrag zu Politik, Macht und Moral:• Politik ist ein stetes Ringen um Macht innerhalb des Staates, weshalb Politik ohne Konflikte nicht zu denken ist.
• Politik und Moral sind zwar voneinander getrennt, doch sie werden in der Politik wieder miteinander verbunden: als so genannte Gesinnungs- oder Verantwortungsethik. - 41Max Weber: Historischer Kontext• Kapitalismus
• Bürokratisierung
• Moderner „Anstaltsstaat“
--> Ambivalente Rationalisierungsprozesse:
• Unentrinnbare Strukturen
• Starke Persönlichkeiten - 42Max Weber Kulturelle Kontextualität: Interessen und Ideen„Interessen (materielle und ideelle), nicht: Ideen, beherrschen unmittelbar das Handeln der Menschen. Aber: die ‘Weltbilder’, welche durch ‘Ideen’ geschaffen wurden, haben sehr oft als Weichensteller die Bahnen bestimmt, in denen die Dynamik der Interessen das Handeln fortbewegte.“
- 43Max Weber Bildung von Idealtypen• Der Idealtypus „wird gewonnen durch einseitige Steigerung eines oder einiger Gesichtspunkte"
-In seiner begrifflichen Reinheit ist dieses Gedankenbild nirgend in der Wirklichkeit empirisch vorfindbar. - 44Weber Definition Macht• Macht = „die Chance, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichviel, worauf diese Chance beruht.“
- 45Weber Politik• Politik = „Streben nach Machtanteil oder nach Beeinflussung der Machtverteilung, sei es zwischen Staaten, sei es innerhalb eines Staates zwischen den Menschengruppen, die er umschließt.“
- 46Weber Herrschaft• Herrschaft = „die Chance, für einen Befehl bestimmten Inhalts bei angebbaren Personen Gehorsam zu finden“
- 47Webers Herrschaftstypologie• Legitimitätsglauben
• drei Herrschaftstypen:
-die rational-legale Herrschaft
-die traditionale Herrschaft
-die charismatische Herrschaft - 48Weber Staatliche Herrschaft Definition• das Monopol legitimen physischen Zwanges auf einem bestimmten Territorium
- 49Weber Legitimitätsgeltung: rationaler CharakterBeruht auf dem Glauben an die Legalität gesatzter Ordnungen und des Anweisungsrechts der durch sie zur Ausübung der Herrschaft Berufenen ruhen (legale Herrschaft)
- 50Weber Legitimitätsgeltung: traditionaler CharakterBeruht auf dem Alltagsglauben an die Heiligkeit von jeher geltender Traditionen und die Legitimität der durch sie zur Autorität Berufenen ruhen (traditionale Herrschaft)
- 51Weber Legitimitätsgeltung: charismatischer CharakterBeruht auf der außeralltäglichen Hingabe an die Heiligkeit oder die Heldenkraft oder die Vorbildlichkeit einer Person und der durch sie offenbarten oder geschaffenen Ordnungen [ruhen] (charismatische Herrschaft)
- 52Weber Politische Verantwortung
- 53Webers Politikverständnis: das Ringen um Macht• Wegen der Monopolisierung des Gewaltmonopols ist politische Macht ein knappes und wertvolles Gut.
• Drei Qualitäten des Politikers: Leidenschaft (Hingabe) - Verantwortungsgefühl - Augenmaß - 54Schmitts Beitrag zum Begriff des Politischen• Die politische Gemeinschaft ist zentraler Gegenstand politischen Handelns.
• Politik ist eine umfassende Handlungssphäre. - 55Carl Schmitt Historischer Kontext und Schmitts Perspektive• Weltkriege -->Schmitts Perspektive:
-Der Ausnahmezustand als Horizont allen politischen Handelns
• Krise des liberal-demokratischen Rechtsstaats --> Schmitts Perspektive:
- Vorrang der Politik vor dem Recht
-Krise des Parlamentarismus
-„Durch den Liberalismus (...) sind alle politischen Vorstellungen in einer eigenartigen und systematischen Weise verändert und denaturiert worden." - 56Carl Schmitt Das Politische• Logik: die Unterscheidung von Freund und Feind
• Totalität
• Vorrang des Politischen vor dem Staat und dem Recht - 57Schmitt Das Politische Logik: Die Unterscheidung von Freund und Feind• der Feind als Möglichkeit
• der existentielle Feind
• der öffentliche Feind - 58Carl Schmitt Das Politische Totalität• Alles ist politisierbar.
• Niemand kann sich dem Politischen entziehen
• Verfassung als Gesamtentscheidung über Art und Form der politischen Einheit - 59Carl Schmitt Räpresentation• Darstellung des politischen Willens
• Repräsentation ist existentiell.
• Legitimität durch die Repräsentation des wahren politischen Willens (Aufgabe der Regierung) - 60Carl Schmitt Die Verfassung vs. Verfassungstext• Verfassung und Verfassungstext sind nicht dasselbe.
