Flashcards
GWR international: Wichtige internationale Verträge
Cards in this deck (26)
- 1Was bedeutet PVÜ?Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Rechtschutzes
kein einheitliches Recht, vielmehr Festlegung, dass in allen Vertragsstaaten alle Angehörigen gleich behandelt werden und den gleichen Schutz genießen - 2Nennen Sie zwei wichtige Bestimmungen aus dem PVÜ (Stichworte).Prioritätsregelung, Art. 4 C PVÜ
Inländerbehandlung, Art. 2 und 3 PVÜ - 3Nennen Sie mindestens drei internationale Verträge, die von der WIPO verwaltet werden.- Madrider Markenabkommen (MMA)
-Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA)
- Haager Musterabkommen (HMA)
- Patent Cooperation Treaty (PCT)
- Haager Legalisation Übereinkommen (HLÜ)
- Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) - 4Welches Abkommen oder Übereinkommen wird nicht von der WIPO verwaltet?Alle außer EPÜ, WTO und Londoner Übereinkommen.
- 5Wo ist der Sitz des Internationalen Büros/ der WIPO?Genf (Schweiz)
- 6Was bedeutet NKA?Nizzaer Klassifikationsabkommen für Marken
internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen - 7Was bedeutet LKA?Locarno Klassifikationsabkommen (für Designs/Geschmacksmuster)
- 8Was bedeutet IPC?Internationale Patentklassifikation
Abkommen von Straßburg führte zur einheitlichen Klassifikation für Patente - 9Was bedeutet BV?Budapester Vertrag
Einigung über die Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren bei anerkannten Hinterlegungsstellen - 10Was bedeutet EPÜ?Europäisches Patenteinkommen
- 11Was bedeutet PCT?Patent Cooperation Treaty
Patentzusammenarbeitsvertrag - 12Was bedeutet MMA?Madrider Markenabkommen
- 13Was bedeutet PMMA?Protokoll zum Madrider Markenabkommen
- 14Was bedeutet HMA?Haager Musterabkommen
- 15Nennen Sie vier internationale Abkommen oder Übereinkommen, die den Schutz für mehrere Staaten umfassen.- EPÜ
- PCT
- MMA/PMMA
- HMA
- UMV
- Eurasisches Patentübereinkommen
- OAPI
- ARIPO - 16Wie lange dauern die Prioritätsfristen des PVÜ?Art. 4 C I PVÜ
- 12 Monate ab Anmeldetag
für Patente und Gebrauchsmuster
- 6 Monate ab Anmeldetag
für Marken und Geschmacksmuster/Designs - 17Nach welchem Abkommen werden Patente klassifiziert?IPC (Straßburger Abkommen)
- 18Nach welchem Abkommen werden Marken klassifiziert?Nizzaer Klassifikationsabkommen
NKA - 19Nach welchen Abkommen werden Marken mit Bildbestandteilen klassifiziert?Nizzaer Klassifikationsabkommen
NKA
Wiener Abkommen - 20Nach welchen Abkommen werden Designs/ Geschmacksmuster klassifiziert?Locarno Klassifikationsabkommen
LKA - 21Was bedeutet der Begriff "Inländerbehandlung" gemäß WTO?Die Mitglieder gewähren den Angehörigen der anderen Mitgliedsländer die gleiche Behandlung als wären sie Angehörige dieser Länder (Art. 3 WTO)
- 22Nennen Sie drei Aufgaben der WIPO.- Verwaltung von internationalen Verträgen
- Registrierung von Schutzrechten (PCT, MMA/PMMA, HMA)
- Veröffentlichung dieser Schutzrechte - 23Was bedeutet WTO?World Trade Organization
Übereinkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation
völkerrechtliche Normen, damit Handelskonflikte geordnet und fair ausgetragen werden - 24Was regelt das Wiener Abkommen?Errichtung einer internationalen Klassifikation für Bildbestandteile (Figuren und Zeichendarstellungen) von Marken
- 25Was bedeutet HLÜ?Haager Legalisation Übereinkommen
ausländische öffentliche Urkunden werden von der Legalisation befreit - 26Was bedeutet HMA?Haager Musterabkommen
internationale Hinterlegung von Mustern und Modellen
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- Wichtige internationale Verträge im internationalen gewerblichen Rechtsschutz
- Created by
- Gesine Holzner
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