Flashcards
Verwaltungsrecht
Cards in this deck (17)
- 1Erläutern sie den Begriff juristische PersonVereinigung natürlicher Personen oder Vermögensmasse, die ihre Rechtsfähigkeit per Gesetz Verwealtungsakt oder Registereintragung erlangt
- 2Erläutern Sie den Begriff OrganeOrgane bestehen aus natürlichen Personen, die juristischen Personen gegenüber Dritter vertreten.
- 3Wer handelt für eine juristische Person?Die Organe > GmbH > Geselschaftsführer
- 4Benennen sie je 5 juristische Personen des öffentlichen und privaten Rechts aus dem Bäderbereich ?Privaten Recht:
-AG, -GmbH, -AG, -Sportvereine
Öffentlichen Rechts:
-Stadtwerke, - Stadt Nürnberg, -Zweckverband, -Kommunalunternehmen - 5Wer vertritt diese juristischen Personen nach außen (GmbH, AG, Verein, Stadt, Stadtwerke, Zweckverbände, Komunalunternehmen)GmbH> Geschäftsführer, AG>Vorstand, Verein> Vorstand, StadtBürgermeister, Stadtwerke> Werksleiter, Zweckverbände> Verbandsdirektor, Komunalunternehmen>Vorstand.
- 6Benennen sie die 3 Staatsgewalten die es in Deutschland gibt!Legislative > Gesetzgebung.
Exekutive > ausführende Gewalt
Judikative > Rechtssprechung - 7Erläutern sie den Begriff öffentliche Verwaltung!Öffentliche Verwaltung ist die gesamte staatliche Tätigkeit, die weder Rechtssprechung nach Gesetzgebung ist.
- 8Erläutern sie den Begriff Selbstverwaltungsrecht der Gemeinde!Das Selbstverwaltungsrecht sichert den Gemeinden die Zuständigkeit für alle eigenen Angelegenheiten
- 9Führen sie 2 Gründe für Sinn und Zweck der gemeindlichen Selbstverwaltung an!-Durch die Nähe zu den örtlichen Angelegenheiten erhofft man sich ein höheres Verantwortungsbewusstsein und ein höheres Engagement.
- Das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinde ist zu dem ein Mittel die Staatsmacht zu begrenzen - 10Benennen sie 4 Beispiele. Für weisungsgebundene Aufgaben der Gemeinden!-Standesamt
-Arbeitsamt
-Finanzamt - 11Benennen sie 4 Beispiele für weisungsfreie Aufgaben der Gemeinde als a- Pflichtaufgaben b- freiwillige Aufgabena: -Schulen, -Friedhöfer, -Gemeindewege
b: -Städtische Verkehrsbund, -Museen, -Schwimmbäder - 12Kennzeichnen sie den Regiebetrieb, den Eigenbetrieb und die Eigensegelschaft anhand von jeweils 9 Merkmalen-Selbständigkeit -Rechtsform
-Juristische Person
- Leitung der U- form
-Verwaltung
-Finanzielle Mittel
-Einnahmen und Ausgaben
-Haftung -HuBo oder AGB - 13Benennen sie 4 schriftliche Rechtsquellen des Verwaltungsrechts!Bürgerliches Gesetzbuch BGB, Strafgesetzbuch StGB,
Verordnung über das Verhalten beim öffentlichen Baden,
Hubo / Gebührensetzung
Entscheidung Bundesarbeitsgericht - 14Führen sie 3 Rechtsquellen an Bsp. Passend zum Bäderbereich anBGB & StGB > Exhibitionismus,
Verordnung über Verh. > in öffentlichen Bädern muss Badekleidung getragen werden,
Hubo Gebührens. > es ist angemessene Badekleidung zu tragen - 15Erklären sie den Begriff öffenl. BadenÖffentlich Baden, wer sich dabei an einem Platz befidet zu dem allgemein Zutritt gegeben ist oder erlangt werden kann oder der ohne besondere Vorkherungen eingesehen werden kann.
- 16Geben sie 4 Plätze an an denen die Gemeinden ebenfalls vom Tragen einer Badekleidung beim öffentlichen Baden absehen können!- Ein Schold deutet deutlich darauf hin an der Zugängerart zu dem Platz deutlich auf die Ausnahme von §1 Abs. 1 hingewiesen wird.
-Die Eigentümer des Platzes oder die sonst Berechtigten zustimmen.
-Ausreichende andere öffentliche Badeplätze der Allgemeinheit zur verfügung stehen.
-Belange des Gemeindewohls insbesondere des Naturschutzes der Landschaftspflege und der Planung von Erholungsgebieten nicht entgegenstellen. - 17Wer kontrolliert die Gemeinde auf Rechtmäßigkeit bei ihren freien Selbstverwaltungsaufgaben?a. kreisangehörige Gemeinden und Städte,
b. kreisfreie Gemeinden und Städten.
Information
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- Deutsch Apfelbacher
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- Deleted user · Mar 2017
- Updated
- Mar 11, 2017
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- Created by Pascal Halbleib · Jan 29, 2016
- Copied by Pascal Halbleib · Mar 11, 2017
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