-Die Verfassung ist die „existentielle Totalentscheidung“ einer politischen Gemeinschaft.
-Der Verfassungstext ist nur die rechtliche Normierung dieser Entscheidung. - 61Carl Schmitt Die Verfassung• Die Verfassung ist die „existentielle Totalentscheidung“ einer politischen Gemeinschaft.
-Entscheidung über die Organisation einer politischen Gemeinschaft
-Dokument eines vorhandenen politischen Willens
-Normierung von Freund und Feind entlang der „Gleichartigkeit“ - 62Carl Schmitt Souverän• „Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.
- 63Arendts Beitrag zum Politikbegriff• Wir können keine kollektiv verbindlichen Entscheidungen herstellen und durchsetzen, ohne uns darüber zu verständigen, wie wir leben wollen.
• Macht ist nicht nur eine Frage der Willensdurchsetzung, Macht ist ebenso die Chance, zusammen mit anderen in Freiheit zu handeln. - 64Hannah Arendt Historischer Kontext• Verfolgung
• Staatenlosigkeit - 65Hannah Arendt Zentrale Anliegen• Wie wollen wir leben?
• Freiheit als Sinn von Politik - 66Die 3 Theoretischen Ansätze in der Politikwissenschaft• 1. der normativ-ontologische Ansatz
• 2. der empirisch-analytische Ansatz
• 3. der kritisch-dialektische Ansatz - 67Der normativ-ontologische Ansatz Prämissen• Existenz einer objektiven Wahrheit (Platon)
• Wahres, Gutes, Gerechtigkeit, Gemeinwohl ist durch Wissenschaft (Politische Philosophie) zu finden.
• Praktische Wissenschaft von der guten und gerechten Ordnung (Aristoteles) - 68Der normativ-ontologische Ansatz Erkenntnisgegenstände und -interessen• Sinn und Wesen von Politik
• gute Ordnung des Gemeinwesens
• Praktische Handlungsorientierung
• historische Vernünftigkeit - 69Der normativ-ontologische Ansatz Wertebezug• zentrale Bedeutung von Werten und Ideen
• keine Trennung von Sein und Sollen
• überzeitliche Werte und „gute“ Gründe - 70Der normativ-ontologische Ansatz Methoden• Hermeneutik – Lehre der Auslegung, Interpretation
• Phänomenologie – die Lehre der Erscheinung
• historisch orientierte Betrachtungsweise
• Ideengeschichte - 71Der normativ-ontologische Ansatz Bekannte VertreterEric Voegelin
Leo Strauss - 72Der empirisch-analytische Ansatz Begriffe: Ein neues Wissenschaftsverständnis – 17. Jhrdt.• Rationalismus: Logik und Analyse (analyein = zerlegen)
• Empirismus: Erfahrung durch Sinne (empeiria = Erfahrung)
• Positivismus: Nomothetische Zielsetzung
• Kritischer Rationalismus: Falsifikations-Theorem „trial and error“ - 73Der empirisch-analytische Ansatz Prämissen• keine absolute Wahrheit
• Wirklichkeit nur durch Erfahrung und Beobachtung erfahrbar
• Objektivität des Forschungsprozesses - 74Der empirisch-analytische Ansatz Erkenntnisgegenstände und -interessen• soziale/politische Fakten
• Analyse von Wirklichkeitsausschnitten
• Beschreibung, Erklärung und Voraussage
• Auffinden von Gesetzmäßigkeiten - 75Der empirisch-analytische Ansatz Wertbezug• Werte können Gegenstand und Voraussetzung, aber nicht Ergebnis von Wissenschaft sein.
• kein wertfreies Herangehen, aber wertfreie Forschungslogik
1. Selbstkritik
2. Transparenz
3. Kritik der scientific community
• intersubjektive Überprüfbarkeit - 76Der empirisch-analytische Ansatz Methodik• Fakten sammeln, Hypothesen bilden, operationalisieren und überprüfen
• Vorrang der Methode vor der Theorie
• empirisch deduktiv oder empirisch induktiv - 77Der empirisch-analytische Ansatz VertreterKarl R. Popper
- 78Der kritisch-dialektische Ansatz Prämissen• Geschichtlichkeit
• Totalität
• Dialektik
• Emanzipation / Freiheit - 79Der kritisch-dialektische Ansatz Erkenntnisgegenstände und -interessen• kritische Analyse der Gesamtgesellschaft
• Erkennen historischer Entwicklungsgesetze
• Vernunfterkenntnis der „richtigen Gesellschaft“
• Veränderung der Gesellschaft - 80Der kritisch-dialektische Ansatz Wertbezug• Werte als Ausdruck historisch-materieller Interessen
• Einschluss der Werte in wissenschaftliche Analyse
• Werte des aufgeklärten Bewusstseins - 81Der kritisch-dialektische Ansatz Methoden• historische Analyse
• Hermeneutik
• Methoden der empirischen Sozialforschung
• Kritik - 82Kontext der meta-theoretischen Drei-Schulen-DifferenzierungHistorisch-kultureller Kontext
• das Exil in den USA
• Exilanten als Kritiker des US-amerikanischen Mainstream
• 60er Jahre
• 80er Jahre - 83Kontext der meta-theoretischen Drei-Schulen-Differenzierung Das Exil in den USA• Dominanz des Behaviorismus
• Naturwissenschaft als Vorbild - 84Kontext der meta-theoretischen Drei-Schulen-Differenzierung Exilanten als Kritiker des US-amerikanischen mainstream• Hannah Arendt, Eric Voegelin und Leo Strauss
- 85Kontext der meta-theoretischen Drei-Schulen-Differenzierung 60er Jahre• Dominanz des positivistischen, d.h. an den Naturwissenschaften orientierten Wissenschaftsverständnisses in der empirischen Forschung
• Infragestellung des Emanzipationsversprechens der Aufklärung in der politischen Theorie
• „Positivismusstreit“ von 1968 - 86Kontext der meta-theoretischen Drei-Schulen-Differenzierung 80er Jahre• Verblassen der Selbstverständigungsdebatte
- 87Meta-Theorien heuteNormative Theorien
-…antworten auf die Frage nach der Begründbarkeit von Politik.
