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EI: E Europäische Staatsschuldenkrise
Cards in this deck (10)
- 1Entstehung-Weltwirtschaftskrise
->nahezu alle Länder weisen hohe negative
Wachstumsraten auf
-Ansteigen der Staatsverschuldungen durch
->teure Konjunkturpakete
->Rettung von Unternehmen und Banken
-> - 2Euro-Krise-unangemessen, da Währung nicht in Krise
-als geografische Einordnung; allerdings waren nicht alle
europäischen Staaten betroffen, sondern vor allem die sog. PIIGS-Staaten:
->Portugal
->Italien
->Irland
->Griechenland
->Spanien
-Begriff „Europäische Staatsschuldenkrise“ durchgesetzt - 3PIIGS-Staaten Bonität staatlicher Kreditnehmer- fortgeschrittenen Verschuldung des Staates sinkt das
Vertrauen der Kreditgeber in dessen Zahlungsfähigkeit
→ Risikoprämien steigen
-Unterschiedliche Bonität von Staatsanleihen einzelner Länder spiegelt sich in
hohen Zinsdivergenzen bzw. in hohen Prämien für Kreditversicherungen
wider
-Investoren nicht mehr bereit, Staatsanleihen hoch
verschuldeter Länder zu zeichnen → in diesem Fall drohen schwerwiegende
Finanzkrisen (Mexiko 1994, Südostasien 1997)
-Ursachen und Folgen der Finanzkrisen sind unterschiedlicher Natur, aber das
mangelnde Vertrauen in die Finanzkraft des Staates spielt eine gewichtige
Rolle - 4PIIGS-Staaten ökonomischen Teufelskreis-Konjunkturpakete,
expansive Fiskalpolitik
=>steigende
Staatsverschuldung
=>An den Märkten: Angst,
die Länder könnten ihre
Schulden nicht zurückzahlen
=>Steigende Zinsen
(als Risikoprämie)
für Staatsanleihen
=>steigende
Staatsverschuldung - 5Legitimation der Griechenlandhilfen-festgeschriebene Verbot der Schuldenhaftung außer Kraft.
(Artikel 125 AEUV)
-berufen auf Artikel 122 des Lissabon-Vertrages
-> erlaubt finanziellen Beistand
"aufgrund von außergewöhnlichen Ereignissen, die sich der Kontrolle des
Staates entziehen" - 6EZB Konventionelle Maßnahmen-Offenmarktgeschäfte
->Hauptrefinanzierungsgeschäfte
->längerfristige
Refinanzierungsgeschäfte
->Feinsteuerungsoperationen
->strukturelle Operationen
-Ständige Fazilitäten
-Mindestreservepolitik - 7Sondermaßnahmen der EZB-Transmissionsmechanismus scheint
nicht zu funktionieren
Unkonventionelle Maßnahmen:
-Beeinflussung der Zinserwartungen
->Zentralbank verpflichtet sich die Zinsen über einen längeren Zeitraum niedrig zu halten
-Qualitative Easing:
->Verringerung der Qualitätsanforderungen an die von den
Geschäftsbanken zu hinterlegenden
Sicherheiten
-Quantitative Easing:
->Kauf von Staatsanleihen bzw. staatlich garantierten Wertpapieren
-Liquidity Easing:
->Tausch von Wertpapieren gegen illiquide Wertpapiere auf
Geschäftsbankenseite
-Credit Easing:
->berwindung von Liquiditätsengpässen und Spreadausweitungen in bestimmten Marktsegmenten - 8wichtige Maßnahmen der EZB-Securities Markets Programme (SMP)
->2010-2012
->Beeinflussung der Zinserwartung:
=konnten auf Euro laufende öffentliche Schuldverschreibungen auf dem
Sekundärmarkt, private Schuldverschreibungen von Inländern auf dem Primär- und
Sekundärmarkt und im Eurosystem als tragfähig angesehene Wertpapiere gekauft werden
-Outright Monetrary Transactions (OMT)
-2012
->Beeinflussung der Zinserwartung
->keine volumenmäßige Begrenzung der Wertpapierkäufe
->Staatsanleihen mit einer Laufzeit zwischen einem und drei Jahren
gekauft werden - 9Schuldenkrise Maßnahmen der EZB Rechtliche Bewertung-SMP und OMT =klare Kompetenzüberschreitung der EZB dar
-Urteil des BVerfG=als unbegründet zurück gewiesen
->Maßnahmen sind laut EZB-Mandat erlaubt, da die
EZB die Wirtschaftspolitik der Union unterstützen kann, wenn das
vorrangige Ziel der Preisniveaustabilität gewahrt bleibt
->nicht vom Verbot der EG-Verordnung von 3603/93
betroffen, da dieses nur für Mitgliedstaaten gelte
=>Urteil zeigt, dass das BVerfG nicht die mit der Etablierung und
Ausgestaltung der Währungsunion verbundenen Ziele berücksichtigt
WS 2018/ - 10Maßnahmen EZB Folgen-behauptet, der Konstruktionsfehler der EWU bestand darin, die
Geldpolitik zu vereinheitlichen, ohne das Gleiche mit der Fiskalpolitik zu tun
->Europäische Wirtschaftsregierung
->dies wurde aber absichtlich nicht gemacht
-Es sollte ein Insolvenzrecht für Staaten eingeführt werden (wie beim IWF)
-Teilnehmer der Währungsunion sollten temporär aus der Eurozone
ausscheiden und nach erfüllen der Konvergenzkriterien wieder beitreten
dürfen
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