Flashcards
Einführung in das Recht
Cards in this deck (30)
- 1Was ist Privatrecht?rechtliche Regelungen zwischen rechtlich gleichgestellten Rechtssubjekten
- 2Was ist Öffentliches Recht?rechtliche Regelungen zwischen Trägern öffentlicher Gewalt
Vorschriften über Staatsaufbau- und Organisation - 3Was ist Strafrecht?rechtliche Regelungen zwischen dem Einzelnen und der Strafverfolgungsbehörde
Verhängung der Strafe durch staatliches Gericht + Vollstreckung - 4Eigenschaften Verfassungsgerichtsbarkeit- von übrigen Gerichten losgelöst
- prüft Verfassungsmäßigkeit von Hoheitsakten - 5Aufbau ordentliche Gerichtsbarkeit (Zivilgerichtsbarkeit) Es gibt noch Strafgerichtsbarkeit.Amtsgerichte (Berufung/Beschwerde) -> Landgerichte (BERUFUNG/Beschwerde/Revision) -> Oberlandesgericht (REVISION/Rechtsbeschwerde) -> Bundesgerichtshof
- 6Welche besonderen Gerichtsbarkeiten gibt es?VerwG, SozialG, ArbeitsG, FinanzG
- 7materielles Gesetzabstrakt-generelle Vorschrift mit Außenwirkung, d.h. nicht für den Einzelfall
- 8formelles GesetzVorschrift, die durch ein Gesetzgebungsorgan entstanden ist -> Parlamentsgesetz
- 9materielles Rechtregelt Inhalt von Rechtsbeziehungen
- 10formelles Rechtregelt Ablauf von förmlichen Verfahren
- 11Aufbau Normenpyramide (beginnend von oben)1. Grundgesetz
2. Formelle Bundesgesetze
3. Bundesrechtverordnungen/-satzungen (materielle Gesetze)
4. Formelles Landesgesetz
5. Landesrechtsverordnungen/-satzungen (materielle Gesetze) - 12Welche Auslegungen gibt es?- Wortlautauslegung
- systematische Auslegung
- historische Auslegung
- teleologische Auslegung - 13WortlautauslegungWie ist die Vorschrift bei natürlichem Sprachgebrauch zu verstehen?
Beispiel: Totschlag (jemand, der nur lebensgefährlich verletzt ist zählt nicht) - 14systematische AuslegungWelche Sinngehalt kann aus der Stellung der Vorschrift im Gesamtgefüge ermittelt werden?
Beispiel: Gefährliche Körperverletzung ist Qualifikation zu Körperverletzung, d.h. wenn in §224 von Körperverletzung die Rede ist kann nur §223 gemeint sein - 15historische AuslegungWelche Rückschlüsse können aus der Entstehungsgeschichte gezogen werden?
- 16teleologische AuslegungWelche Auslegung kommt Sinn&Zweck der Vorschrift am nächsten?
- 17Analogieplanwidrige Gesetzeslücken, wenn andere gesetzliche Regelungen/Grundgedanken der Rechtsordnung übertragen werden
- 18USAPräsidialsystem: Präsident ist Staats&Regierunsgchef, kann Veto gegen Gesetze vom Parlament einlegen, wird über Wahlmänner gewählt
- 19Deutschlandparlamentarisches Regierungsystem: Macht liegt beim Parlament, welches den Bundekanzler wählt, Trennung zwischen Staatsoberhaupt (Bundespräsident) und Regierungschef (Bundeskanzler)
- 20Verhältnismäßigkeitsprüfung1. Legitimes Ziel
2. Geeignetheit der Maßnahme
3. Erforderlichkeit (keine milderen Maßnahmen)
4. Verhältnismäßigkeit/Zumutbarkeit/Proportionalität - 21Bundestag-> Gesetzgebungsorgan
-> Wahlverfahren (allgemein, umittelbar, frei, gleich, geheim)
-> Beschlussfassung: Grundsatz: Mehrheit abgegeb. Stimmen (Ausnahme: Kanzlermehrheit)
-> 631 Abgeordnete - 22Bundesrat-> Mitglieder der Landesregierungen, Stimmen abhängig von Einwohnerzahl
-> Gesetzesinitiative
-> Art der Mitwirkung abhängig von Zustimmungs oder Einspruchsgesetz - 23Bundesregierung-> Kanzlerin
-> 15 Bundesminister
-> Politische Staatsleitung, Mitwirkung Gesetzesgebung - 24Bundespräsident-> Ernennung/Entlassung best. Amtsträger
-> Staatsrepräsentant
-> Wahl durch Bundesversammlung
-> Völkerrechtl. Vertretung - 25zentrale Funktion Grundrechtesubjektive Abwehrrechte des Einzelnen ggü. staatlichen Handelns (status negativus)
- 26objektiver Gehalt GrundrechteGrundrechte als objektiv/rechtliche Wertentscheidung der Verfassung
- 27Prüfungsschema Grundrechtsverletzung(1. Konkurrenzen/Prüfungsreihenfolge)
-> Spezialitätsgrundsatz
2. Schutzbereich
-> persönlicher Schutzbereich (gelten für alle natürlichen Personen, man muss sich auf Grundrechte berufen können)
-> sachlicher Schutzbereich (die Verhaltensweise muss inhaltlich vom Grundrecht erfasst sein)
3. Eingriff in den Schutzbereich
-> wird grundrechtliche Freiheit durch staatl. Maßnahme beeinträchtigt
4. Rechtfertigung des Eingriffs
-> Grundrechtsschranke (kann es eingeschränkt werden?) - Gesetzesvorbehalt
-> Schranken-Schranke: Verhältnismäßigkeitsgrundsatz - 28RechtsquellenVerfassung, Völkerrecht, Europarecht, Parlamentsgesetze, Rechtsverordnungen, Satzungen
- 29Historische Vorläufer GrundgesetzePaulskirchenverfassung & Weimarer Reichsverfassung
- 30Einteilung GrundgesetzeArt 1-19 Grundrechte
grundrechtsgleiche Rechte
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- Soziale Arbeit Flashcards on Einführung in das Recht, created by Hannah Mayr on 23/01/2017.
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- Hannah Mayr
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