Empirischen Theorien
-…antworten auf die Frage nach der empirischen Verfasstheit von Politik
Problem
- Normative politische Theorien sind auch empirisch und empirische politische Theorien sind auch normativ - 88Meta-Theorien heute Politische Theorien lassen sich danach unterscheiden ...• wie sie die Spannung zwischen der Begründbarkeit und der empirischen Verfasstheit von Politik theorieintern reflexiv werden lassen.
- 89Das moderne Staatsverständnis:• Staat ist die Gesamtheit der öffentlichen Institutionen, die das Zusammenleben von Menschen auf einem bestimmten Territorium gewährleisten bzw. gewährleisten sollen und zwar in zwei Richtungen:
-nach Innen über sein Gewaltmonopol
-nach Außen über seine Souveränität - 90Das moderne Staatsverständnis: 3 ElementeZum Staat gehören darum heutzutage immer drei Elemente:
• Ein Staatsgebiet
• Ein Staatsvolk
• Eine Staatsgewalt - 91Die Entwicklung vom Personenverband zur institutionellen Ordnung• die Entstehung von Institutionen im Kernbereich der Herrschaft
• die Ersetzung persönlicher Beziehungen als Herrschaftsform durch Institutionen
• die Verlagerung der Loyalitäten von der Familie auf die staatlichen Institutionen. - 92Die Trennung von Politik und Religion• das Wormser Konkordat (1122): Trennung und Verschränkung von Politik und Religion
• Westfälischer Frieden (1648): Politik und Religion: Territorialstaatliche Befriedung - 93Bekanntestes Werk Thomas HobbesLeviathan or … The Matter, Forme and Power of A Common Wealth Ecclesticall and Civil
- 94Hobbes (Allgemein)• Vorgehen wie Physik und Geometrie „more geometrico“
• Naturzustand – Vertrag – Staat
• Schutz/Friede – Gehorsam
• Oberste, unteilbare Gewalt: Souveränität - 95Hobbes Zweck des StaatesSicherheit
- 96Hobbes Die Ursache menschlichen Handelns• Trieb der Selbsterhaltung
• Begierde + Vernunft => Machtstreben
• Machtstreben => Todesfurcht - 97Hobbes Naturzustand• Unsicherheit
• Jeder hat ein Recht auf Alles
• der Mensch als des Menschen Wolf
• potentiell: Krieg aller gegen alle - 98Hobbes Staat• Ausweg aus dem Naturzustand
• Frieden
• Ursache: die Todesfurcht des Menschen
• Machtstreben -> Todesfurcht -> Staat - 99Hobbes Vertrag• zwischen den Menschen zugunsten des Staates
• Abgabe aller Rechtsansprüche
• keine Verfassung
• ein gedankliches Konstrukt - 100Hobbes Staatskompetenzen• absolute Souveränität
• Monarchie ohne Gewaltenteilung - 101Hobbes Freiheit• Abwesenheit von Zwang
• Raum ohne gesetzliche Regelungen
• Rechtssicherheit unter den Bürgern
• Gefahr: Machtmissbrauch - 102Locke Naturzustand• Nebeneinander in prinzipieller Gleichheit
• die Freiheit der anderen achten
• Recht auf Eigentum:
- materieller Besitz, Leben und Freiheit des Menschen - 103Locke Vertrag• zwischen den Menschen
• Mehrheitsprinzip - 104Locke Staat• Gewaltmonopol
• Gerichtsbarkeit
• an Gesetze gebunden
• Legislative
-Repräsentativorgan
-Mehrheitsprinzip
-regelmäßige Wahlen
-zwei Kammern
• Exekutive
-Regierungsorgane
-Gerichte - 105Locke Bändigung des Machtmissbrauchs• Die strukturelle Verschränkung der getrennten Gewalten
• Inhaltliche Festlegungen der Gewalten
• Widerstandsrecht - 106Locke Fundament des modernen Liberalismus• Individuelle Freiheit
• Volkssouveränität
• Mehrheitsprinzip
• Gewaltenteilung
• Bindung an Grundrechte (Eigentum)
• Rechtsstaatlichkeit - 107Grundlagen liberaler Staatstheorie-Konstituierung
-Legitimierung
-Limitierung
-Konstitutionalisierung politischer Herrschaft: Verfassung - 108Grundlagen liberaler Staatstheorie Konstituierung- Vertrag → freier Wille des Individuums
- 109Grundlagen liberaler Staatstheorie Legitimierung• Zustimmung und Schutzgarantie (Leben, Freiheit, Besitz)
• bei Verletzung der Schutzgarantien: Vertrauensentzug und/ oder Widerstand - 110Grundlagen liberaler Staatstheorie Limitierung• Schranken politischer Gewalt und Begrenzung von Staatshandeln durch:
-Rechte (Menschen- und Grundrechte)
-allgemeine Gesetze (Gesetzmäßigkeit staatlichen Handelns)
-Gewaltentrennung
-Beteiligung an politischen Entscheidungen - 111Grundprobleme moderner Staatlichkeit-Wer kontrolliert den Souverän?
