Flashcards
Geschichte des österreichischen Verfassungsrechts
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- 1Was versteht man unter Konstitutionalismus.Konstitutionalismus ist ein Begriff aus der Verfassungsgeschichte und beschreibt eine bestimmte Staatsform, in der eine Verfassung eine bestimmte Rolle spielt.
- 2Welches demokratische Institut bestand nach der Pillersdorfschen Verfassung nur mit weitgehenden Einschränkungen?Wahlordnung, jedoch nur >24 Jahre und bestimmte Stände und Berufe ausgeschlossen.
- 3Was war die Paulskirchenversammlung.War die konstituierende Nationalversammlung des Deutschen Bundes in Frankfurt. Vertreter von Ö zogen sich aber davon zurück -> kleindeutsche Lösung
- 4Inwieweit zeigte der Kremsierer Entwurf von 1848/49 bereits föderalistische Züge?Je 6 Abgeordnete jeden Landes in der der Länderkammer. Eigene Ländergesetzgebung mit Mitbestimmung an Reichsgesetzgebung.
- 5Welce Grundrechte waren in der Oktroyierten Märzverfassung und im Grundrechtspatent vorgesehen?Eigentums- und Erwerbsfreiheit, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Glaubensfreiheit, Wissenschafts- und Unterrichtsfreiheit, Vereins- und Versammlungsfreiheit, persönliche Freiheit, Schutz des Hausrechts, Briefgeheimnis.
- 6Was regelten die Silvesterpatente von 1951.Erlass von Grundsätzen für organisatorische Einrichtung in den Kronländern. Rückfall auf den Status vor 1848 -> Neoabsolutismus.
- 7Was fehlte im Neoabsolutismus aus verfassungsrechtlicher Sicht?Eine Verfassung im formellen Sinne und das fehlen eines Echtes Parlaments.
- 8Was ist das Konkordat?Ein Staatskirchenvertrag ist ein Vertrag zwischen einem Staat (Nationalstaat oder Gliedstaat) und einer Glaubensgemeinschaft.
Staatskirchenverträge mit der römisch-katholischen Kirche, genauer: mit dem Heiligen Stuhl, heißen Konkordate. - 9Wie war der monarische Einheitsstaat nach dem Februarpatent ausgestaltet?Es gab ein Zweikammernparlament, mit einem Herrenhaus und einen Abgeordnetenhaus. Das Wahlrecht für das Abgeordnetenhaus war ein Kurienwahlrecht.
- 10Beschreiben Sie die österreichisch-ungarische Monarchie aus verfassungsrechtlicher Sicht!1867 Erlassung der Dezemberverfassung, jenen bestand aus eine Reihe an Staatsgrundgesetzen, welche vor allem bei den Grundrechten noch heute von Bedeutung sind.
- 11Was waren die sogenannten Prärogativen der Krone?Waren Vorrechte des Kaisers, welcher jener für beide Reichshälften inne hatte. Oberbefehl übers Heer, Außenpolitik, Kriegswesen, Finanzwesen.
- 12Was sah die Dezemberverfassung von 1867 vor und aus welchen Rechtsakten bestand sie?Sah folgende Staatsgrundgesetze vor:
-StGG über die allgem. Rechte der Bürger(übernommen 1918, bis heute novelliert gültig.
-StGG Einsetzung eines Reichsgerichts
-StGG über die richterliche Gewalt
-StGG über die Regierungs und Vollzugsgewalt. - 13Was wurde im Zuge des StGG über die richterliche Gewalt eingeführt?Der Verwaltungsgerichtshof wurde eingeführt 1875, welcher ein Jahr später seine Arbeit aufnahm.
- 14Welche Rolle spielte die Provisorische Nationalversammlung?Treffen der Reichsabgeordneten der deutschsprachigen Gebiet der Monarchie. Auf revolutionärem Weg wurde so eine neue Verfassung erlassen und effektiv(wirksam).
- 15Warum war die neue Verfassung revolutionär?Deshalb, weil die neue Verfassung unter Bruch mit der der monarchischen Verfassung(Diskontinuität) entstanden ist.
- 16Beschreiben Sie den Enstehungsprozess des Bundes-Verfassungsgesetzes von 1920.1919 wurde eine konstituierende Nationalversammlung gewählt, Aufgabe war die Erlassung einer neuen Verfassung. Schwierige Ausgestaltung zwischen Bund und Ländern-> zwei Länderkonferenzen. 1.Oktober 1920 wurde das B-VG 1920 beschlossen.
