Grundrechte

Grundrechte

1. verfassungsrechtlich gesicherte Rechte

2. Freiheits- und Gleichheitsrechte

3. Folge der erhobenen Unantastbarkeit der Menschenwürde

   • binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht

4. Würde des Menschen bedingt Ansprüche auf:

   • Privatsphäre
   • Individualität
   • Selbstbestimmung
   • Handlungsfreiheit
   • soziale Gerechtigkeit
   • Entscheidungsfreiheit
   • Gleichheit d. Person
   • Gewissensfreiheit

5. werden durch Grundgesetz und Verfassung d. Länder gewährleistet

6. jedem, der in seinem Grundrecht verletzt wird, steht der Rechtsweg offen

7. Unterscheidung zwischen Grundrecht als Menschenrecht und Bürgerrecht

8. Abwehrrecht gegen Eingriffe des Staates

9. sind nicht Schrankenlos

10. Artikel 1-19