-Wer hat Teil an der Macht?
Wie werden öffentliche Güter und Zugangschancen verteilt?
-Wie souverän ist der post-nationale Staat? - 112Grundprobleme moderner Staatlichkeit Wer kontrolliert den Souverän?• Limitierung von Macht: Verfassung, Recht und
• Gewaltenteilung - 113Grundprobleme moderner Staatlichkeit Wer hat Teil an der Macht?• Partizipation an Entscheidungen: Demokratie
- 114Grundprobleme moderner Staatlichkeit Wie werden öffentliche Güter und Zugangschancen verteilt?• Gleichheit und soziale Gerechtigkeit: Rechtsstaat und
• Sozialstaat - 115Grundprobleme moderner Staatlichkeit Wie souverän ist der post-nationale Staat?• Handlungsfähigkeit und Kooperation nach innen und außen:
• Verhandlungsstaat und Supra- und Transnationalität - 116Historische Kontexte: Liberalismus• 1649 Hinrichtung Karls I.
• 1688/89 Glorious Revolution
• 1776 Amerikanische Revolution
• 1787/88 US-Verfassung
• 1789 Französische Revolution •
1830 Deutscher Vormärz
• 1848/49 Deutsche Revolution/Paulskirchenversammlung - 117Was ist Liberalismus?• Philosophie der bürgerlichen Gesellschaft
• Antithese zu: Feudalismus, Absolutismus, Ständische Hierarchien, Despotische Willkürherrschaft
• Entwurf einer neuen Gesellschaft: Freiheit, Rechtliche Gleichheit, Individuelle Rechte, Herrschaft des Rechts - 118Liberalismus: Hauptmerkmale I• Vorrang individueller Freiheit des Bürgers
• Restriktives Staatsverständnis
• Rationalität und Effizienz des Marktes
• Interesse statt Tugend - 119Liberalismus: Hauptmerkmale IISoziales Leitbild: Gesellschaft selbständiger Bürger
• Organisationsprinzipien:
-Recht: ...
-Markt: ...
-Politischer Minimalismus: ... - 120Liberalismus: Hauptmerkmale II Organisationsprinzipien: Recht• Herrschaft von Recht und Gesetz
• Gewährleistung von Freiheit und Gleichheit
• Geltung durch Anerkennung und Zustimmung - 121Liberalismus: Hauptmerkmale II Organisationsprinzipien: Markt• Knappheit an Ressourcen und Gütern überwinden
• Prosperitätssteigerung
• Spontane Ordnung - 122Liberalismus: Hauptmerkmale II Organisationsprinzipien: Politischer Minimalismus• Restriktiver Staat („laissez-faire“)
- 123Immanuel Kant Freiheit• Willensfreiheit
• Selbstgesetzgebung
• Sittliche Freiheit - 124Kant Vereinbarkeit des allgemeinen Sittengesetzes mit dem freien Willen des Menschen• „Jeder einzelne muss so handeln, dass die Maxime seines Willens jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten kann.“
-Kategorischer Imperativ
-Keine garantierte Befolgung - 125Kant Staat• Rechtsstaat --> Vereinigung von Menschen unter Rechtsgesetzen
• Oberstes Rechtsgebot --> Handle so, dass der freie Gebrauch deiner Willkür mit der Freiheit von jedermann nach einem allgemeinen Gesetze zusammen bestehen könne.
