Flashcards
Politik arbeit nr.1
Flashcards do conjunto (18)
- 1welcher Artikel wird Ewigkeitsklausel genannt und warum?art.79,, Abs. 3, er besagt, dass Artikel 1 und 20 nicht außer Kraft gesetzt werden dürfen. Der Artikel gilt für EWIG-> Ewigkeitsklausel. Gliederung des Bundes in Ländern
- 2wieso wird Artikel 20 auch Verfassung in Kurzform genannt?..., weil er die Grundprinzipie der Bundesrepublik festschreibt. Gesetzgebung ist an verfassungsmäßige Ordnung gebunden und Legislative und Exekutive an Gesetz und Recht
- 3Nenne verschiedene Prinzipien in Artikel 20Republikprinzip, Demokratieprinzip, Sozialstaatsprinzip, Bundesstaatsprinzip, Rechtsstaatprinzip
- 4erläutere RepublikprinzipRepublik ist eine Staatsform und ist das Gegenstück zur Monarchie
- 5erläutere DemokratieprinzipHerrschaft geht vom volke aus (Wahlen), Grunderechte, Opposition, Rechtsstaatsprinzip, Gleichheitsprinzip, Pluralismus
- 6sozialstaatsprinzipLeuten im Sozialstaat mesnchenwürdiges Leben ermöglichen
- 7Bundesstaatsprinzipdie 16 Bundesländer müssen mit beteiligt sein bei der Gesetzgebung, gehört mit zur ewigkeitsklausel (förderales Prinzip)
- 8Rechtsstaatprinzipstaatliches Handeln an recht gebunden, staatliche Macht durch Gewaltenteilung begrenzt
- 9Erkläre weiter das Demokratieprinzipjeder hat Recht Staat zu kritisieren, Verfassungschutz beobachtet: Menschen, Parteien und Vereine, ob sie gegen demokratie sidn, wenn ja, dann verbot oder Strafe, bsp.: AFD
- 10wehrhafte Demokratie:der demokratsiche Staat darf sich gegen seine Feinde wehren (die,die gegen Demokratie sind)
- 11Eingriff in Grundrechtenur per Gesetz (Bundesparlament muss genehmigen), Behörden, dennoch einen gewissen Rahmen aufzeigen ( muss in einem Gesetz stehen und somit beweisen), Grundrechte
- 12Damit ein Grundrecht eingeschränkt werden darf was muss geprüft werden?legitimer Zweck, Eignung, Erforderlichkeit, Angemessenheit/ Verhältnismäßigkeit
- 13RechtsstaatprinzipGewaltenteilung, Bindung der Staatsgewalt, Rechtssicherheit und Grundrechte, Verhältnismäßigkeitsprinzip
- 14Gewaltenteilunglegeslative, judikative, Exekutive, agieren unabhängig voneinander kontrollieren sich lediglich
- 15Bindung der StaatsgewaltStaatsgewalten richten sich nach Verfassung und Recht, muss Rahmen einhalten, Gesetzte nicht gegen Verfassung
- 16Rechtssicherheit und Grundrechteklare Rechtsregeln, Ermöglichung für Bürger über Lebensführung bestimmen
- 17Verhältnismäßigkeitsprinzipbegrenzt in Grundrechte eingreifen, staatliches handeln für legitimen Zweck, erforderliche Mittel nutzen und im angemessenem Verhältnis zum angestrebtem Ziel stehen
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