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Modul 6 Grundlagen im Planungsrecht
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- 1Regelverfahren Ablaufschema- Für die Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung von Bauleitplänen gelten einheitliche Regeln und Vorschriften im BauGB
- 2Verfahren Ablauf-Struktur "3 Säulen" mit den Kernelementen- Gemeinde
- Bürger
- Behörden - 3Verfahren Aufstellungsbeschluss (4 Punkte)- Einleitung des Verfahrens durch Aufstellungsbeschluss des Gemeinderats
- Voraussetzung für z.B.:
+Erlass einer Veränderungssperre
+ Zurückstellung von Baugesuchen
+ Zulassung eines Vorhabens während Planaufstellung
- Im Beschluss ist anzugeben, ob Neuaufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung
- Geltungsbereich des BP ist genau zu bezeichnen - 4Verfahren: Ausarbeitung des Vorentwurfs (3 Punkte)- Erarbeitung Vorentwurf BP in Zeichnung und Text
- Ggf. Alternativen darstellen
- Vorentwurf = Grundlage für frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit - 5Verfahren: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und TÖB's (Träger öffentlicher Belange) (4 Punkte)- frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
- Gemeinde: frühzeitige Beteiligung der Behörden (Scoping) & TÖB's
- > gibt Informationen über den erforderlichen Umfang und Detailierungsgrad der Umweltprüfung (Scooping)
- Nach frühzeitiger Bürger- und Behördenbeteiligung erfolgt ggf Überarbeitung des Bauleitplanentwurfs - 6Verfahren Umweltprüfung und Umweltbericht (3 Punkte)- Umweltprüfung: Durchführung für die Belange des Umweltschutzes
- Umweltbericht: voraussichtliche Umweltauswirkungen + Beschreibung & Bericht
- Umweltbericht = gesonderter Teil der Begründung des Bauleitplans - 7Verfahren: Öffentliche Auslegung (4 Punkte)- Entwurf Bauleitplan + Begründung + Umweltbezogene Stellungnahme wird für einen Monat öffentlich ausgelegt
- Ort und Dauer sind mindestens eine Woche davor ortsüblich bekannt zu machen
- Gemeinde holt zeitgleich Stellungnahmen berührter Behörden oder TÖB's ein. Stellungnahmen müssen innerhalb eines Monats abgegeben werden
- Bauleitplanentwurf kann auch online gestellt werden - 8Begründung zur Bauleitplanung §2a BauGB (3 Punkte)- Gemeinde hat im Aufstellungsverfahren dem Entwurf des Bauleitplans eine Begründung beizufügen
- Darin enthalten sind:
+Ziele, Zwecke, wesentliche Auswirkungen
+ Umweltbericht: Anlage 1 zum BauGB ermittelte und bewertete Belange des Umweltschutzes
- Umweltbericht bildet gesonderten Teil der Begründung - 9Begründung zur Bauleitplanung Inhalte (3 Punkte)- Kernpunkte der Planung (Grundgedanken, Leitziele)
- Darlegung und Bewertung der wesentl. Gesichtspunkte
- Angaben über Anpassung der Planung an Ziele der Raumordnung - 10Umweltprüfung Scoping (3 Punkte)Festlegung:
- Untersuchungsumfang
- Untersuchungsmethode
- Detailierungsgrad - 11Umweltprüfung ( 4 Punkte)- Abwägung: Ergebnis der Umweltprüfung ist in der abschl. Abwägungsentscheidung zu berücksichtigen.
- Monitoring: Überwachung der erheblichen Umweltauswirkungen durch die Gemeinde, ggf. Maßnahmen zur Abhilfe
- Schutzgüter: Fläche, Boden, Wasser, Klima/Luft, Tiere und Pflanzen, Mensch (Erholung), Mensch (Lärmemissionen), Landschaft, Kultur- und Sachgüter
-Umweltprüfung als Trägerverfahren: für die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung - 12Umweltbericht: Ziel und Zweck (4 Punkte)- Ergebnisse der Ermittlung und Bewertung der Umweltprüfung werden im Umweltbericht beschrieben
- ist eigenständiger Bestandteil der Begründung
- dient der Optimierung der Abwägungsunterlagen und der Information der Öffentlichkeit und Behörden
- Regelungen dazu trifft die Anlage
§2 Abs. 4 und §2a BauGB - 13Umweltbericht Einbindung in die Begründung BP (2 Punkte)- grundsätzlich wird für alle Bauleitplan-Verfahren eine Umweltprüfung durchgeführt
- im Umweltbericht wird diese beschrieben und bewertet - 14Aufbau Begründung: (A-G)A. Anlass und Erfordernis der Planung
B. Planungsrechtliche Situation
C. Beschreibung des Planungsgebiets
D. Städtebauliche Konzeption und gepl. baul. Nutzung
E. Erschließung
F. Gestalterische Ziele der Grünordnung
G. Umweltbericht
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- Feb 14, 2018
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- Created by Dionys Rieder · Feb 14, 2018
- Copied by Dionys Rieder · Feb 14, 2018
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