• Sittliche Freiheit fordert die Rechtsordnung
• Staatsvertrag --> eine Idee u. die allgemeine Verbindlichmachung der Unbedingtheit des Sittengesetzes
• Gewaltenteilung - 126Kant Recht - Moral
- 127Adam Smith• Arbeitsteilung
• System der natürlichen Freiheit
• Unsichtbare Hand - 128Wichtige liberale Denker-Immanuel Kant
-Adam Smith
-Jeremy Bentham
-James Mill
-John Stuart Mill
-Benjamin Constant - 129John Stuart Mill-Grenzen für das legitime Eingreifen in die individuelle Unabhängigkeit: Schaden für andere oder die Gesellschaft
-Mittel gegen die Tyrannei der Mehrheit: Individualität, Freiheit als soziale Tugend und das größtmögliche Glück insgesamt - 130Probleme Ende des 19. Jahrhundert• Vermachtung der Märkte
• Ungleichheit, Klassenbildung, Proletarisierung
• Urbanisierung, Veränderung der Lebenswelten
• Politische Organisierung der Arbeiterbewegung
• Politische Organisation des Konservatismus
• Liberalismus am Scheideweg - 131Konservatismus1. Nach- und gegenrevolutionärer Konservatismus
2. Nationaler Konservatismus
3. Neo-Konservatismus
Begriff: • „Bewahren des Bestehenden, soweit es überkommen ist“ - 132Konservatismus als nachrevolutionäres Denken• Keine Veränderung der bestehenden Strukturen, weil gesellschaftliche Strukturen organisch miteinander zusammenhängen.
• Keine Schaffung einer neuen Verfassung, weil politische Ordnungen nichts Künstliches sind, sondern historisch gewachsen.
• Keine Öffnung des politischen Prozess für alle, weil Herrschaft hierarchisch ist, nicht von unten kommt, sondern von oben. - 133Edmund Burke• „Ahnherr des konservativen Denkens“
• Whig
• „Neigung zum Erhalten – Geschicklichkeit zum Verbessern“
• Reform statt Revolution
• Geschichtliche Erfahrung - Vernunft - politische Verfassung
• Kritik abstrakter Vernunft: Verfassung kein „Stück weißes Papier“ - 134Edmund Burke Vernünftige Veränderung• Quelle: Erfahrung
• Verlauf: Entwicklung - 135Edmund Burke Gute Verfassungen• Historisch gewachsen
• Erfahrungen vergangener Generationen
• Ergebnis von Versuchen - 136Edmund Burke Legitimität• Quellen: Geschichte, Vernunft, Natur, Gott
• Grundsatz der Achtung für das Alte - 137Edmund Burke Politische Erfahrungen• Weitergabe an die neuen Generationen
• Kein Eigentum, sondern Erbe
• Nachhaltiger Umgang mit knappen Ressourcen - 138Edmund Burke Freiheit• Vereinbarkeit mit dem Wohl des Ganzen
• Abhängigkeit von der historischen Entwicklung und den Umständen
• Freiheit durch Macht - 139Edmund Burke Staat• kein bloßer Zweckverband
• Liebe seiner Bürger
• Religion als Grundlage des Zusammenhalts - 140Denkmuster des Konservatismus• Historisch
• Konkret
• Organisch
• Hierarchisch
• Religiös
• Modernitätsskeptisch - 141Hegel Sittlichkeit• Einheit der innerlichen und der äußerlichen Ordnung
• Innerliche Ordnung: Moralität
• Äußerliche Ordnung: Recht - 142Hegel Formen der bürgerlichen Gestaltung• Familie
• bürgerliche Gesellschaft
• Staat als substantielle Einheit - 143Hegel Freiheit• Bewusstsein der Freiheit
• Fortschritt in der Geschichte - 144Hegel Bürgerliche Gesellschaft• System der Bedürfnisse
• Politische Institutionen: Rechtspflege und Polizei - 145Hegel Staat• Erbmonarchie und Ständestaat
• Sichtbarmachung des Zusammenhalts - 146Friedrich Julius StahlKonstitutioneller Konservatismus:
• „Die Aufgabe der Zeit ist nicht die stets fortgesetzte einseitige Steigerung der Humanität und des Menschenrechts, sondern die Wiederherstellung der Gottesfurcht als energischen Prinzips in den Gemütern wie in den öffentlichen Einrichtungen, unter Bewahrung der Humanität und des Menschenrechts in ihr und durch sie.“
• „Der Begriff der Gerechtigkeit ist überall kein anderer, als die unverbrüchliche Aufrechterhaltung einer gegebenen ethischen Ordnung“ - 147Berühmte konservative Philosophen-Edmund Burke
-Hegel
-Friedrich Julius Stahl
-Novalis
-Friedrich Carl von Savigny
-Lorenz von Stein - 148Nach- und gegenrevolutionärer Konservatismus Denken des altständischen Konservatismus• Historisch gewachsene Einheit
• Organisch gefügte Ordnung
• Wiederherstellung der Monarchie
