Flashcards
Föderalismus
Cards in this deck (16)
- 1Zwischen welchen zwei Arten von Föderalismus kann man unterscheiden1. Trennföderalismus oder dualer Föderalismus
2. funktionaler Föderalismus, kooperativer Föderalismus, Exekutiver Föderalismus - 2Was sind die Eigenschaften des Trennföderalismus ?1. Verteilung der Kompetenzen nach Politikfeldern
2. Jede Ebene führt ihre Gesetze durch eigene Verwaltung aus - 3Was sind die Eigenschaften vom funktionalen Föderalismus1. Verteilung der Kompetenzen nach Funktionen (Gesetzgebung und Verwaltung)
2. Nicht jede Ebene verfügt auch über eigene Behörden zur Ausführung von Gesetzen - 4Welchen Föderalismus gibt es in DeutschlandFunktionalen Föderalismus
- 5Wer ist im Deutschen Föderalismus zuständig für: 1: Gesetzgebung 2: Verwaltung ?1. vorrangig der Bund
2. Vorrangig die Länder - 6Welche verschiedenen Gesetzgebungskompetenzen gibt es und welche Art. im GG gehören dazu1. Ausschließliche Gesetzgebungskompetenz (des Bundes)
Art. 73 GG
2. konkurrierende Gesetzgebungskompetenz
Art. 72 und Art. 74 GG
3. Gemeinschaftsaufgaben
Art. 91 - 7Was sind Beispielsbereiche der auschließlichen Bundesgesetzgebungskompetenzen1. Auswertige Angelegenheiten
2. Verteidigung
3. Geld und Währung
4. Waffen und Sprengstoff - 8Was ist die Beschreibung der konkurrierenden GesetzgebungDie Länder besitzen Gesetzgebungskompetenzen solange und soweit der Bund von seiner Gesetzgebungszuständigkeit nicht durch Gesetz gebrauch macht
- 91. Wodurch werden dem Bund Grenzen gesetzt bzw. wann darf er tätig werden. 2. Und wie heißt das entsprechende Phänomen im GG mit Artikel2. Erfordernisklausel Art. 72 II GG
1. a) wenn es die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet notwendig machen
b) Währung der Rechts-oder Wirtschaftseinheit im gesamtstaatlichen Interesse eine Regelung erforderlich macht - 10Zweite Grenze des Bundes zugunsten der Länder ? und art. GG?. Abweichungsmöglichkeit der Länder Art.73 III GG
- 11Beschreibe die Abweichungsmöglichkeiten der Länder1. Das Recht der Länder für definierte Bereiche auf abweichende Gesetzgebung
2. Definierten Bereiche: Jagdwesen, Naturschutz, Landschaftspflege, Hochschulzulassung
3. Die abweichende Regelung kann nach einem halben Jahr durch Bundesgesetz abgelöst werden
4. Geltung hat das jeweils spätere Gesetz
5. Ping pong gesetzgebung - 12Beschreibe die 5 Merkmale der Gemeinschaftsaufgaben1. Bund wirkt bei der Erfüllung von Aufgaben der Länder mit
2. ermöglicht gemeinsame Planung und Finanzierung öff. Aufgaben
3. anteilige Finanzierung durch Bund und Länder
4. Zustimmungspflichtiges Bundesgesetz legt Verfahren und Rahmensplanung fest
5. regionale Wirtschaftsstruktur, Agrarstruktur und Küstenschutz - 13Welche Formen der informellen Zusammenarbeit von Bund und Ländern gibt es ?1. Treffen des Kanzlers mit der Ministerpräsidenten
2. Ministerpräsidentenkonferenz
3. Ressortministerkonferenz einschließlich untergeordneter Ausschüsse
4. Kooperationen der Landtage
5. Kooperationen der Fraktionen - 14Was bedeutet Verbundföderalismus?Das selbe wie kooperativer Föderalismus, also eine umfangreiche Politikverflechtung zwischen Bund und Ländern
- 15Was sind die Vier Ebenen der Bund-Länder-Kooperation1. Mitwirken bei Bundesgesetzgebung (durch Bundesrat)
2. Informale Zusammenkünfte
(bsp:Ressortministerkonferenz)
3. Bund-Länder-Ausschüsse unterhalb der Ministerebene
4. Planungsräte von Bund und Ländern - 16Was sind die Konsequenzen ( probleme) des Verbundföderalismus ?1. Finanzielle Verzahnung
-führt zu schwerfälligen Verhandlungen
- Arm rechnen durch Bund und Länder
2. Parteipolitische Gegensätze belasten die Ausführung von Gesetzen
3. Auszährung der Länderautonomie
4. legitimatorische Probleme (mangelnde Transparenz)
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- Politikwissenschaft Flashcards on Föderalismus, created by Cassiopea Staudacher on 18/02/2017.
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