- 17Welche inhalt hatte die Verfassungsnovelle von 1929 und welche politischen Ereignisse gingen ihr voraus?Eine relative Schwächung des Parlament und eine Stärkung der Exekutive, insbesondere durch die Festigung der Position des BP->direkt gewählt, Ernennung der BR, Auflösung des NR. Hintergrund waren politische Unruhen.
- 18Wie entwickelte sich der ö Staate in den 193034 Jahren?Es kam zur vermeintlichen "Selbstausschaltung" des Parlament, Dollfuß änderte die Verfassung per Verordnung verfassungswidrig per Kriegswirtschaftlichen Ermächtigungsgesetz von 1917, Ausschaltung des VfGH-> Ständestaat.
- 19Welche verfassungrechtlichen Determinaten ergeben sich aus dem Staatsvertrag von Wien?-Anschlussverbot an Deutschland.
-Rechte für slowenische und kroatische Minderheit.
-Verbot nationalsozialistischer Organisationen.
-Verhinderung von NS Bestrebungen.
-Aufrechterhaltung des Habsburgergesetzes - 20Welche Rechtsqualität hat die EMRK?Wurde rückwirkend 1964 vom Verfassungsgesetzgeber in den Verfassungsrang erhoben.
- 21Was war die Dezemberverfassung?Wurde 1867 erlassen, jene bestand aus einer Reihe von Staatsgrundgesetzen.
- 22Zweikammernparlament.Wurde durch das Februarpatent 1861 eingeführt(Neoabsolutismus). Bestand aus Herrenhaus und Abgeordnetenhaus. Wahl des Abgeordnetenhauses durch Kurienwahlrecht.
- 23Was wissen sie zur oktroyierten Märzverfassung von 1949?Leitete sich aus der Legitimität des Monarchen ab. Keine Volkssouveränität. Reichsrat beriet den Kaiser, u die kaiserliche Regierung. Föderalismusgedanke aufgenommen + Grundrechtspatent.
- 24Was bewirkte das Konkordat in Österreich?Wurde 1855 beschlossen, brachte Einfluss der Kirche auf Eherecht und Unterrichtswesen.
- 25Was wissen sie über den Monarischen Einheitsstaat?Wurde eingeführt durch das Februarpatent von 1861, sah ein Zweikammernparlament vor.
- 26Was war das Sisiterungspatent?Das Sistierungspatent von 1865 setzte das Februarpatent von 61 wieder vorübergehend außer Kraft.
- 27Was ist die Kompetenzverteilung?Beschreibt die Aufteilung der Gesetzgebung und Verwaltung zwischen Ländern und Bund.
- 28Was beschreibt die Parallelität zwischen Bundes- und Landesverwaltung?Bund und Länder übten die Verwaltung in den Ländern parallel aus, wurde aufgeben aus Kosten- und Effizienzgründen.
- 29Was wissen sie zur Verfassung von 1934?Durch die Verfassung 1934 wurden die Parlamente in Österreich aufgelöst.
- 30Wann wurde nach dem 2. WK die Unabhängigkeitserklärung erlassen?Noch während dem 2. WK am 27. April 1945.
- 31Wann wurde der ö Staatsvertrag in Wien unterschrieben?15. Mai 1955. Am 27. Juni 1955 erlangte Österreich wieder die volle Souveränität.
- 32Was wissen sie über die EMRK.Ö trat jener im jahr 1958 bei und jene wurde 1964 rückwirkend in Verfassungsrang erhoben.
- 33Was wissen Sie über den EU-Beitritt?Wurde im Jahr 1994 durch eine Gesamtänderung der Bundesverfassung beschlossen. Seit 1. Jänner 95 Mitglied.
- 34Welche Verfassungsurkunde sah für Ö als erste Volkssouveränität vor? Was war in jener noch geregelt?Kremsierer Entwurf von 1948/49. Weiters beinhaltete jene Grundrechte, Föderalismus, Gewaltenteilung(Trennung Gerichtsbarkeit und Verwaltung und Unabhängigkeit der Gerichte von Verwaltung), Zweikammernparlament.
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- Rewi Flashcards on Geschichte des österreichischen Verfassungsrechts, created by Mi pu on 27/09/2017.
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