• Restaurierung altständischer, adeliger Privilegien
• Gegen Prinzip der Volkssouveränität
• Gegen Zerstörung der Tradition - 149Nationaler Konservatismus Wende vom 19. ins 20. Jhd.• Lehre des Sozialdarwinismus
• Machtstaatsdenken
• Völkischer Nationalismus - 150Nationaler Konservatismus Deutschland• Kriegserlebnis
• Heroischer Nationalismus und Wehrgedanke
• Antidemokratisches Selbstverständnis
• Antiliberalismus: kulturell/politisch
• Autoritärer, totaler Staat
• Volk, Gemeinschaft, Führer
• Vision des Reiches - 151Bekannte Vertreter des Nationalen Konservatismus in Deutschland-Oswald Spengler
-Ernst Jünger - 152Neo-Konservatismus• Krise der Autorität
• Krise der Institutionen
• Krise der Werte:
-Kritik des paternalistischen Wohlfahrtsstaates
-Markt statt Bürokratie
-Respekt vor Tradition
-Chancengleichheit statt Egalitarismus
-Realismus in Internationaler Politik
• „Reaganomics“
• „Thatcherism” - 153Sozialismus1. Frühsozialismus
2. Karl Marx
• Der „frühe“ Marx: Entfremdung und Emanzipation
• Die Gesetzmäßigkeiten der Geschichte
• Das Kapital: Politische Ökonomie
3. Orthodoxie und Revisionismus
• Marxismus/Leninismus
• Reformsozialismus - 154Frühsozialismus• Kritik an Besitzindividualismus/Eigentumsordnung
• Kritik an Ungleichheit
• Suche nach neuen Organisationsformen: Egalität/Brüderlichkeit, Gleichheit von Besitzrechten, Produktions- und Gütergemeinschaft
• Vorläufer: Utopien
• Vision einer solidarischen Welt
• Ende des Frühsozialismus als politische Bewegung 1848 - 155Vor- und Frühsozialismus Utopien2• Thomas Morus (1516), Tomaso Campanella (1602) etc.
- Gegen den vorherrschenden Individualismus der Renaissance
-Gegen die wachsende soziale Ungleichheit
-Gegen die daraus resultierenden sozialen Konflikte ihrer Zeit
• Das ideale Gemeinwesen
-überindividuelles Ordnungsdenken
-keine soziale Ungleichheit
-keine sozialen Konflikte
-Abschaffung des Privateigentums
-Überflüssig: grundrechtlich geschützte Privatsphäre - 156Frühsozialistische Denker-Robert Owen
-Henri de Saint-Simon
-Charles Fourier - 157Marx: Sozialismus als Wissenschaft• Von der Philosophie zur Nationalökonomie
• Zentraler Hebel: Produktion
• Aufhebung des Privateigentums (Kommun. Manifest)
• Materialistische Geschichtsauffassung
-Sein bestimmt Bewusstsein
-Geschichte als Geschichte von Klassenkämpfen
• „Diktatur des Proletariats“
• Absterben des Staates - 158Marx und Engels Arbeit• Subjektformierung: Mit der Arbeit kann sich das Subjekt am Objekt seiner Tätigkeiten vergegenständlichen.
• Gattungsgrundlage: In der Arbeit wird die historische Vergegenständlichung des menschlichen Gattungslebens sichtbar. - 159Marx und Engels Entfremdung• von seinem Produkt
• im Akt der Produktion
• von seiner Gattung
• von seinen Mitmenschen - 160Marx und Engels Historischer Materialismus• Geschichte wird von den Produktionsverhältnissen angetrieben, nicht von Ideen.
• Das gesellschaftliche Sein bestimmt das individuelle Bewusstsein.
• Basis und Überbau:
-Ökonomie als Basis: Reproduktion der Gesellschaft
-Politik, Recht, Religion etc. als Überbau: Ideologische Rechtfertigung der gesellschaftlichen Reproduktion - 161Marx und Engels Geschichtsphilosophie• ökonomische Weiterentwicklung
• Verschärfung der Klassengegensätze
• Revolution
• Kapitalismus als höchste Stufe - 162Marx und Engels Geschichtsverständnis• Deterministisch
• Teleologisch
• Eschatologisch - 163Marx und Engels Kapitalismusanalyse: Die Ware• Der Wert einer Ware …:
- ist ihr Tauschwert, nicht der Gebrauchswert.
-wird von der Arbeitskraft bestimmt, die zu ihrer Herstellung nötig ist.
• Die Arbeitskraft ist selbst eine Ware.
• Der Gebrauchswert der Arbeitskraft ist: selbst Ware zu erzeugen.
• Der Gebrauchswert des Geldes ist die Vermittlung wertgleicher Waren. - 164Marx und Engels Kapitalismusanalyse: Kapitalvermehrung• Tauschwirtschaft: Logik W(are)-G(eld)-W(are)
• Kapitalwirtschaft: Logik G(eld)-W(are)-G’(eld)
• Kapitalvermehrung: Mehrwert aus Arbeitskraft - 165Marx und Engels Staat im Kapitalismus• Politische und rechtliche Gleichheit verschleiern die wahre asymmetrische Herrschaft des Kapitals.
• Politische und rechtliche Freiheit dienen in Wahrheit der Sicherung der privaten Besitzverhältnisse. - 166Marx und Engels Staat in der Revolution- Ein Instrument für die Diktatur des Proletariats
- 167Staat im Kommunismus• Kein Staat
• Kein Recht - 168Marx und Engels: Kritik• Klassenkonflikt in parlamentarischer Demokratie
• Staatlicher Interventionismus
• Sozial- und Wohlfahrtsstaat
• Strukturwandel der Industriegesellschaft
• Lernfähigkeit komplexer Gesellschaften - 169Sozialismus Orthodoxie• 2. Internationale (1889 – 1914): objektive Deutung des Historischen Materialismus
• Kautsky - 170Sozialismus Reformismus/Revisionismus (Bernstein)• Revision ökonomischer Trendaussagen
• Keine Verschärfung der Klassengegensätze
• Lernfähiger Kapitalismus
• Revision der Revolutionstheorie
• Reformen statt Revolution
• Revision der Konzeption von Staat und Demokratie
• Demokratisierung von Staat und Wirtschaft
• Demokratie als Form der Verwirklichung von Sozialismus
• Revision des Historischen Materialismus
• Sozialismus nur als ein ethisch wünschbares Ziel
• Entscheidend ist nicht das Endziel, sondern die Bewegung - 171Strömungen des Marxismus• Orthodoxie
• Reformismus (England, Italien, Frankreich)
• Revolutionärer Spontaneismus (Rosa Luxemburg)
• Neukantianismus / Ethischer Sozialismus
• Austromarxisten (Otto Bauer, Max Adler, Rudolf Hilferding)
• Leninismus – Trotzkij – Stalin
• Eurosozialismus / Genossenschaftlicher Sozialismus
• Real existierender Sozialismus - 172Was verstehen wir unter Demokratie?• „Demokratie arbeitet an der Selbstbestimmung der Menschheit, und erst wenn diese wirklich ist, ist jene wahr“ (Jürgen Habermas)
• Demokratie ist „politische Methode (...), um zu politischen – legislativen und administrativen – Entscheidungen zu gelangen, und daher unfähig, selbst ein Ziel zu sein, unabhängig davon, welche Entscheidung sie unter gegebenen historischen Verhältnissen hervorbringt“ (Joseph Schumpeter) - 173Das heutige Verständnis von Demokratie Minimales Demokratieverständnis• Reguläre, freie und faire Wahlen
• Auswahl an unterschiedlichen Parteien
• Begrenzte Amtszeit der Regierung
• Heute: ca. 130 Demokratien - 174Das heutige Verständnis von Demokratie Anspruchsvolles Demokratieverständnis• Menschen-und Bürgerrechte
• Rechtsstaatlichkeit
• Gewaltenteilung
• Öffentlichkeit
• Heute ca. …. - 175Historischer KontextZwei Traditionen:
1. Demokratie der Griechen
2. Republik: Rom/Stadtstaaten in Oberitalien - 176Historischer Kontext Demokratie der Griechen• demos: Volk
• kratos/kratein: Herrschaft/herrschen
• Direkte, unmittelbare Herrschaft des Volkes: Gesetzgebung, Ausführung, Rechtsprechung
• Athen: 508/507 v. Chr. - 323 v. Chr. - 177Historischer Kontext Republik: Rom/Stadtstaaten in Oberitalien• res publica: die öffentliche Sache/Angelegenheit
• Bürgerschaftliche Selbstregierung/Repräsentation
• Bindung an Recht und Gesetz - 178Moderne Demokratie Entwicklungswege-Moderne Demokratie
-Gemäßigte Demokratie
-Identitäre vs. repräsentative Demokratie - 179Moderne Demokratie Entwicklungswege Moderne Demokratie-Evolutionär: England
-Revolutionär: USA/Frankreich - 180Moderne Demokratie Entwicklungswege Gemäßigte Demokratie• Gewaltentrennung und Gewaltenverschränkung („checks and balances“)
-Montesquieu – England
• Grundrechte, Rechtsstaat, Verfassungsstaat
-John Locke – USA 1776
-Declaration of Independence
-Virginia Bill of Rights - 181Moderne Demokratie Entwicklungswege Identitäre vs. Repräsentative Demokratie• Jean-Jacques Rousseau
• The Federalists - 182Was heißt „Herrschaft durch das Volk“? Was heißt "Volk"?• Wer ist das Volk? Wer gehört zum Volk?
• Wie muss dieses Volk an der Herrschaft beteiligt sein?
• Welche Bedingungen müssen gegeben sein, damit die Beteiligung für alle auch möglich ist? - 183Was heißt "Herrschaft durch das Volk"? Was heißt "Herrschaft"?• Wie weit reicht die demokratische Herrschaft?
• Wie viel Gehorsam darf die demokratische Herrschaft verlangen? - 184Die Herrschaft aller und die Interessen der einzelnenDas Volk besteht aus einzelnen Individuen.
• Wenn das Volk aus einzelnen Individuen besteht, dann darf unter der Herrschaft des Volkes jedes Individuum nur seinem eigenen Willen gehorchen.
• Wie muss die Demokratie beschaffen sein, damit in der Herrschaft des Volkes keines seiner Individuen gezwungen wird, sich einem anderen Willen zu unterwerfen?
• Wie soll die Demokratie mit dem Pluralismus an Wertvorstellungen und Interessen der Individuen umgehen? - 185Rousseau Naturzustand• Freiheit und natürliche Gleichheit, Frieden und Eintracht
• Selbstliebe und Mitleid - 186Rousseau Verlust des Naturzustandes• Ursachen: Entstehung des Privateigentums und die anwachsende Arbeitsteilung
• sozialen Ungleichheit
• Selbstsucht und Konkurrenz - 187Rousseau Theorieprogramm• »Es muss eine Gesellschaftsform gefunden werden, die mit der gesamten gemeinsamen Kraft aller Mitglieder die Person und die Habe eines jeden einzelnen Mitglieds verteidigt und beschützt; in der jeder einzelne, mit allen verbündet, nur sich selbst gehorcht und so frei bleibt wie zuvor« (Rousseau: Gesellschaftsvertrag)
- 188Rousseau Staatsgründung• Gesellschaftsvertrag, den jeder einzelne mit allen anderen schließt.
• Vertragsformel: „Gemeinsam stellen wir alle, jeder von uns seine Person und seine ganze Kraft unter die oberste Richtschnur des Gemeinwillens, und wir nehmen als Körper, jedes Mitglied als untrennbaren Teil des Ganzen auf.“
• Ansprüche an den Staat:
- Es muss ein Staat sein, in dem die Gesetze aus einem Gemeinwillen hervorgehen.
- Und es muss ein Staat sein, in dem das Ganze nicht geteilt wird. - 189Rousseau WillensartenGemeinwille (la volonté générale)
• Der gemeinsame Wille
• Gemeinwohl
Sonderwille (la volonté particulière)
• Der Wille des einzelnen
• Individuelles Interesse
Gesamtwille (la volonté de tous)
• Der Wille aller einzelnen
• Die Interessen der meisten Einzelnen - 190Rousseau Anzeichen für den Gemeinwillen• Schnelle Übereinstimmungen statt lange Debatten
• Ruhige Beratung statt hitziger Auseinandersetzung - 191Rousseau Staat ("Republik")• Alle Bürger müssen direkt an der Gesetzgebung beteiligt sein.
• Die gesetzgebende Gewalt ist die oberste Gewalt im Staat.
• keine Verfassungskontrolle
• Keine Gewaltenteilung
• Ist der Gemeinwille immer unfehlbar? - 192Rousseau Zusammenfassung• Vertragstheorie
• Volkssouveränität: Selbstgesetzgebung
• Republik
• Identitäre Demokratie
• Problem der volonté générale - 193Federalists Paper No. 10• Publius (James Madison)
• Staatenbund – Bundesstaat
• Factions
• Unterdrückung oder Kontrolle der Auswirkungen
• Horizontale und vertikale Gewaltentrennung/verschränkung
• Repräsentative Demokratie - 194Autoren: The Federalist PapersAlexander Hamilton
John Jay
James Madison (Publius) - 195FederalistsBändigung des unvermeidlichen Machtstrebens durch großflächiges Territorium und Repräsentativverfassung
• Regierende
-mehr kompetente Repräsentanten
-Weniger Druck von den Regierten
• Regierte
-bessere Interessensbündelung
-Geringe Mehrheitsfähigkeit einzelner Interessensgruppen - 196Federalist MachtressourceLegislative: Geld
Exekutive: Gewalt
Judikative: Anerkennung durch die Bürger - 197Federalists Interne TeilungLegislative: Horizontal: Zwei Kammern
Exekutive: Vertikal: Bund und Einzelstaaten
Judikative: Subsidiäre Kompetenzverteilung - 198Federalists Verschränkung mit anderen GewaltenLegislative:
-Mit Exekutive: Veto-Recht
-Mit Judikative: Verfassungskontrolle
Exekutive:
-Mit Legislative: Budgetrecht
-Mit Judikative: Verfassungskontrolle
Judikative
-Mit Exekutive und Legislative: Einmalige Wahl der Richter
-Mit Legislative: Festlegung der Vergütung (nicht kürzbar) - 199Federalists Beschränkung durch das VolkLegislative: Periodische Wahlen
Exekutive: Periodische Wahlen
Judikative: Anerkennung durch die Bürger - 200Rousseau und die Federalists im Vergleich
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- Flashcards on Semester 1 Politische Theorie , created by Amelie Freund on 15/01/2019.
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